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Türken drohen Deutscher Bundesregierung

7 Dez

Geschrieben am Dezember 7, 2013 von 

Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland (TGD), Kenan Kolat, erwartet offenbar die Machtübernahme von Einwanderern in Deutschland. “In zwanzig Jahren werden Migranten 75 Prozent der Bevölkerung ausmachen. Deutschland muß diese Realität sehen“. Diese Menschen würden Deutschland regieren und führen, zitiert die türkische Zeitung “Sabah” Kolat auf einer Sitzung der TGD-Landesverbandes Baden-Württemberg.

In diesem Zusammenhang nannte er die Durchsetzung der doppelten Staatsbürgerschaft die “wichtigste Tagesordnung der TGD”. Sollte die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit der Union diese Forderung aufgeben, “werden die Türken dies nicht vergessen“, drohte Kolat. Nach derzeit geltendem Recht müssen sich Einwanderer zwischen ihrer bisherigen und der deutschen Staatsangehörigkeit entscheiden.

Die Türkische Gemeinde hatte bereits vor Beginn der Sondierungsgespräche zwischen Union, sowie SPD und Grünen radikale Forderungen erhoben. “Ich habe die Bundeskanzlerin angeschrieben und ihr unsere Erwartungen insbesondere in Sachen Staatsangehörigkeitsrecht mitgeteilt”, so Kolat, So verlangt die TGD unter anderem ein eigenständiges “Bundesministerium für Partizipation und Migration”, sowie ein “Bundespartizipationsgesetz”. Ein vergleichbares Gesetz auf Länderebene war Ende 2010 in Berlin verabschiedet worden. Darin wurde erstmals eine institutionalisierte Benachteiligung von Deutschen gegenüber Einwanderern im Öffentlichen Dienst festgeschrieben.

Sowas muß man doch nicht festschreiben, das findet doch schon im täglichen Leben statt. Dabei spielt es keine Rolle, ob man Verbrecher mit Migrationshintergrund ertragen muss, weil Richter diese wieder laufen lassen, oder ob sich Musel als Opfer ihrer eigenen Untaten hinstellen.
Die Geschädigten werden immer verunglimpft, von den Tätern und der Politik und von der Justiz verhöhnt.

Übertragen von Quelle : https://indexexpurgatorius.wordpress.com/2013/12/07/turken-drohen-deutscher-bundesregierung/

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Noch ist Deutschland das Land der Deutschen .Auch wenn es nach außen nicht so zu sein scheint , ist die deutsche Heimatgedanke ein glühendes Schwert im Herzen eines wahren Deutschen . Und so lange dieses Glühen nicht erlischt,wird Deutschland niemals von den Türken regiert werden .Doch es liegt an uns selber .

In diesem Sinne

 

Skandalöses BGH-Urteil: Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

29 Nov

Gefunden auf : http://michael-mannheimer.info/2012/03/17/skandaloses-bgh-urteil-aufruf-zum-dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar/

Michael Mannheimer

Gehen sie mal auf einen x-beliebigen Marktplatz und rufen sie zum Mord an einer beliebigen Bevölkerungsgruppe auf: „Tötet alle Dicken“, oder „Tötet alle Buddhisten“. Sie brauchen nicht zu brüllen, Sie können Ihren Aufruf ganz  freundlich und ruhig vortragen. Es wird nicht lange dauern, bis eine Polizeistreife auftaucht und sie an Ort und Stelle festnimmt. Nach Vorlage des Falls bei der Staatsanwaltschaft wird gegen Sie eine Anklage wegen (öffentlichen) Aufrufs zum Mord ergehen, und das Gericht, das sich mit Ihnen befasst,  wird Sie mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit zu einer jahrelangen Gefängnisstrafe verdonnern. Zu Recht. Denn wo kämen wir hin, wenn jedermann ungestraft die Ermordung bestimmter Personengruppen fordern dürfte.

Das StGB legt in § 26 fest, dass der Anstifter gleich einem Täter zu bestrafen ist. Eine gesetzliche Strafmilderung ist – im Gegensatz zur Beihilfe – nicht vorgesehen. (Die Strafe für den Anstifter kann allerdings in bestimmten Fällen höher oder niedriger sein als beim Haupttäter der konkreten Haupttat (vgl. § 28 und § 29 StGB).)

Doch für den Bundesgerichtshof gibt es eine Ausnahme: Wer Muslim ist, darf nun straflos zum Dschihad aufrufen – was nichts anderes ist als ein Aufruf zum Massenmord gegen „Ungläubige“ (in den Augen des Mordkults Islam sind das ca. 5,6 Milliarden Menschen). Und ein Aufruf zum Krieg, in Deutschland ebenfalls unter Strafe gestellt.

Offensichtlich ist es längst so, dass deutsche Gesetze nicht mehr für alle gelten. Wie spitzfindig die juristische Begründung des BGH auch ausfallen mag: Mit diesem Urteil ist ein weiterer Stein aus dem immer brüchiger werdenden Fundament des Grundgesetzes herausgemeißelt worden – von denen, die das Grundrechts von Geestz wegen eigentlich stärken und schützen müssten: Politik und Justiz.

Lesen Sie dazu den Bericht zum BGH-Urteil auf Welt-Online…

25.05.2007

Aufruf zum Dschihad ist nicht mehr strafbar

Quelle : http://www.welt.de/politik/deutschland/article897355/Aufruf-zum-Dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar.html
An Propaganda für den „Heiligen Krieg“ darf man sich ab sofort beteiligen. Dies beschloss der Bundesgerichtshof in einer Grundsatzentscheidung. Rechtswidrig ist nur noch das Planen einer Terroraktion oder ein Werben um Mitglieder für eben diese.

Der Bundesgerichtshof hat den Straftatbestand der Unterstützung terroristischer Vereinigungen eingeschränkt. Nach einer in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung können Täter mit dem entsprechenden Paragrafen nicht verurteilt werden, wenn sie für Organisationen wie al-Qaida werben, ihre Ziele rechtfertigen oder ihre Taten verherrlichen. Solche Fälle könnten nur noch als Werben um Mitglieder oder Unterstützer solcher Vereinigungen bestraft werden, heißt es in dem Beschluss. Damit sinkt das maximale Strafmaß von zehn auf fünf Jahre. Das gelte unabhängig davon, wie menschenverachtend die Werbung sei.

Foto: EPA Zum Dschihad darf künftig aufgerufen werden, er darf nur nicht umgesetzt werden

Die neue Rechtsprechung sei „zwingende Folge“ von Änderungen der Strafvorschriften 2002 und 2003, erklärte der BGH. Ziel dieser Änderungen sei es mit Blick auf die Meinungsfreiheit gewesen, reine Sympathiebekundungen von der Strafbarkeit auszunehmen. Nach dem neuen Recht sei es nur noch strafbar, wenn gezielt Mitglieder oder Unterstützer für eine konkrete Organisation gewonnen werden sollen. Ein allgemeiner Aufruf, sich etwa am Dschihad, dem Heiliger Krieg, zu beteiligen, reiche dafür nicht aus. Früher war es dagegen schon strafbar, wenn terroristische Aktivitäten zustimmend dargestellt oder kommentiert wurden.

Konkret hatte der Dritte Strafsenat in einem vom Generalbundesanwalt betriebenen Ermittlungsverfahren über die Fortdauer der Untersuchungshaft gegen einen Beschuldigten zu befinden, der dringend verdächtig ist, Internetwerbung für die Al Kaida betrieben zu haben. Ihm wird vorgeworfen, in den Jahren 2005 und 2006 über das Internet in einem islamistisch ausgerichteten Chatroom in 40 Fällen Audio- und Videobotschaften verbreitet zu haben, in denen mehrere al-Qaida-Anführer – darunter Osama bin Laden – zur Teilnahme am Dschihad sowie zur Tötung von Gegnern aufriefen oder bereits begangene terroristische Anschläge rechtfertigten.

Auch wenn der beschuldigte Mann nicht wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung belangt werden kann, bleibt er aber wegen des Werbens für eine terroristische Organisation weiter in Haft. Die beschränkte Strafbarkeit ist den Richtern zufolge zwingende Folge von Änderungen der Strafvorschriften in den Jahren 2002 und 2003.

Übertragen von Quelle : http://michael-mannheimer.info/2012/03/17/skandaloses-bgh-urteil-aufruf-zum-dschihad-ist-nicht-mehr-strafbar/

Kurznachrichten 37. und 38. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn

22 Sep

kurznachrichten - alteundneuezeiten

■    Dämmwahn:

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Nach einer aktuellen Studie der Technischen Universität Darmstadt werden die von der Bundesregierung beschlossenen Dämmvorschriften für Wohnbauten die Deutschen in den nächsten Jahren arm machen. Wenn die Vorschriften weiter umgesetzt werden, dann kostet das Mieter und Hausbesitzer etwa 2,1 Billionen Euro. Zudem würden die Einspareffekte bei der Energie übertrieben. Klassische Altbauten sparen demnach mit kostenintensiven Dämmungen maximal 15 Prozent Energie.

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■    Zu teuer:

Die Bausparkasse Wüstenrot hat 15000 Kunden den Vertrag gekündigt, weil der Bausparkasse die garantierten Zinsen auf die Guthaben zu hoch sind. Das Unternehmen bestätigte die Angaben

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■    Große Vorsicht bei niederländischen »Freilandeiern«:

Bei einer Untersuchung von Eiern aus niederländischen Freiland-haltungen wurde jetzt eine deutliche Überschreitung der EU-Grenzwerte für Dioxine und PCBs festgestellt. Das geht aus einem Bericht des Allgemeinen Inspektionsdienstes der niederländischen Lebensmittelsi-cherheitsbehörde (Nederlandse Voedsel en Waren Autoriteit – NVWA) hervor. Es wird empfohlen, derzeit keine niederländischen Freilandeier zu verzehren.

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■    Umweltfreundlich?

Im Giebelwald, dem größten zusammenhängenden rheinland-pfälzischen Wald, wird jetzt ein Windpark der Superlative gebaut. Für jeden der 200 Meter hohen Türme müssen nach offiziellen Angaben etwa 1000 Bäume gefällt werden. Und der Flächenbedarf jedes Windrades entspricht zwei Fußballfeldern. Denn Roorblätter, Generatoren und Transportfahrzeuge müssen in den Wald gelangen. 
tDazu sind Schneisen notwendig, die den Maßen von Bundesstraßen gleichen. Bis zu sechs Meter breit, im Kurvenbereich sogar bis zu 30 Meter, sind die Wege, die dafür gerodet, planiert und verdichtet werden müssen, um Bagger und Schwertransporter tragen zu können. Auch für ein Umspannwerk und den Kran müssen große Flächen kahl geschlagen werden. Und nach maximal 15 Jahren Nutzungsdauer sollen die riesigen, in den Waldboden betonierten Scheibenfundamente aus Kostengründen nicht zurückgebaut werden. Das alles wird den Menschen noch nicht mitgeteilt, damit diese an die Umweltfreundlichkeit glauben.

■    smiley4429Kostenfalle:

Der Prozess gegen Beate Zschäpe und vier mutmaßliche Helfer der Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) wird für die deutschen Steuerzahler extrem teurer. »Ich schätze, dass das Verfahren pro Prozesstag etwa 150000 Euro kostet«, sagte der Präsident des Oberlandesgerichts München, Karl Huber. Derzeit sind zunächst 190 Verhandlungstage für die Beweisaufnahme angesetzt, die somit insgesamt mehr als 28 Millionen Euro kosten werden.

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■    Verkaufskanone:

Von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt verkauft die amerikanische Rüstungsindustrie dem Irak seit Monaten mehr Waffen, als das Land bewältigen kann. Allein im September 2013 musste Bagdad auf amerikanischen Druck hin Rüstungsgüter im Wert von mehr als zwei Milliarden Dollar (1,5 Milliarden Euro) abnehmen. Für die meisten Waffen gibt es im Land kein geschultes Personal, welches diese bedienen könnte.

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■    Raser:

SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert ein generelles Tempolimit von 120 Kilometern pro Stunde auf Autobahnen. Damit zog er den Ärger vieler Autofahrer auf sich. Und er fordert alle dazu auf, schon jetzt freiwillig höchstens Tempo 120 zu fahren. Da ist es Pech für den SPD-Chef, dass ein Fernsehteam ihn jetzt mit seinem schwarzen Audi A8 bei Tempo 180 erwischte. Nicht anders ergeht es der Linken Sahra Wagenknecht. Sie fordert von anderen stets den Verzicht auf Völlerei und Luxus. Und dann wurde sie
im Straßburger Restaurant »Aux Armes« bei einem opulenten Hummeressen fotografiert. Frau Wagenknecht war verärgert, schnappte sich die Kamera der Fotografin und löschte flink die Aufnahmen.

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■    Teure Sendungen:

Die ARD hat erstmals mitgeteilt, wie viel Geld sie für einzelne Produktionen ausgibt. Danach kosten ein Tatort und eine Folge von Polizeiruf 110 jeweils rund 1,4 Millionen Euro. Eventfilme an Sonn- und Feiertagen kosten 1,9 Millionen Euro und der Freitagsfilm (etwa Donna-Le-on-Krimis) 1,6 Millionen Euro.

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■    Terror-Moslems:

Eine repräsentative Umfrage unter Muslimen in elf muslimischen Gebieten der Welt hat erschreckende Ergebnisse erbracht. Nach Angaben des bekannten US-lnstituts PEW Research Center befürworten 62 Prozent der befragten Palästinenser Selbstmordanschläge im Namen des Islam. Im Libanon stimmte jeder dritte Muslim Attentaten auf Andersdenkende zu, selbst im westafrikanischen Senegal waren es noch elf Prozent.

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■    Kinderschmutzbund:

Ein Vorsitzender des Deutschen Kinderschutzbundes war zugleich Gründer einer pädophilenfreundlichen Arbeitsgruppe. Nach übereinstimmenden Berichten hat die Kinderschänderlobby seit den achtziger Jahren gezielt versucht, den Deutschen Kinderschutzbund für ihre Zwecke zu gewinnen. Es gab demnach eine direkte Verbindung zwischen dem Kinderschutzbund und der Pädophilenszene. So war Walter Bärsch, langjähriger Präsident der Kinderschutzorganisation, Gründungsmitglied des pädophilenfreundlichen Arbeitskreises Humane Sexualität (AHS).

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■    Gefeuert:

Wie wir schon an dieser Stelle berichtet haben, ermittelt die Staatsanwaltschaft Duisburg gegen die türkischstämmige nordrhein-westfälische Staatssekretärin Zülfiye Kaykin wegen Sozialbetruges. Sie hat nun auch einen Strafbefehl gegen die SPD-Politikerin beantragt. Kaykin soll auf ihrem früheren Posten Sozialabgaben für Mitarbeiter einer Moschee hinterzogen haben. Die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, welche sich bislang schützend vor die Zuwanderin gestellt hatte, hat diese nun doch überraschend aus dem Amt entlassen.

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■    Die Windkraft macht Deutschen Wetterdienst blind:

Windkraftanlagen machen nicht nur Lärm und bedrohen die Vogelwelt. Sie stören auch Flugsicherung und vor allem den Deutschen Wetterdienst. Denn die schnell drehenden Rotoren erscheinen auf dem Radar wie bewegte Objekte, sie simulieren bewegte Wolken. Und die abgefälschten Signale werfen Echos wie Niederschläge oder Gewitter. »Das Radar funktioniert, aber die Echos sind gestört. Wir sind praktisch blind und sehen nicht, welches Wetter da auf uns zukommt«, teilte der Wetterdienst jetzt mit. Das ist die Erklärung dafür, warum Wettervorhersagen in Deutschland fast kaum noch zutreffen.

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■    Gefährliche Tiefkühlgerichte:

Nach Angaben des Berufsverbandes Deutscher Internisten erhöht der regelmäßige Verzehr frittierter Tiefkühlgerichte das Risiko von Prostatakrebs um immerhin 35 Prozent. Grund dafür ist der als krebserregend geltende Stoff Acrylamid, der durch die hohen Temperaturen beim Frittieren entsteht. Das belegt eine aktuelle Studie. Männer, die
mindestens einmal in der Woche frittierte Tiefkühlkost wie Pommes-Frites oder Hähnchennuggets essen, haben demnach ein hohes Gesundheitsrisiko.

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■    Zu viele Vitamine:

Nach einer Studie des Karlsruher Max Rubner-Instituts greifen vor allem jene zu Vitamin- und Mineralstoffpil-len, die es gar nicht nötig haben, weil sie sich ohnehin schon gut ernähren. Bei dieser Gruppe kommt es daher schnell zur Überversorgung mit Vitaminen. Besonders bei Magnesium und Vitamin A werden regelmäßig die von der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit angegebenen, tolerierbaren Höchstgrenzen überschritten. Sechzehn Prozent der Befragten schaden ihrem Körper mit viel zu hohen Vitamin- und Mineralstoffmengen.

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■    Sonderrenten:

Mitarbeiter öffentlich-rechtlicher Sender wie ARD, ZDF und Deutschlandfunk beziehen Sonderrenten, von denen die Öffentlichkeit nichts ahnt. Mehr als 22000 linientreue Berichterstatter erhalten schon zwischen 18900 und 21000 Euro pro Jahr Zusatzrente, welche aus den Gebühren finanziert wird. Das kostet die Gebührenzahler derzeit pro Jahr mehr als eine halbe Milliarde Euro.

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■    Ausländer bevorzugt:

In Österreich werden Migranten künftig bei Einstellungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gegenüber ethnischen Österreichern auch ohne ähnliche Qualifikation bevorzugt. So solle einer »Verspießung der Medien« begegnet werden, heißt es aus Wien.

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■    Polizei warnt vor kriminellen Marokkanern:

Überall in Deutschland treten Marokkaner in Erscheinung, welche meist älteren Frauen im Vorbeigehen goldene Halsketten, Schmuck und Ringe entreißen. Im Falle der Gegenwehr werden die Raubopfer erheblich verletzt. Die Täter gehören marokkanischen Banden an und sind stets zwischen 15 und 18 Jahre alt. Die Polizei empfiehlt Frauen vor diesem Hintergrund, in der Öffentlichkeit keinen Schmuck mehr zu tragen.

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■    Vorsicht bei Diabetesmitteln: 

 Die als Durchbruch gegen Diabetes gefeierten sogenannten Inkretine (eine Gruppe von Medikamenten, die den blutzuckersenkenden Effekt natürlicher Darmhormone, der Inkretine, nachahmen) fördern offenbar die Entstehung von Entzündungen und Entartungen in der Bauchspeicheldrüse (Pankreas) bis hin zum Krebs. In der Fachzeitschrift British Medical Journal wurden entsprechende Informationen angedeutet, die aber nicht veröffentlicht werden dürfen, weil die Arzneimittelindustrie das verhindert.

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■    Normierungsanstalt:

Im sächsischen Flöha nahe Chemnitz eröffnet im Jahr 2014 die größte Kinderverwahranstalt Deutschlands. Das 1945 in der damaligen sowjetischen Besatzungszone gegründete Unternehmen »Volkssolidarität«, dessen Führungsmitglieder heute aus den Reihen der Partei Die Linke stammen, wird dort 360 Kinder in einer gewaltigen Kita auf linke Ideale normieren.  Keine andere Partei betreibt in Deutschland eine eigene Kinder-Normierungsanstalt.

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■    Private Renten konfisziert:

Nach Ungarn will auch Polen einen Teil des Vermögens aller privaten Rentenfonds verstaatlichen. So müssen diese alle Staatsanleihen an den Staat übertragen. Das Land will dadurch seine Staatsschulden verringern. Alle Polen müssen zwangsweise in staatliche wie auch private Rentenfonds einbezahlen.

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■    Nix wie weg

Aus Angst davor, dass das Schweizer Steuergeheimnis noch weiter ausgehebelt wird, holen immer mehr Deutsche und Briten ihr Geld von Schweizer Konten ab. Die Schließung von Konten nimmt nach Angaben Schweizer Banker »besorgniserregende Ausmaße an«. In der Schweiz lagerten 2012 mehr als 102 Milliarden Euro, die Deutschen gehören.

Übertragen von Quelle : http://deutschelobby.com/2013/09/22/kurznachrichten-37-und-38-kw-der-allgemeine-grune-globale-eu-wahnsinn/

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Endlich ist er wieder ,der etwas andere Wochenrückblick mit Schmunzelcharakter.

In diesem Sinne …….

Video

Was uns NACH dem Crash erwartet …

7 Sep

Veröffentlicht am 06.07.2013
Die Realität wird noch weit brutaler ausschauen, ein noch nie dagewesenes Chaos-Szenario ohne historisches Vorbild ! aus: Klartext No 73 Guido Grandt – 2018 – Deutschland nach dem Crash — Was Politiker nicht erzählen

Quelle :Epochenwechsel http://www.youtube.com/watch?v=DWY2ddbYEUY

Vielen Dank Guido Grandt und Epochenwechsel für das sehr aufschlussreiche Video.
Wenn man sich dieses Video ansieht,wird schnell klar,was man noch tun muss,um seine Familie und sich einigermaßen vor dem bevorstehende zu schützen und das so etwas in der Art oder ähnlich auf uns zurollt,dürften inzwischen viele wissen oder ahnen.Bitte helft dabei,das euer Umfeld ebenfalls von dem erfahren,was auf uns zu kommt und somit eine Chance bekommen auch Vorbereitungen für ihre Familien zu treffen.

In diesem Sinne …

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