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Merkel weiß, warum sie schweigt: NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal

10 Jul

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän - doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän – doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN / Laurence Chaperon)

 

Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute nicht widerrufenen Proklamation des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 bleibt die Souveränität Deutschlands eingeschränkt. Die Amerikaner agieren vollkommen legal: Sie können in Deutschland alles und jeden abhören. Die Bundesregierung weiß das natürlich auch. Ihre Erregung ist eine bemerkenswerte schauspielerische Leistung.

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/07/merkels-erregung-ist-kuenstlich-nsa-spionage-in-deutschland-ist-voellig-legal/

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Schön zu sehen,wie das Kartenhaus um Frau Merkel & Co langsam den Geist aufgibt.Frage mich nur,was es noch an Informationen und veröffentlichte Lügen geben muss,damit die Leute da draußen,endlich mal wach werden ?????

In diesem Sinne ….

Rothschild verschlingt die Welt I: Europäische AIPAC-Parallele (ECTR) der zionistischen/pharisäischen Elite dabei, Macht im EU-Parlament zu ergreifen: Gesinnungs-Verbrechen

26 Nov

26/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

Rothschild verschlingt die Welt I: Europäische AIPAC-Parallele (ECTR) der zionistischen/pharisäischen Elite dabei, Macht im EU-Parlament zu ergreifen: Gesinnungs-Verbrechen

26/11/2013 von beim Honigmann zu lesen

Kurzfassung: Seit langem fragt man sich, ob die EU, die durch die zionistisch/pharisäische Council on Foreign Relations ins Leben gerufen und viele Jahre lang von diesem CFR finanziert wurde, auch genau wie die USA durch zionistisch/pharisäische Organisationen, die mit Rothschilds Geld bestechen und mit peinlichen Enthüllungen drohen, regiert wird.  Die multikulturellen anti-nationalen Massnahmen der fast religiösen ECRI des Europarates deuten darauf hin.

Nun besteht kein Zweifel mehr. Der  “Europäische Rat für Toleranz und Versöhnung (ECTR)” ist eine pharisäisch/zionistische gestiftete und geleitete Organisation, dieNWO-Politiker und Juristen  in ihren Stall gezogen hat. Nun hat er sein hausgemachtes  „Europäischer National-Statut-Rahmen für die Förderung der Toleranz“ dem EU-Parlamentspräsidenten vorgelegt. Nach Anhörung und Behandlung dort legt der ECTR nun frech  das Statut als Gesetzentwurf dem Europaparlament vor. Also: Pharisäer/Zionisten und ihre NWO-Handlanger schreiben EU-Gesetz! (Was ihre Konzerne schon lange tun).

Der Begriff “Toleranz  versteht sich  im Großen und Ganzen als “Respekt und Akzeptanz des Ausdrucks, der Erhaltung und Entwicklung der eigenständigen Identität einer Gruppe.“ Also keine Kritik an der Islamisierung Europas! Keine Souveränität – die wird endgültig den Pharisäern überlassen.  Die Schweden verstehen schon seit langem, dass die schwedische Flagge ein Greuel sei, indem ihr Kreuz Muslime – und vor allen Dingen Pharisäer-Politiker – kränken mag.

Dieser Gesetzentwurf entmündigt die EU-Bevölkerungen, definiert was nach Meinung der Pharisäer Intoleranz ist und erweitert die Diskriminations-Kriterien drastisch. Dazu kommen strenge Strafmassnahmen für diejenigen, die die diese von den Pharisäern festgelegten Diskriminations-Regelungen übertreten. Er verlegt Verletzungen ihrer Regelungen vom Zivil- ins Kriminalgesetz, was  besonders auch von der deutschen Regierung unterstützt wird. Der Entwurf wird Gedankenverbrechen der Einheimischen – d.h. Leute, die die Pharisäer verdächtigen, Kriminelles zu erwägen –  eher als begangene Verbrechen der Zuwanderer ahnden.
Daher ist auch die Überwachung der Bevölkerung  – und ganz besonders im Internet – drakonisch zu verstärken.

Hier einige der im Gesetzentwurf vorgesehenen Massnahmen – mit massiver Gehirnwäsche:
Er fordert die Einrichtung einer “Nationalen Toleranz-Überwachungs-Kommission” – mit der Befugnis, strafrechtliche Sanktionen zu verhängen.”
Jugendliche, die der Begehung von Intoleranz-Straftaten für schuldig befunden worden sind, müssen sich einem Reha- Programm unterziehen, entwickelt, um in sie eine Kultur der Toleranz einzugeben.
“Opfer von Intoleranz-Straftaten haben eine Klagebefugnis dazu, ein Verfahren gegen die Täter einzuleiten sowie ein Recht auf Wiedergutmachung.” Und zwar mit “Kostenloser Rechtsberatungs-Hilfe.”
“Die Regierung trägt dafür Sorge, dass (a ) Schulen von der primären Ebene nach oben Kurse einführen, die Schüler ermutigen, Vielfalt zu akzeptieren und ein Klima der Toleranz in Bezug auf die Qualitäten und Kulturen der anderen zu fördern.” Eine Erläuterung fügt hinzu: “Es ist sehr wichtig, solche Kurse so früh wie möglich in die Wege zu leiten und Universitäten einzubinden.”
“Die Regierung hat,  den öffentlich-rechtlichen Sender-Stationen (Fernsehen und Rundfunk) einen vorgeschriebenen Prozentsatz ihres Programms zur Förderung eines Klimas der Toleranz aufzuerlegen.” Des Weiteren ermutigt man private Massenmedien dazu, ein Klima der Toleranz zu fördern.”
Die Regierung hat, alle Massenmedien (öffentliche wie private) zu ermutigen, einen ethischen Verhaltenskodex anzunehmen, der die Verbreitung von Intoleranz verhindert und von einer Massenmedien-Beschwerdekommission beaufsichtigt wird.”

*

“Es gibt keine Notwendigkeit, Intoleranten (Nicht-Zuwanderern) gegenüber tolerant zu sein”.
(Europäisches National-Statut-Rahmen für die Förderung der Toleranz, Artikel 4).
“Die supranationale Überwachung, die es bedeuten würde, wäre sicherlich ein schwarzer Tag für die europäische Demokratie.”  (European Dignity Watch).

Wenn du weiterlesen möchtest , findest du den Beitrag unter folgenden Link :

http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/11/26/rothschild-verschlingt-die-welt-i-europaische-aipac-parallele-ectr-der-zionistischenpharisaischen-elite-dabei-macht-im-eu-parlament-zu-ergreifen-gesinnungs-verbrechen/

Übertragen von derselben Quelle : siehe Link

Hartz IV Sanktion – Ein Hilferuf eines Betroffenen

11 Nov

Es folgt ein Hilferuf eines von Hartz IV Betroffenen dem eine 100% Sanktion ausgesprochen wurde, und der mit Hilfe der Offenlegung im Internet um Rat und Beistand bittet. Obgleich es aber auch die Machenschaften diverser Jobcenter in Verbindung mit dem allzugern angewandten Sanktionsparagraphen § 31 SGB II aufzeigt.Von den bereits durch Verhungern gestorbenen Betroffenen mal ganz zu schweigen.Die soziale Kälte wird zusehens immer brutaler ……..

Hallo liebe Community,

ich schildere erstmal die Situation:

Ich wurde für den Zeitraum von Juni- September vollständig sanktioniert (Regelleistungen + KdU). Diese Sanktion trat ein, weil ich meine Eigenbemühungen nicht vollständig nachweisen konnte ( 5 Bewerbungen pro Monat). Zwar hatte ich 7 Bewerbungen nachgewiesen leider waren 3 davon aus Vermittlunsgvorschlägen des JB hervorgegangen. Dies scheint nicht als Eigenbemühung zu zählen und entzog sich leider meines Wissens. Eine vorrangegangene Pflichtverletztung lag nicht länger als 12 Monate zurück (Mai 2011). Daher war eine 100% Sanktion scheinbar “rechtens”. Zudem habe ich eine Vorstellungstermin nicht wahrgenommen (Grund für den 4ten Monat Sanktion).

Ok. Augen zu und durch. Glücklicherweise konnte ich Anfnag Juni in ein Beschäftigungsverhältnis bei einer Leiharbeitsfirma eintreten. In deren Arbeitsvertrag wurde ich Verpflichtet, sollt kein Auftrag vorliegen, innerhalb von 2h am Tag erreichbar zu sein. Im Zeitraum 4. – 11 Juli war kein Arbeitsauftrag für mich vorhanden. Am 11. Juli erreichte mich die fristgerehcte Kündigung mit dem Grund: unentschuldigtes Fehlen am Arbeitsplatz. Auf meine Nachfrage hin wurde mir mitgeteilt, das ich angeblich am 9. + 10. Juli telefonisch nicht erreichbar war obwohl ein Arbeitsauftrag für mich vorhanden war. Dies trifft aber nicht zu ( Ich war von 6- 22Uhr für meinen damaligen Arbeitgeber ereichbar). Auch eine angebliche Abmahung hat mich weder mündlich noch schriftlich erreicht.

Nun habe ich am 12. September ALG 2 beantragt. 5 Tage später ereichte mich ein Schreiben des JB in dem ich über eine bevorstehende Sanktion von Okt. – Dez. informiert wurde. Der Grund wurde mit §159 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 SGB III angegeben. Im Anhang fand ich ich eine Anhörung zur Ersatzpflicht (§34 SDB II). Eine Anhörung zum Eintritt einer bevorstehenden Sanktion fehlt nach §24 SGB X.

Da ich im Zeitraum Juni – August durch zu geringe Verdienste (fehlende Arbeitsaufträge) nicht in der Lage war meine Miete vollständig zu zahlen sind erhebliche Mietschulden entstanden. Ein Schreiben meines Vermieters in dem er mir die Kündigung androht habe ich bereits erhalten.

Sollte die angekündigte Sanktion von Okt. – Dez. greifen werde ich über kurz oder lang obdachlos sein.

Ich denke meine Notlage ist verständlich und bitte dringend um Rat.

Ich bedanke mich im Vorraus.

Mit freundlichen Grüßen

Dante

Übertragen von Quelle : http://suboptimales.wordpress.com/2012/09/30/hartz-sanktion/

DIE RACHE DER SIEGER – HOHN FÜR DIE OPFER – zur Erinnerung

2 Nov

Titelbild

DIE RACHE DER SIEGER

HOHN FÜR DIE OPFER

Von Meyer, Fritjof

Eine Minderheit der Jugoslawiendeutschen blieb im Lande, als die Wehrmacht Ende 1944 vom Balkan flüchtete: Fast 10 000 wurden ermordet, beinahe fünfmal so viele starben in Lagern, die übrigen wurden vertrieben.

Wenn Deutschland Hunderttausende Juden verjagen kann und Russland Millionen Menschen von einem Ende des Kontinents zum anderen transportiert, dann werden ein paar hunderttausend Albaner keinen Weltkrieg provozieren. So berief sich 1937 in einem offiziellen Memorandum der Belgrader Minister Vaso Cubrilovic auf kompetente Vorbilder.

Er vermochte die Risiken einzuschätzen, hatte er sich doch 1914 an der Verschwörung zum Attentat auf den österreichischen Thronfolger Franz Ferdinand beteiligt, das vor 88 Jahren das Signal zum Ersten Weltkrieg gab.

Das ethnische Reinigungsgebot serbischer Chauvinisten galt aber auch einer deutschen Minderheit, deren Vorfahren der Wiener Hof nach dem Rückzug der Türken vor 300 Jahren nördlich von Belgrad angesiedelt hatte – die „Donauschwaben“. Emsig verwandelten sie die Steppe in „Batschka“ und „Banat“ in eine Kornkammer, die heutige Vojvodina.

Der Serbe Nikola Pasic, Architekt jenes 1918 gebildeten Vielvölkerstaates, der sich ab 1929 Jugoslawien nannte, hielt es für einen Fehler, damals die Deutschen nicht gleich vertrieben zu haben. Serbische Abgeordnete empfahlen in den zwanziger Jahren, sie nach Mazedonien umzusiedeln, und bald darauf veröffentlichte der Nationalist Vladan Jojkic ein Buch über eine generelle „Depopulation der Nichtslawen“.

Doch erst die Besetzung durch Hitlers Wehrmacht beflügelte nationale Tschetniks ebenso wie Titos kommunistische Partisanen, sich der mehr als einer halben Million deutschstämmigen Mitbürger zu entledigen, zumal viele „Volksdeutsche“ in die SS-Division „Prinz Eugen“ eingetreten waren.

Das reichte der Tito-Regierung, um ihren Deutschen am 21. November 1944 die Bürgerrechte abzuerkennen und sie zu „Volksfeinden“ zu erklären. Angehörige der deutschen Volksgruppe, die mit Deutschland kollaboriert hatten, erwartete die Todesstrafe.

Als Hitlers Soldaten 1944 vom Balkan flüchteten, schloss sich ihnen die Mehrheit der Jugoslawen deutscher Nationalität an, doch ungefähr 200 000 blieben im Lande. Sie erlebten eine willkürliche Verfolgung durch die Sieger – denn in Serbien sollten nur noch Serben leben.

Die „ethnische Säuberung“ Jugoslawiens von seiner deutschen Minderheit begann gleich nach Titos Freibrief. Geschockt von den ans Licht gekommenen deutschen Kriegsverbrechen, schaute die Welt weg. Damals, urteilte im Londoner „Observer“ später der NS-Verfolgte und ehemalige Leiter der britischen Sektion von Amnesty International, Paul Oestreicher, waren nur „wenige bereit, die Allgemeingültigkeit der Menschenrechte zu verteidigen“.

In Hodschag (Vojvodina) zwang am 23. November 1944 die Krajiska-Partisanenbrigade 181 Männer und 2 Frauen dazu, sich auszuziehen, und führte sie zu einer Grube an der Straße nach Karavukova. Dort wurden sie erschossen. Einer entkam, drei immerhin – den Gastwirt Franz Kraus, den Kaufmann Ladislaus Kollmann und Hans Petko – konnte der serbische Gemeinderat retten.

Zwei Tage später folterte und tötete in Filipova dieselbe Brigade 212 Männer, wobei viele Schützen nicht mitmachen wollten. In Elemir verhinderte ein serbischer Priester die Exekution von 70 Deutschen, und ein russischer Offizier wendete ein Massaker in Setschan ab. Mehrfach griff der neu gebildete serbische Gemeindevorstand ein, so in Parabutsch, wo der Vorsteher deshalb verhaftet wurde.

Das blieben Ausnahmen. Niemand hielt die Marodeure davon ab, in Ruma auf ihren liegenden Opfern herumzutanzen – wie 1999 auch bei Kosovaren in Pec -, ehe sie in der Ziegelei die Gequälten ermordeten. Frauen wurden vergewaltigt, Häuser geplündert. In Semlin (Zemun) bei Belgrad, wo die Wehrmacht 6280 Juden in Gaswagen ermordet hatte, wurden nun 241 namentlich bekannte Deutsche im Salzamt exekutiert. Der deutsche Kommunist Alexander Mettler protestierte, konnte aber nur gerade noch die eigene Haut retten.

In Homolitz erschoss die Sremska-Brigade der Partisanen 173 Menschen mit Maschinengewehren. In Kubin starben auf gleiche Weise 108 Menschen; dabei soll es nach Zeugenaussagen zu grausamen Perversionen gekommen sein.

Auf einem Acker bei Brestowatz gruben Titos Freischärler zwölf Männer bis zum Hals in der Erde ein und schlugen ihnen dann die Köpfe wie Kohl ab, eine Tötungsart, von der auch der damalige Partisanenführer Milovan Djilas berichtet hat. In der Milchhalle von Kikinda wurden die Männer erst verprügelt, dann schnitt man ihnen Nase, Zunge, Ohren oder Penis ab und stach ihnen die Augen aus – schließlich lagen 136 Leichen auf dem Hof.

In Pancevo, wo 1941 ein deutscher Offizier seinen Opfern den „Gnadenschuss“ gegeben hatte, starben von der Hand der Partisanen 222 Männer und Frauen, darunter der Abgeordnete Simon Bartmann, Rechtsanwalt Bartosch und der Schüler Franz Mayerhöfer.

Die übrigen mehr als 5000 Deutschen am Ort wurden vertrieben, die 1200 Arbeitsfähigen unter ihnen kamen in das Lager Fischplatz unter der rothaarigen Kommandantin Radojka, in Baracken hinter Stacheldraht mit zwei Klosetts für alle.

Die Vorgänge in Jugoslawien hat die Donauschwäbische Kulturstiftung in München nach Zeugenaussagen penibel dokumentiert, die Namen der meisten Opfer und einiger Täter konnten ermittelt werden. In jenem blutigen Herbst und Winter bis ins Frühjahr 1945 wurden demnach insgesamt 9500 Deutsche umgebracht – mithin wohl ebenso viele Menschen wie 1998/99 im Kosovo.

In acht Transportzügen wurden zudem 8000 Frauen und 4000 Männer in die Sowjetunion deportiert, von ihnen kam jeder Sechste ums Leben. Die übrigen 167 000 Deutschstämmigen, die verschont geblieben waren, wurden in Lagern konzentriert. Bis zum August 1945 waren sämtliche serbischen Ortschaften von Deutschen geräumt, ihre 637 939 Hektar Land fielen vorzugsweise an verdiente Partisanen.

Im Zentrallager von Novi Sad (vormals: Neusatz) lebten 2000 Donaudeutsche auf zweistöckigen Bretterpritschen, strafweise auch in einem engen Bunker, der unter Wasser stand.

Das Zentrallager in Zemun (Semlin) hatte einst die deutsche Luftwaffe gebaut. Durch das Lager Valpovo in Slawonien ritt der zuständige politische Kommissar auf seinem Schimmel, ohne je abzusteigen. Er führte zufällig denselben Nachnamen wie der Befehlshaber der deutschen Vernichtungslager in Polen 1942/43, Sohn eines Kroaten: Odilo Globocnik.

Alte, Kranke, Kinder und Mütter mit Babys steckten in „Lagern mit Sonderstatus“, Massengräber ließ man gleich neben dem Zaun ausheben: An Hunger und Kälte, Schikanen und Fleckfieber starben zwischen November 1944 und März 1948 genau 48 447 Jugoslawiendeutsche, deren Namen fast alle dokumentiert sind.

1948 wurden die Lager aufgelöst. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz erreichte ab 1950 die Möglichkeit der Ausreise – zu einem Kopfpreis, je Familie bis zu vier Monatslöhne. Bis 1985 gelang es 87 600 Deutschen, das Land zu verlassen, in das ihre Vorfahren gerufen worden waren. Bei der jugoslawischen Volkszählung 1981 meldeten sich noch 8712 Deutsche.

Die „Säuberung“ von den Schwaben von der Donau, gedeckt vom Schweigen der Großmächte, blieb ungesühnt. Das konnte nur dazu ermuntern, gut 50 Jahre später mit einer anderen Minderheit genauso umzugehen. FRITJOF MEYER

Übertragen von Quelle : http://www.spiegel.de/spiegel/spiegelspecial/d-22937248.html

Aufmerksam geworden auf diesen Beitrag bin ich durch : http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2013/11/02/die-rache-der-sieger-hohn-fur-die-opfer-zur-erinnerung/

Deutsche Opfer , Fremde Täter – Ausländergewalt in Deutschland

24 Okt

Ich möchte euch auf eine Sehr interessante Seite aufmerksam machen . Durch Zufall bin ich darauf gestoßen .Diese Seite beinhaltet die Chronik zum Buch “ Deutsche Opfer,fremde Täter“ von Götz Kubitschek und Michael Paulwitz.

Allerdings denke ich,das der Titel dieser Seite und dieses Buches alles aussagt und ich euch nicht länger vom Stöbern abhalten will .

Zur Seite geht es hier : http://www.deutscheopfer.de/

In diesem Sinne ….

„German Camp“ in Syrien Deutsche Islamisten ziehen in den „Heiligen Krieg“

23 Okt

Montag, 21.10.2013, 08:34

Deutschland, Dschihad, Heiliger Krieg, Propaganda, Syrien, Verfassungsschutz

dpaJugendliche kämpfen in Syrien – auch aus Deutschland kommen immer mehr junge Männer
Angelockt von einer Propaganda-Offensive im Internet verlassen immer mehr Islamisten Deutschland, um sich in Syrien dem „Heiligen Krieg“ zu widmen. Der Verfassungsschutz warnt: Für die Kämpfer im „German Camp“ sei Syrien „der mit Abstand attraktivste Dschihad-Schauplatz“.
Der deutsche Verfassungsschutz beobachtet einen verstärkten Zulauf für radikale Islamisten in Syrien aus Deutschland: Es seien in den vergangenen Wochen verstärkt Reisen deutscher Islamisten nach Syrien beobachtet worden, berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf einen geheimen Lagebericht des Bundesamts für Verfassungsschutz.Demnach befinden sich inzwischen rund 200 Radikale aus Deutschland in Syrien oder sind auf dem Weg dorthin. Für kampfwillige Islamisten sei das Land derzeit „der mit Abstand ´attraktivste´ Dschihad-Schauplatz“, heißt es laut „Spiegel“.

Islamisten werben in „Medienstellen“ für „Heiligen Krieg“

Dem Bericht zufolge stammten die meisten Syrien-Reisenden aus Nordrhein-Westfalen, der Rest vor allem aus Hessen, Berlin, Bayern und Hamburg. Mehr als die Hälfte dieser Extremisten besitze die deutsche Staatsbürgerschaft. Im Norden Syriens gebe es nach Geheimdienstinformationen inzwischen ein „German Camp“, in dem deutschsprachige Kampfeinheiten zusammengeschlossen seien. Es gelte als Sammelstelle und möglicherweise als Ausbildungslager.

Sorge bereitet dem deutschen Inlandsgeheimdienst demnach auch eine Propagandaoffensive der Extremisten. Es gebe Hinweise, dass deutschstämmige Islamisten auf syrischem Boden mehrere „Medienstellen“ aufbauen wollten, um von dort aus in deutscher Sprache über das Internet für den „heiligen Krieg“ zu werben. Auch von den kampferprobten Heimkehrern gehe nach Einschätzung der Verfassungsschützer eine „besondere Gefährdung“ aus.

Bislang acht Kämpfer aus Deutschland getötet

Europaweit gehen die Behörden laut „Spiegel“ von etwa tausend freiwilligen Kämpfern in Syrien aus, Ende 2012 seien es noch 250 gewesen. Die Islamisten stammten aus allen Teilen des Kontinents, darunter etwa 90 aus Großbritannien, 120 aus Belgien, 50 aus Dänemark und 150 aus dem Kosovo. Nach einer aktuellen Statistik deutscher Behörden wurden demnach bisher acht aus Deutschland angereiste Kämpfer im syrischen Bürgerkrieg getötet.

Umerziehung der Deutschen als Teil der Psychologischen Kriegführung

19 Okt

19/10/2013 von beim Honigmann zu lesen

Von Hans-Joachim von Leesen

Ausgangspunkt

Krieg – das ist in der Vorstellung der meisten Menschen der Kampf von Streitkräften zu Lande, zu Wasser und in der Luft, um gewaltsam politische, wirtschaftliche, ideologische oder militärische Interessen von Staaten durchzusetzen. Erst beim zweiten Hinsehen fällt auf, dass solche Auseinandersetzungen auch auf wirtschaftlichem Gebiet stattfinden. So versucht ein Staat einem anderen seinen Willen aufzuzwingen, indem er beispielsweise über ihn einen wirtschaftlichen Boykott verhängt wie etwa die USA gegenüber Kuba, oder wie im Ersten Weltkrieg Großbritannien sich bemühte, mit Hilfe einer Blockade Deutschland auszuhungern. Es fehlt die dritte Variante der Kriegführung, die in der Neuzeit immer mehr an Bedeutung gewonnen hat und umso wirksamer ist, je weniger die Gegenseite sie bemerkt. Es ist die Psychologische Kriegführung, die beispielsweise eine überaus wichtige Rolle spielte in der Auseinandersetzung zwischen der Sowjetunion und der von den USA geführten Welt, und die unter dem Begriff „kalter Krieg“ in die Geschichte einging.

Man kann als Erfinder der modernen Psychologischen Kriegführung Großbritannien ansehen, das schon wenige Wochen nach Ausbruch des Ersten Weltkriegs das „Kriegspropagandabüro“ (War propaganda bureau) ins Leben rief und es nicht nur mit umfangreichen finanziellen und technischen Mitteln ausstattete, sondern auch eine Reihe scharfsinniger und phantasievoller Schriftsteller als Mitarbeiter gewinnen konnte. Es ging um den „Kampf um die Seelen“. Was nützt eine glänzend ausgerüstete Armee, wenn die Menschen nicht kampfwillig sind, etwa weil sie an der eigenen Sache zweifeln?

Hier setzt die Psychologische Kampfführung (PSK) ein, die auf wissenschaftlicher Grundlage alles einsetzt, um das eigene Volk zu überzeugen, dass es seine ganzen Kräfte anspannen muß, um der „guten“, nämlich der eigenen Sache zum Siege zu verhelfen. Anne Morelli, Professorin für Geschichte an der Université libre in Brüssel, hat jüngst in einem schmalen Band die „Prinzipien der Kriegspropaganda“ zusammengefasst und meint folgende Ziele der PSK ausgemacht zu haben, Ziele, die von allen Parteien verfolgt werden, seien es demokratisch, seien es diktatorisch regierte Länder: Sie hat dazu folgende Thesen formuliert:

1. Die anderen haben angefangen.

2. Der Feind ist der Teufel vom Dienst.

3. Wir kämpfen für eine gute Sache.

4. Der Feind begeht mit Absicht Grausamkeiten.

5. Unsere Verluste sind gering.

So ging die Psychologische Kriegführung der Briten im Ersten Weltkrieg vor und stieß dabei auf eine ahnungslose deutsche Führung. Sie wurde überrumpelt von dieser Art der Kriegführung, die sie für unanständig und unsoldatisch hielt. Die Verbreitung von angeblichen Gräueltaten der Deutschen, die, wie sich nach dem Krieg vor allem durch die Forschungsarbeiten von Lord Arthur Ponsonby herausstellte, allesamt erfunden waren, hielt man für unehrenhaft und begriff nicht die ungeheure Wirkung, die die Lügen in der ganzen Welt entfalteten. Erst gegen Ende des Kriegs gelang es Erich Ludendorff als 1. Generalquartiermeister, einige Institutionen der deutschen Gegenpropaganda zu schaffen, die aber keine entscheidende Wirkung mehr entfalten konnte. 1918 brach die Kampfmoral der Deutschen zusammen, was Professor Paul M. A. Linebarger, der sich in den USA in mehreren Büchern wissenschaftlich mit den Grundlagen der Psychologischen Kriegführung befasste, vor allem auf die Wirkung der alliierten PSK zurückführte. Lord Arthur Ponsonby hatte recht, als er in seinem, 1930 auch in deutscher Übersetzung erschienenen Buch „Lügen in Kriegszeiten“ schrieb: „Der psychologische Faktor ist im Kriege ebenso wichtig wie der militärische Faktor“. (Übrigens bestätigte Prof. Linebarger der deutschen Seite, dass sie bis zum Zweiten Weltkrieg ihren Rückstand in der PSK aufgeholt hatte und der Gegenseite durchaus gewachsen war.)

Die Fortsetzung des Psychokriegs gegen Deutschland im Zweiten Weltkrieg

Daß im Zweiten Weltkrieg der US-Präsident Franklin D. Roosevelt gemeinsam mit vielen ihn umgebenen Ratgebern daran interessiert war, sein Land in den Krieg gegen die Achsenmächte Deutschland und Italien zu führen, hatte nicht nur wirtschaftliche Gründe und war nicht nur getrieben von dem Ziel US-amerikanischer Kreise, die Rolle der damaligen Weltmacht Großbritannien zu übernehmen. Wenigstens ebenso gewichtig waren ideologische Gründe, war doch sowohl dem Präsidenten als auch seinen Beratern, darunter viele aus Deutschland geflohene Emigranten, daran gelegen, das damals in Deutschland herrschende Regime zu stürzen. Als das Deutsche Reich dann im Dezember 1941 durch Bündnisverpflichtungen gegenüber Japan in den Krieg gegen die USA hineingezogen worden war, wurde von der US-Regierung sehr bald an der Universität Virginia in Charlotteville die „School for Military Government“ eingerichtet. Ihre Aufgabe sollte es sein, im Auftrage der amerikanischen „Psychological Warfare Division“ Konzepte zu erarbeiten, wie man sich gegenüber Deutschland im und nach dem Kriege verhalten soll. Von Anfang an galt es als ausgemacht, dass der Krieg nur durch die bedingungslose Kapitulation Deutschlands beendet werden könne und dass anschließend das Land von den Siegermächten ganz und gar zu besetzen sei. Dabei glaubte man, die richtigen Schlüsse aus dem Ende des Ersten Weltkriegs gezogen zu haben; nach der Niederlage mussten zwar die Deutschen im Versailler Friedensvertrag die Alleinschuld am Kriege auf sich nehmen, doch konnten die Alliierten nicht verhindern, dass Deutschland sich trotz der Auspowerung durch immense Reparationszahlungen schon nach 15 Jahren erholt hatte und nach wenigen weiteren Jahren wieder ein Faktor in Europa geworden war. Das sollte sich nicht wiederholen. Der in den USA einflussreiche Psychiater Prof. Langer fasste damals zusammen: „Hitler ist nicht die Ursache des deutschen Wahnsinns, sondern umgekehrt: Da die Deutschen grundsätzlich wahnsinnig sind, haben sie Hitler geschaffen.“

Es sei nunmehr Sache des siegreichen Amerikas, die Ursache des Wahnsinns zu beseitigen (ausführlicher in Mosberg, Reeducation). Die Sicht auf Deutschland hatte sich in diesen Kreisen seit dem Ersten Weltkrieg nicht verändert: Es sei in der Hand des preußischen Generalstabes, der Junkerkaste, der Konzernbosse und der Bürokraten, deren Speerspitze der Nationalsozialismus sei, behauptete man.

1943 wurde die „Research and Analysis Branch“ gegründet als Teil des amerikanischen Geheimdienstes. Sie beschäftigte 1.200 Soldaten und Zivilisten, unter ihnen zahlreiche aus Deutschland emigrierte ehemals führende linke Politiker und Wissenschaftler, darunter Herbert Marcuse, der uns in Deutschland bei der 68er Revolte wieder begegnen sollte, sowie der später in den Nürnberger Prozessen als Ankläger fungierende Robert Kempner, ein in Berlin tätig gewesener Jurist, der aus rassischen Gründen Deutschland verlassen hatte. Den starken linken Kreisen entstammten die Bestrebungen, die deutsche Wirtschaftsstruktur endgültig zu beseitigen. Die radikalste Konsequenz war der Morgenthau-Plan, nach dem Deutschland in einen Agrarstaat umgewandelt werden sollte. Er wurde im letzten Kriegsjahr tatsächlich von Roosevelt offiziell akzeptiert, nach kurzer Zeit aber unter dem Einfluss besonnener Politiker vom Präsidenten wieder zurückgezogen, bestimmte jedoch das Deutschlandbild der für die Politik im besiegten Deutschland zuständigen Offiziere und „Halbsoldaten“, das waren Psychologen, Psychiater, Politologen, Soziologen, Journalisten usw., die in Offiziersuniformen gesteckt worden waren, von den Militärs aber nicht ganz ernst genommen wurden.

Die amerikanischen Ansichten trafen sich mit einer schon im Ersten Weltkrieg virulent gewesenen britischen Gruppierung, die in dem durch Bismarck geeinten Deutschland eine Konkurrenz zum Empire sahen. Zu ihnen gehörte an führender Stelle Winston Churchill. Sir Robert Gilbert Vansittard war wohl die Symbolfigur für diese politische Richtung. Für ihn, der bis 1941 als Ständiger Staatssekretär bzw. als Diplomatischer Chefberater im britischen Außenministerium maßgebenden Einfluss hatte, war Hitler die „Offenbarung einer tief verwurzelten deutschen Krankheit“, wie er sich ausdrückte. Sie forderten – wie ihre US-amerikanischen Gesinnungsfreunde – die Beseitigung der deutschen Schwerindustrie, die Aburteilung der deutschen politischen und wirtschaftlichen Führungsschicht, die sie für alle Kriegsverbrechen verantwortlich machten, und die langjährige Besetzung des besiegten Deutschlands zum Zwecke der Umerziehung. Einen Eindruck von seinem Deutschenhass bietet seine 1941 erschienene Schrift „Black Record. German Past and Present, deutsche Übersetzung in „Der Hetzer“. Herausgegeben von Olaf Rose, Inning 2004.

Nach dem Krieg sagte der Stellvertretende US-Außenminister Archibald McLeesh, der 1939 in den USA die Institution der Psychologischen Kriegführung gegründet hatte, auf der Potsdamer Konferenz, es müsse das Ziel der Umerziehung sein, den Charakter und die Mentalität der deutschen Nation zu verändern, so dass Deutschland schließlich ein Leben ohne Überwachung gestattet werden könne. Dafür sei eine Behandlung der Deutschen notwendig, die man mit der eines Kriminellen in einer modernen Strafanstalt vergleichen könne. „Wir werden die gesamte deutsche Tradition auslöschen.“ Man müsse einen Prozess in Gang setzen, an dessen Ende die deutsche „Self Reeducation“ stehen müsse (ausführlich in Schrenck-Notzing, Charakterwäsche, sowie in Mosberg, Reeducation).

Die kollektive Schuld der Deutschen

Im „Report of a Conference on Germany after the War“, erarbeitet im Sommer 1944 vom „Joint Committee on Post-War-Planning“ an der Columbia University, New York City, fand sich der Fahrplan für die Umerziehung der Deutschen, der dann zur offiziellen Richtlinie der US-amerikanischen Nachkriegspolitik wurde. (Er ist wiedergegeben in Mosberg, Reeducation.) Entwickelt wurde er von Wissenschaftlern aus den Gebieten der Medizin, Psychologie, Soziologie usw. Der zu den geistigen Vätern gehörende Schweizer Psychoanalytiker C. G. Jung hatte davor gewarnt, einen Unterschied zwischen „anständigen und unanständigen“ Deutschen zu machen (zitiert in Mosberg, Reeducation). Die Deutschen seien „kollektiv schuldig“. Der Grund dafür sei eine „allgemeine psychische Minderwertigkeit des deutschen Menschen“. Nach seiner Auffassung seien die Deutschen „entartet“. Die einzig wirksame Therapie sei es, dass die Deutschen dazu gebracht werden müssen, ihre Schuld anzuerkennen, ja, dass sie sich selbst öffentlich und immer wieder zu ihrer Schuld bekennen.

Einer der ersten Schritte zu diesem Ziel war das Stuttgarter Schuldbekenntnis der Evangelischen Kirche Deutschlands (EKD). Als sich führende Persönlichkeiten der deutschen evangelischen Kirche, die überwiegend der Bekennenden Kirche angehörten, bemühten, in den im Aufbau befindlichen Ökumenischen Rat aufgenommen zu werden, wurde ihnen die Bedingung gestellt, zunächst ein Bekenntnis zur deutschen Kollektivschuld öffentlich abzulegen. Generalsekretär des Ökumenischen Rates war der Holländer Visser’t Hooft, der im Kriege dem britischen Geheimdienst angehört hatte. Am 18./19. Oktober 1945 legten die Führer der deutschen evangelischen Kirchen vom Landesbischof Lilje über Pastor Martin Niemöller bis zu Dr. Dr. Gustav Heinemann das gewünschte Schuldbekenntnis ab, und zwar nicht nur für die evangelische Kirche, sondern für das gesamte deutsche Volk, also beispielsweise auch die Katholiken und Konfessionslosen. (Ausführlich dazu der Kieler Theologieprofessor Walter Bodenstein in „Ist nur der Besiegte schuldig? Die EKD und das Stuttgarter Schuldbekenntnis von 1945“.)

Immer wieder stößt man auf die Annahme der Umerzieher, die Kollektivschuld der Deutschen habe ihre Ursache in ihrer biologischen Veranlagung. Das müsse den Deutschen eingeprägt werden, bis sie davon selbst überzeugt seien. Die Instrumente dazu seien die Medien, in der damaligen Zeit vor allem die Presse, der Rundfunk und der Film.

Dazu mussten zunächst die in Deutschland vorhandenen Medien beseitigt werden. Sie wurden verboten. Der nächste Schritt war es, alle Männer und Frauen aus dem öffentlichen Leben zu entfernen, die den Zielen der Umerziehung hätten widersprechen können. In den Internierungslagern verschwanden in bis zu drei Jahren zwischen 314.000 und 454.000 Menschen (die Angaben in der Literatur schwanken), ohne völkerrechtliche Grundlage und ohne Anklage – von BDM-Führerinnen bis zu hohen Ministerialbeamten, von Ortsgruppenleitern der NSDAP über Schriftsteller bis zu Diplomaten. Das Personal der Rundfunkanstalten wurde entlassen, die führenden Journalisten und Verleger in Internierungslager gesperrt. An die Stelle der deutschen Medien traten zunächst Rundfunksender der alliierten Militärregierungen. Was sie zu veröffentlichen hatten, lieferten die Besatzungsmächte über ihre Nachrichtenagenturen, in der US-Zone die Agentur DANA, später DENA, in der britischen unter der Leitung von Sefton Delmer, einem führenden Mann der PSK, die German News –Service = GNS. Nichts anderes durften die deutschsprachigen Zeitungen und Rundfunksender veröffentlichen als das, was diese Agenturen verbreiteten.Nach einiger Zeit lockerte man die Personalpolitik, indem man auch Journalisten einstellte, die keine Emigranten waren, aber im Dritten Reich aus politischen Gründen kaltgestellt waren. Nach ein bis zwei Jahren kamen die ersten von der Besatzungsmacht ausgebildeten Redakteure zum Zuge. (Ein eindrucksvolles Bild liefert das von den deutschen Journalisten der ersten Stunde Richard Tüngel und Hans Rudolf Berndorff geschriebene Buch „Auf dem Bauche sollst Du kriechen“, erschienen 1958.) Die Spitze bildete in der US-Zone ein Leon Edel, später Eugene Jolas. Der Chef der Presseoffi ziere war der Intelligence Offi cer Alfred Rosenberg. Die Deutschen Journalisten standen unter strenger amerikanischer bzw. britischer Aufsicht. Sie hatten umzusetzen, was die Psychologische Kriegführung vorgegeben hatte. Hauptziel war, dass „die Deutschen ihre Kollektivschuld eingestanden und von ihrer Minderwertigkeit überzeugt wurden“, wie Helmuth Mosberg in seiner auch als Buch erschienenen Dissertation „Reeducation – Umerziehung und Lizenzpresse im Nachkriegsdeutschland“ schreibt. Jeder Journalist hatte ein Umerzieher zu sein.

Der deutsche Charakter wird gewaschen

Theodor Wiesengrund Adorno

Auf die Dauer konnte man die Deutschen nicht allein mit den Zeitungen und Rundfunksendungen der alliierten Militärbehörden abspeisen. So suchte man Deutsche, die geeignet erschienen, neu gegründete Zeitungen zu verlegen. Darüber hat Caspar von Schrenck-Notzing bereits 1965 in seinem grundlegenden Werk „Charakterwäsche“ berichtet, das in immer neuen Auflagen und kürzlich in einer Neufassung erschien. Die neuen deutschen Zeitungs- und Zeitschriftenverleger sollten das „andere Deutschland“ verkörpern, also Menschen sein, die sich von den bisherigen Deutschen deutlich unterschieden. Bei der Auswahl ging es erst in zweiter Linie um fachliche Eignung, vor allem aber um die charakterlichen Eigenschaften. Die Siegermächte gingen davon aus, dass die meisten Deutschen einen falsch entwickelten Charakter hatten, da sie durch ihre autoritären Familien geprägt worden waren. Wie die neue Elite in der Medienwelt geartet sein soll, das hatte eine Fachgruppe von Wissenschaftlern unter der Leitung von Max Horkheimer erarbeitet (auch er begegnet uns wieder bei den Vordenkern der 68er Revolte) und in einem fünfbändigen Werk „Studies in Prejudice“ vorgelegt, einem Werk, zu dessen Autoren u. a. Theodor W. Adorno, Else Frenkel-Brunswik, Daniel J. Levinson, R. Nevitt Sanford gehörten. Sie wollten die Vorurteile, unter denen die Deutschen angeblich leiden, aufdecken und ausrotten. Wörtlich: „Ausrottung meint Umerziehung, die wissenschaftlich geplant wird.“ Damit sollten „potentiell faschistische Individuen aufgedeckt werden“. So suchte man Menschen, bei denen die in Deutschland typischen Werte, wie „äußerlich korrektes Benehmen, Fleiß, Tüchtigkeit, physische Sauberkeit, Gesundheit und unkritisches Verhalten“ nicht vorhanden waren, denn diese Eigenschaften verbergen angeblich „eine tiefe Schwäche des eigenen Ichs“. Man befragte die ins Auge gefassten Persönlichkeiten u. a. danach, wie ihr Verhältnis zu Vater und Mutter war. Bevorzugt wurden Männer, die zu ihren Eltern ein gebrochenes Verhältnis hatten, also nicht durch die autoritäre deutsche Familie geformt waren. Und sie gingen mit gutem Gewissen vor, waren doch, wie sie behaupteten, die Deutschen krank, waren Patienten, die von ihrer Paranoia geheilt werden mussten.

Die neuen Zeitungsverleger und Chefredakteure wurden entsprechenden Tests unterzogen, und wenn sich herausstellte, dass sie solche gebrochenen Charaktere hatten, dann kamen sie in die engste Wahl. Sozusagen als Belohnung erhielten sie die Lizenz für eine Zeitung oder Zeitschrift, natürlich immer noch überwacht von den Presseoffizieren. Die neuen Zeitungsverleger hüteten sich, gegen die vorgegebenen Regeln zu verstoßen, wäre ihnen doch anderenfalls die Lizenz wieder entzogen oder sie hätten ihre Stellung verloren. Die allermeisten funktionierten wie verlangt, wobei auch bald Überzeugungen im Spiel waren, schlagen sich doch die meisten Menschen gern auf die Seite der Sieger (ausführlich dazu Schrenck-Notzing).

Daß eine große Rolle bei der Umerziehung die Prozesse gegen die deutsche Führungsschicht und gegen angebliche und wirkliche Kriegsverbrecher spielten, liegt auf der Hand. Das Verfahren vor dem Internationalen Militärgerichtshof in Nürnberg gegen die Reichsführung sowie die darauf folgenden der amerikanischen Militärjustiz wurden den Deutschen durch die Zeitungen der alliierten Militärregierungen vermittelt. Sie sollten der deutschen Bevölkerung in allen Einzelheiten die Kollektivschuld vor Augen führen, hatte aber gleichzeitig die Aufgabe, die alliierten Kriegsverbrechen wie etwa den Luftkrieg gegen die Zivilbevölkerung zu rechtfertigen oder zu verdecken.

Bei all diesen Maßnahmen wurde die Hauptforderung der Psychologischen Kriegführung befolgt: Man muß ein gegnerisches Volk von seiner Führung trennen. Das war bereits ein Ziel der Alliierten im Ersten Weltkrieg, als der Kaiser als bluttriefendes Monster dargestellt wurde. Für alle Zeitungen wie auch beim Rundfunk galt der Grundsatz, dass jeder Journalist ein Umerzieher zu sein hat. Befolgte er das nicht, lief er Gefahr, seine Stellung zu verlieren. Nicht zuletzt das erklärte die Linientreue von Verlegern und Redakteuren (ausführlich dazu Mosberg, Reeducation). Als 1949 die Bundesrepublik Deutschland entstand, ging die Lizenzierung der Presse durch die Militärregierung zu Ende. Aber man hatte in den Jahren 1945 bis 1949 seinen Nachwuchs herangezogen, und der war durch die Schule der von den Militärregierungen überwachten Umerzieher gegangen. Auch daher erklärt es sich, daß heute die bundesdeutschen Journalisten zwar frei sind in Einzelfragen, daß sie sich aber alle einigen Grundeinstellungen verpflichtet fühlen (müssen), so der deutschen Kollektivschuld und der deutschen Alleinschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs.

So wie die Presse im Sinne der Umerzieher umgestaltet wurde, so erging es auch dem Rundfunk und der Filmwirtschaft. Die bis 1945 in Deutschland produzierten Filme wurden zunächst generell verboten; dann gab man ausgewählte Revue- und Unterhaltungsfilme frei. (Noch heute sind zahlreiche Filme verboten.) Die Kinos zeigten zunächst überwiegend englisch- und russischsprachige Filme mit Untertiteln, bis nach den Prinzipien der Umerzieher gedrehte deutsche Filme zur Verfügung standen. (Beispiele: Die Mörder sind unter uns, Film ohne Titel, Rotation.)

Parallel lief die Umerziehung in Schulen und Universitäten. Alle Schulbücher wurden verboten. Um Bücher verlegen zu können, benötigte man die Lizenz der Militärregierung. Es bestand erheblicher Bedarf an Neuerscheinungen, nachdem der Alliierte Kontrollrat insgesamt 34.645 Bücher verboten hatte sowie pauschal alle Bücher über den Ersten Weltkrieg und über die Olympischen Spiele 1936; das waren alles in allem drei- bis viermal so viele Bücher wie im Dritten Reich. (Siehe den Befehl Nr. 4 des Alliierten Kontrollrates vom 13. 5. 1946 „Betreffend Einziehung von Literatur und Werken nationalsozialistischen und militaristischen Charakters“ sowie „Liste der auszusondernden Literatur“ mit drei Nachträgen.) Nachdrucke im Uwe Berg Verlag, Toppenstedt 1983/1984.

Der bisher geschilderte Kurs der Umerziehung wurde strikt befolgt, bis im September 1946 US-Außenminister Byrns in einer Rede in Stuttgart erklärte, dass sich die amerikanische Politik Deutschland gegenüber verändern müsse, um in Europa kein Vakuum entstehen zu lassen. Inzwischen hatte auch die amerikanische Führungsschicht begriffen, dass das Bündnis zwischen der Sowjetunion und den Westmächten nur hielt, solange sie einen gemeinsamen Feind, nämlich Deutschland, hatten. Nun brachen die Gegensätze offen aus. Die US-Regierung befürchtete, dass durch das Vakuum, das durch die Niederwerfung Deutschlands entstanden war, die Sowjetunion in Gestalt des Kommunismus eindringen werde mit allen Folgen für die westliche Welt. Der Gegensatz zwischen Ost und West eskalierte im März und April 1947 auf der Moskauer Konferenz. Immer deutlicher wurde der Machtkampf um Deutschland. Jeder – Ost wie West – wollte so viel wie möglich vom deutschen Potential für sich gewinnen, indem es den in seinen Händen befindlichen Teil Deutschlands in seinen Machtbereich einbezog. Der „kalte Krieg“ war ausgebrochen.

Die heimlichen Paten der Bundesrepublik

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