Tag Archives: Überwachung

Merkel kleinlaut: Deutschland kann Spionage der USA nicht verhindern

13 Jul
Die Amerikaner spionieren, die Deutschen forschen: Bundeskanzlerin Angela Merkel schaut am 11.07.2014 in Rostock-Warnemünde bei einem Rundgang über das neue deutsche Forschungsschiff «Sonne» in ein Mikroskop. Das 115 Meter lange Schiff soll vorrangig die Tiefsee des Pazifiks und des Indischen Ozeans erforschen. (Foto: dpa)

Die Amerikaner spionieren, die Deutschen forschen: Bundeskanzlerin Angela Merkel schaut am 11.07.2014 in Rostock-Warnemünde bei einem Rundgang über das neue deutsche Forschungsschiff «Sonne» in ein Mikroskop. Das 115 Meter lange Schiff soll vorrangig die Tiefsee des Pazifiks und des Indischen Ozeans erforschen. (Foto: dpa)

Eingeschränkte Souveränität durch Nato

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass „nicht ganz so einfach, die Amerikaner davon zu überzeugen, die Arbeit der Nachrichtendienste … jetzt völlig umzukrempeln“. Tatsächlich haben die Deutschen aufgrund der geltenden Rechtslage überhaupt keine Chance, die Spionage der Amerikaner auf deutschem Boden zu verhindern. Die Bundesregierung versucht, wie schon vor einem Jahr, die Sache auszusitzen.

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Meine Güte Frau Merkel , wenn Sie schon mit Wahrheiten kommen wollen,dann doch mit der vollen Wahrheit.Denn Halbwahrheiten sind auch Lügen !!!!!!!!!!!
In diesem Sinne ….

Merkel weiß, warum sie schweigt: NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal

10 Jul

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän - doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän – doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN / Laurence Chaperon)

 

Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute nicht widerrufenen Proklamation des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 bleibt die Souveränität Deutschlands eingeschränkt. Die Amerikaner agieren vollkommen legal: Sie können in Deutschland alles und jeden abhören. Die Bundesregierung weiß das natürlich auch. Ihre Erregung ist eine bemerkenswerte schauspielerische Leistung.

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/07/merkels-erregung-ist-kuenstlich-nsa-spionage-in-deutschland-ist-voellig-legal/

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Schön zu sehen,wie das Kartenhaus um Frau Merkel & Co langsam den Geist aufgibt.Frage mich nur,was es noch an Informationen und veröffentlichte Lügen geben muss,damit die Leute da draußen,endlich mal wach werden ?????

In diesem Sinne ….

Vorstufe zum Super-Staat: Brüssel plant Einführung einer EU-Polizei

24 Jun

Erster Schritt Grenzschutz

Noch werden die Grenzen, wie hier die deutsch-polnische im Zollkommissariat Gartz bei Schwedt, von nationalen Polizisten überwacht. Die EU möchte jedoch die umstrittene Agentur Frontex ausbauen: Eine eigene Polizeieinheit wäre der Anfang einer EU-Polizei, deren Aufgaben sich im Lauf der Zeit ohne großes Aufhebens ausweiten könnten. (Foto: dpa)

Noch werden die Grenzen, wie hier die deutsch-polnische im Zollkommissariat Gartz bei Schwedt, von nationalen Polizisten überwacht. Die EU möchte jedoch die umstrittene Agentur Frontex ausbauen: Eine eigene Polizeieinheit wäre der Anfang einer EU-Polizei, deren Aufgaben sich im Lauf der Zeit ohne großes Aufhebens ausweiten könnten. (Foto: dpa)

Die EU plant den Aufbau einer eigenen EU-Polizei. Die Polizeieinheiten sollten zunächst nur die Grenzen schützen. Dafür gibt es allerdings schon Frontex. Doch offenbar soll nun zusätzlich zu den nationalen Polizeiapparaten eine von Brüssel befehligte Polizei entstehen. Damit würde die EU ein wesentliches Organ für einen neuen Super-Staat erhalten.

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Es wird langsam ernst ….
In diesem Sinne 

Rothschild verschlingt die Welt I: Europäische AIPAC-Parallele (ECTR) der zionistischen/pharisäischen Elite dabei, Macht im EU-Parlament zu ergreifen: Gesinnungs-Verbrechen

26 Nov

26/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

Rothschild verschlingt die Welt I: Europäische AIPAC-Parallele (ECTR) der zionistischen/pharisäischen Elite dabei, Macht im EU-Parlament zu ergreifen: Gesinnungs-Verbrechen

26/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

Kurzfassung: Seit langem fragt man sich, ob die EU, die durch die zionistisch/pharisäische Council on Foreign Relations ins Leben gerufen und viele Jahre lang von diesem CFR finanziert wurde, auch genau wie die USA durch zionistisch/pharisäische Organisationen, die mit Rothschilds Geld bestechen und mit peinlichen Enthüllungen drohen, regiert wird.  Die multikulturellen anti-nationalen Massnahmen der fast religiösen ECRI des Europarates deuten darauf hin.

Nun besteht kein Zweifel mehr. Der  “Europäische Rat für Toleranz und Versöhnung (ECTR)” ist eine pharisäisch/zionistische gestiftete und geleitete Organisation, dieNWO-Politiker und Juristen  in ihren Stall gezogen hat. Nun hat er sein hausgemachtes  „Europäischer National-Statut-Rahmen für die Förderung der Toleranz“ dem EU-Parlamentspräsidenten vorgelegt. Nach Anhörung und Behandlung dort legt der ECTR nun frech  das Statut als Gesetzentwurf dem Europaparlament vor. Also: Pharisäer/Zionisten und ihre NWO-Handlanger schreiben EU-Gesetz! (Was ihre Konzerne schon lange tun).

Der Begriff “Toleranz  versteht sich  im Großen und Ganzen als “Respekt und Akzeptanz des Ausdrucks, der Erhaltung und Entwicklung der eigenständigen Identität einer Gruppe.“ Also keine Kritik an der Islamisierung Europas! Keine Souveränität – die wird endgültig den Pharisäern überlassen.  Die Schweden verstehen schon seit langem, dass die schwedische Flagge ein Greuel sei, indem ihr Kreuz Muslime – und vor allen Dingen Pharisäer-Politiker – kränken mag.

Dieser Gesetzentwurf entmündigt die EU-Bevölkerungen, definiert was nach Meinung der Pharisäer Intoleranz ist und erweitert die Diskriminations-Kriterien drastisch. Dazu kommen strenge Strafmassnahmen für diejenigen, die die diese von den Pharisäern festgelegten Diskriminations-Regelungen übertreten. Er verlegt Verletzungen ihrer Regelungen vom Zivil- ins Kriminalgesetz, was  besonders auch von der deutschen Regierung unterstützt wird. Der Entwurf wird Gedankenverbrechen der Einheimischen – d.h. Leute, die die Pharisäer verdächtigen, Kriminelles zu erwägen –  eher als begangene Verbrechen der Zuwanderer ahnden.
Daher ist auch die Überwachung der Bevölkerung  – und ganz besonders im Internet – drakonisch zu verstärken.

Hier einige der im Gesetzentwurf vorgesehenen Massnahmen – mit massiver Gehirnwäsche:
Er fordert die Einrichtung einer “Nationalen Toleranz-Überwachungs-Kommission” – mit der Befugnis, strafrechtliche Sanktionen zu verhängen.”
Jugendliche, die der Begehung von Intoleranz-Straftaten für schuldig befunden worden sind, müssen sich einem Reha- Programm unterziehen, entwickelt, um in sie eine Kultur der Toleranz einzugeben.
“Opfer von Intoleranz-Straftaten haben eine Klagebefugnis dazu, ein Verfahren gegen die Täter einzuleiten sowie ein Recht auf Wiedergutmachung.” Und zwar mit “Kostenloser Rechtsberatungs-Hilfe.”
“Die Regierung trägt dafür Sorge, dass (a ) Schulen von der primären Ebene nach oben Kurse einführen, die Schüler ermutigen, Vielfalt zu akzeptieren und ein Klima der Toleranz in Bezug auf die Qualitäten und Kulturen der anderen zu fördern.” Eine Erläuterung fügt hinzu: “Es ist sehr wichtig, solche Kurse so früh wie möglich in die Wege zu leiten und Universitäten einzubinden.”
“Die Regierung hat,  den öffentlich-rechtlichen Sender-Stationen (Fernsehen und Rundfunk) einen vorgeschriebenen Prozentsatz ihres Programms zur Förderung eines Klimas der Toleranz aufzuerlegen.” Des Weiteren ermutigt man private Massenmedien dazu, ein Klima der Toleranz zu fördern.”
Die Regierung hat, alle Massenmedien (öffentliche wie private) zu ermutigen, einen ethischen Verhaltenskodex anzunehmen, der die Verbreitung von Intoleranz verhindert und von einer Massenmedien-Beschwerdekommission beaufsichtigt wird.”

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“Es gibt keine Notwendigkeit, Intoleranten (Nicht-Zuwanderern) gegenüber tolerant zu sein”.
(Europäisches National-Statut-Rahmen für die Förderung der Toleranz, Artikel 4).
“Die supranationale Überwachung, die es bedeuten würde, wäre sicherlich ein schwarzer Tag für die europäische Demokratie.”  (European Dignity Watch).

Wenn du weiterlesen möchtest , findest du den Beitrag unter folgenden Link :

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/11/26/rothschild-verschlingt-die-welt-i-europaische-aipac-parallele-ectr-der-zionistischenpharisaischen-elite-dabei-macht-im-eu-parlament-zu-ergreifen-gesinnungs-verbrechen/

Übertragen von derselben Quelle : siehe Link

EU will Bürger mit Drohnen rund um die Uhr überwachen

21 Nov
ÜBERWACHUNG
Im Dezember startet das europäische Überwachungsprogramm Eurosur. Dabei sollen auch Drohnen eingesetzt werden, um illegale Grenzgänger aufzuspüren. (Foto: dpa)Im Dezember startet das europäische Überwachungsprogramm Eurosur. Dabei sollen auch Drohnen eingesetzt werden, um illegale Grenzgänger aufzuspüren. (Foto: dpa)

Sicherung des Öls Mit Steuergeldern: EU bildet Militärs in Libyen aus

19 Nov
AUFRÜSTUNG
Die Staaten der EU geben Milliarden in Libyen aus, um das Land nach dem Bürgerkrieg von 2010 stabil zu halten. Davon profitieren die Rüstungskonzerne. Die Sicherheitslage bleibt angespannt. (Foto: dpa)

Die Staaten der EU geben Milliarden in Libyen aus, um das Land nach dem Bürgerkrieg von 2010 stabil zu halten. Davon profitieren die Rüstungskonzerne. Die Sicherheitslage bleibt angespannt. (Foto: dpa)

Bürger unter Terror-Verdacht Deutschland flirtet mit der Diktatur: Polizei-Staat soll Gesinnung überwachen

12 Nov
ÜBERWACHUNG
Es war einmal in Deutschland: Stasi-Hauptmann Gerd Wiesler (Ulrich Mühe) sitzt in dem Kinofilm "Das Leben der Anderen" auf dem Dachboden eines Hauses und belauscht die Vorgänge in der Wohnung die er beschattet. (Foto: dpa)Es war einmal in Deutschland: Stasi-Hauptmann Gerd Wiesler (Ulrich Mühe) sitzt in dem Kinofilm „Das Leben der Anderen“ auf dem Dachboden eines Hauses und belauscht die Vorgänge in der Wohnung die er beschattet. (Foto: dpa)

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