Tag Archives: HartzIV

Für Rentner wird es eng

5 Jul
Im Vergleich zum Vormonat sinkt die Zahl der zuzahlungsbefreiten Medikamente ab 1. Juli um mehr als ein Drittel. (Foto: dpa)

Im Vergleich zum Vormonat sinkt die Zahl der zuzahlungsbefreiten Medikamente ab 1. Juli um mehr als ein Drittel. (Foto: dpa)

Bis zu zehn Euro mehr pro Packung

Neue Zuzahlungen bei Medikamenten: Für Rentner wird es eng

Die neuen Zuzahlungen bei Medikamenten werden zu einer schweren finanziellen Belastung für Rentner. Der Vorstand des paritätischen Wohlstandsverbandes sieht große Probleme für ältere Menschen, die an mehreren Krankheiten leiden.

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Wieder einmal wird klar , wer hier nur den Profit in den Augen hat und wer sich die Taschen füllt.Das Abmelken der Bevölkerung geht in die nächste Runde und es ist eine absolute Sauerei.Unsere Rentner haben genug für dieses Land getan und anstatt sowas zu honorieren,werden unsere Rentner immer weiter geschröpft.Bereits jetzt können die wenigsten von ihrer Rente leben,müssen aufstocken oder müssen zur Tafel gehen.Ich frage mich nur, wie respektlos und würdelos dieser Staat mit seinen Rentnern noch umgehen will.Es wird Zeit,das die Menschen da draußen wach werden.Denn wer soll für das Recht unserer Rentner kämpfen,wenn nicht wir ????
In diesem Sinne ….

Sarrazin: „Hartz IV wird zum Mindestlohn für ganz Europa“

8 Dez

Dürfen Zuwanderer Stütze kassieren?

Sonntag, 08.12.2013, 09:00

Der frühere SPD-Finanzsenator und Buch-Autor Thilo Sarrazin

REUTERS  /  Der frühere SPD-Finanzsenator und Buch-Autor Thilo Sarrazin

Ein Sozialgericht in NRW entschied: Auch Armutszuwanderer aus der EU sollen Hartz IV bekommen. Dieses Urteil sorgt für mächtig Diskussionsstoff. Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin meint im FOCUS: „Deutschland hat sich damit in eine Falle begeben.“

Der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hält die Entscheidung, rumänischen Einwanderern Hartz IV zu zahlen, für „eine weitere Beschleunigung der Zuwanderung in den deutschen Sozialstaat“. In einem Gastkommentar für FOCUS schrieb der Bestseller-Autor: „Deutschland hat sich in eine Falle begeben: Freizügigkeit für EU-Bürger und Anspruch auf Sozialleistungen im frei gewählten Aufenthaltsland vertragen sich nicht.“ Die deutsche Grundsicherung werde damit „zum Mindestlohn für ganz Europa“. Nicht einmal arbeiten müsse man dafür, sondern lediglich seinen Wohnsitz in die Bundesrepublik verlegen.

Die Hoffnung auf deutsche Sozialleistungen locke indes nicht die „positive Auslese jener qualifizierten und leistungsstarken Einwanderer an, die das alternde und geburtenarme Deutschland braucht, sondern das Gegenteil davon“, zitiert ihn der Focus. Wenn man die Statistik am Jahresende auswerte, werde man feststellen, „dass unter den Zuwanderern auf jeden qualifizierten Ingenieur aus Spanien wohl 100 Armutseinwanderer aus Rumänien und Bulgarien kommen“. Folgerichtig werde die nächste Frage lauten: „Wieso eigentlich behandeln wir Asylbewerber aus Afrika und Kriegsflüchtlinge aus Syrien schlechter als Zuwanderer aus Rumänien oder Bulgarien?“ Irgendwann werde die Antwort sein, dass alle, die es irgendwie nach Deutschland geschafft hätten, ein Recht auf Arbeit und auf deutsche Grundsicherung haben, „und die Welt wird diese Antwort hören“, so Sarrazin. „Wer aber, rettet Deutschland?“

Um eine weitere Armutszuwanderung zu verhindern, schlägt der Sozialdemokrat vor, „ein wirksames Grenzregime“ zu installieren, „das illegale Zuwanderung verhindert“. Die Sozialleistungen für legale Zuwanderer sollten „in den ersten zehn Jahren des Aufenthalts auf das Niveau des Herkunftslandes“ begrenzt werden. Beides könne Deutschland am besten mit der EU, „im äußersten Notfall aber auch ohne sie“ verwirklichen.

Rumänische Familie: „Von 1200 Euro kann man leben“

Währenddessen hat sich die rumänische Familie, die Ende November das aufsehenerregende Hartz-IV-Urteil beim nordrhein-westfälischen Landessozialgericht erstritten, zum ersten Mal öffentlich zu den Hintergründen geäußert. Im Gespräch mit dem FOCUS zeigten sich die 35-jährige Diamantine Trofea, ihr gleichaltriger Mann Florenti und deren 16-jähriger Sohn Baron glücklich über den positiven Ausgang ihrer Klage. Fortan erhält die dreiköpfige Familie nach eigenen Angaben insgesamt 1200 Euro vom Jobcenter Gelsenkirchen. „Das ist gut, davon kann man leben“, sagte Diamantine Trofea dem FOCUS. In ihren rumänischen Heimatort Bocsa will die Roma-Frau nicht mehr zurückkehren: „Da bist du Zigeuner, dort bekommst du keine Arbeit.“

Vor fünf Jahren hatte ein Freund aus Frankfurt der Familie am Telefon erzählt, in Deutschland gebe es Arbeit, gute Schulen und Geld. „Da sind wir gefahren“, sagte Florenti Trofea. Ziel sei das Ruhrgebiet gewesen, weil dort die Mieten billiger seien. Doch der Mann ohne Ausbildung fand auch nach einem achtmonatigen Deutschkurs keinen Job.

Diamantine Trofea hielt die Familie mit Putzen über Wasser, dazu kamen 180 Euro Kindergeld für den Sohn und Erlöse aus dem Verkauf der Obdachlosenzeitung „Fiftyfifty“. Oft ernährten sich die drei aus der Mülltonne des benachbarten REWE-Supermarktes oder von Lebensmitteln der Tafel. „Irgendwann hat mir mein Nachbar von einem Anwalt erzählt, der was tun kann“, so Diamantine Trofea. Der Spezialist für Sozialrecht, Holger Schönfeld, erstritt in ihrem Namen Ende November das Urteil. Trotz gegenteiliger Entscheidungen in anderen Bundesländern sieht der Anwalt „gute Chancen dafür, dass das Bundessozialgericht unserer Position folgen wird“.

Übertragen von Quelle :

Politiker von CSU und CDU warnen vor „Sozialtouristen“

3 Dez

Armutszuwanderung wegen Hartz IV?

Dienstag, 03.12.2013, 06:46

Beraterin Marina Hedvizak (r.) von der Erstberatungsstelle Südosteuropa spricht in Mannheim mit einer Bulgarin.

dpa / Uwe Anspach/Archiv Beraterin Marina Hedvizak (r.) von der Erstberatungsstelle Südosteuropa spricht in Mannheim mit einer Bulgarin

Die Zahl der Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien hat sich verdoppelt. Führende CDU- und CSU-Politiker warnen daher vor steigender Zuwanderung aus ärmeren EU-Staaten. Einer fordert gar befristetete Wiedereinreisesperren für „Sozialtouristen“.

Führende CDU/CSU-Politiker und die Kommunen warnen eindringlich vor einem Sozialtourismus aus ärmeren EU-Staaten nach Deutschland. CDU-Rechtsexperte Günter Krings sagte der „Welt“ vom Dienstag, man dürfe liberale Freizügigkeitsregelungen innerhalb der EU nicht mit hohen Sozialleistungen kombinieren. „Sonst entstehen falsche Anreize, die zu einer Einwanderung in die sozialen Sicherungssysteme führt.“ Wer nur zur Arbeitssuche nach Deutschland komme, dürfe anschließend nicht beim Sozialstaat die Hand aufhalten, forderte Krings. „Konkret wollen wir im Sozialrecht klarstellen, dass kein EU-Bürger Hartz IV erhält, der zur Arbeitssuche nach Deutschland kommt“, sagte er mit Blick auf entsprechende Vereinbarungen im Koalitionsvertrag von Union und SPD.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, forderte in der Zeitung, man müsse „einer ungebremsten Armutsmigration in unsere Sozialsysteme entgegenwirken“. Schon jetzt seien viele betroffenen Kommunen mit der Finanzierung von Unterbringung und Versorgung dieses Personenkreises „teilweise überfordert“, so Landsberg. Er sprach sich zwar für die Freizügigkeit in der EU aus. „Wir erwarten allerdings wirksame Maßnahmen gegen die ungerechtfertigte Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch EU-Bürger.“

Uhl für „befristete Wiedereinreisesperren“

CSU-Innenexperte Hans-Peter Uhl forderte sogar eine befristete Wiedereinreisesperre, da sonst „jeder Verwaltungsvollzug in der Praxis ins Leere“ laufe. Zweitens müsse gelten: „.Wer tatsächlich gar keine Chance hat, als Arbeitnehmer oder Selbstständiger tatsächlich erfolgreich tätig zu sein, ist nicht von der Freizügigkeit geschützt. Für diese Gruppe müssen Sozialleistungen ausgeschlossen sein“, sagte Uhl der „Welt“.

Grund für die Befürchtungen ist ein Gerichtsurteil, demzufolge Bürger aus anderen EU-Ländern auch dann Anspruch auf Sozialleistungen haben, wenn sie hier keinen Arbeitsplatz finden. In der vergangenen Woche hatte das Landessozialgericht von Nordrhein-Westfalen einer rumänischen Familie Hartz-IV-Leistungen zugesprochen und eine anderslautende Vorschrift im Sozialgesetzbuch als Verstoß gegen das zwischen den EU-Staaten vereinbarte Gleichbehandlungsgebot gewertet. Die Familie aus Rumänien war 2009 zur Arbeitssuche nach Deutschland gekommen und hatte zunächst vom Verkauf von Obdachlosenzeitungen und von Kindergeld gelebt. Der im November 2010 gestellte Hartz-IV-Antrag war abgelehnt worden. Es wird damit gerechnet, dass sich das Bundessozialgericht mit dem Fall beschäftigen wird.

Zahl der Hartz-IV-Empfänger steigt stark

Vor dem Hintergrund dieses Urteils hatte bereits Ifo-Chef Hans-Werner Sinn vor „einer neuen Migrationswelle“ gewarnt. In der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ forderte er unter anderem: Wer in seinem Heimatland Sozialleistungen beziehen könnte, darf sie nicht in einem anderen Land bekommen.

Tatsächlich ist die Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus Bulgarien und Rumänien stark gestiegen. Ende August bezogen rund 38.800 Menschen mit bulgarischem und rumänischem Pass diese Leistung. Das geht aus Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg hervor. Das ist eine Verdoppelung seit 2011. Der Wirtschaftswissenschaftler Hans-Werner Sinn, Chef des Ifo-Instituts, hatte am Montag in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vor einer Zuwanderungswelle in das deutsche Sozialsystem gewarnt: „Wir sind am Beginn einer neuen Migrationswelle.“

Übertragen von Quelle : http://www.focus.de/politik/deutschland/nach-hartz-iv-urteil-auch-unionspolitiker-warnen-vor-armutszuwanderung_id_3449720.html

Agenda Setting

9 Nov

VERÖFFENTLICHT VON  ⋅ 8 NOVEMBER, 2013

Agenda Setting (engl.) bzw. Agenda-Setzung bezeichnet das Setzen konkreter Themenschwerpunkte, es ist damit eine Art Thematisierungsfunktion der Massenmedien. Die wahrgenommene Meinung die per Medien kommt, wird schweigend übernommen und damit zur allgemeinen Meinung, die zur allgemeinen Stimmung und damit zur eigenen Meinung wird.

Wer wissen will, wie Agenda Setting in der Praxis zur Meinungsmanipulation eingesetzt wird, muss bloß mal einen Blick auf die Newsprogramme wie Sat1 Punkt, RTL Tagesschau, Heute Journal oder Tagesschau werfen.

Die Herrn der Ringe

Ein Ring sie zu knechten, sie alle zu finden – ins Dunkel zu treiben, auf ewig zu binden.

So wird Jemen z.b. überhaupt nicht erwähnt, da gibt es seit fast zwei Wochen keine Nachrichten, und das, obwohl da allein am letzten Sonntag bei Kämpfen über 200 Menschen ums Leben gekommen sind und mehr als 70 Soldaten in Gefangenschaft geraten sind.

Auch zu Bahrain gibt es seit Monaten keine Nachrichten mehr, obwohl da jede Woche mehrere friedliche Demonstrationen niedergeknüppelt werden, Oppositionelle systematisch gefoltert werden und ein totalitäres Apartheid-System über die Mehrheit der Bevölkerung herrscht. Auch von Arabien erfährt man wenig, abgesehen von den Blick in einige Hotels wird die königliche Familie praktisch uneingeschränkt positiv dargestellt. Andersrum sind Einwanderer hier nur Menschen zweiter Wahl und Frauen nicht gleichberechtigt

Grund dafür dürfte einerseits die Ölpolitik sein, den Bahrain und Jemen sind wie auch Saudiarabien Teil der arabischen Liga und die sitzen leider auf dem Öl das unsere neoliberalen Konzere benötigen um es uns teuer an der Zapfsäule zu verkaufen. Diese neoliberalen Konzerne haben also deutliches Interesse daran, das die mit ihnen kooperierenden Regierungen arabischer Staaten wie die Regierung von Jemen und Bahrain weiterhin regiert.

Syrien dagegen ist aus neoliberaler Sicht ein unsicherer Partner, den man durchaus gerne austauschen würde. Daher
finden sich täglich eine Vielzahl von Meldungen über Syrien die sich mehr oder weniger eindeutig auf die Seite der Opposition stellen. DIe ganzen syrischen Meldungen sind durch die Bank so Effekt haschend auf Greultaten der Regierung fixiert, deren Wahrheitsgehalt wir nicht in Frage stellen, die uns aber klar machen soll, wer hier die Guten und wer die Bösen sind. Da werden aus Terroristen halt Rebellen und aus der Regierung eine Diktatur.

Die Definition wer ein guter aufständiger Rebell, eine “massive” Oppositionsbewegung ist und wer eine “paramilitärische” Gruppe, Terrorist oder Diktator ist hängt also ganz entscheidend davon ab, ob europäische oder amerikanische Konzerne aus diesem Land günstig Rohstoffe oder Waren beziehen, dort günstig produzieren, teuer kaufen und sich der WTO unterwerfen oder ob die Regierung dieses Landes sich nicht von Plutokraten Vorschriften machen lassen. In dem Fall unterstützt man unter dem Label Demokratiebestrebungen die sogenannte Opposition wie es die neoliberale Lobbyorganisation der Adelnauer-Stiftung tut.

Transparency International schätzt z.b. in ihrer aktuellen Studie von 2011 unsere deutschen Politiker und Parteien sowie unsere Medien und die Auftragsvergabe an die Wirtschaft als korrupter ein wie die von Venezuela. Andersrum wird insbesondere die lokale Polizei von Venezuela wesendlich korrupter eingeschätzt als die von Deutschland. Das heisst im Endeffekt, in Venezuela sind die lokalen Behörden, Unternehmen, Polizei und Beamte vor Ort weitaus bestechlicher als die Regierung und politische Parteien des Landes. Die in Deutschland und anderen EU-Staaten praktizierte Korruption fällt also nur in wenigen Bereichen, hat aber dafür massivere Auswirkungen auf das ganze Land. In den Medien erscheint aber nur die Gesamtdarstellung von Transparency International, und da addiert sich die lokale Korruption die sich durch praktisch alle lokalen Bereiche zieht, sodaß im Endergebnis das gesamte Land viel korrupter erscheint als es tatsächlich ist. Lokale Korruption hat aber nur Auswirkungen auf eine lokale Gruppe, nicht auf das ganze Land wo die Folgen viel schwerer wiegen.

Eine Folge dieses Agenda Settings findet sich auch in unserer Vergangenheit, waren es doch die Medien im Westen die den Ossi quasi ununterbrochen darüber aufklärte, wo Demonstrationen stattfanden. Sie verstärkten damit insbesondere für die Ossis den Eindruck das die DDR quasi völlig überschuldet ist und der einzige Ausweg in der Einheit mit Westdeutschland zu suchen sei. Die Opposition der DDR hatte daher nie eine Chance selbst eine bessere und vom Westen unabhängige Gesellschaft aufzubauen. Die Konzerne im Westen hatten bereits vor der Abstimmung der Volkskammer Vereinbarungen mit der Kohl-Regierung getroffen, wer was im Osten bekommt, ohne das darüber irgendein Ossi informiert, geschweige denn gefragt wurde.
Der einzige Ossi der genauer befragt wurde, war Angela Merkel die stundenlang bei Kohl war und ihm darüber aufklärte wie die DDR organisiert war. Dafür bekam sie dann ja auch einen Bundesminister-Posten mit ganzen 0,9% Stimmen. Ein Schelm wer Arges dabei denkt.
Und den anderen Ostblockstaaten ging es nicht viel anders. Auch hier wurde massiv AgendaSetting betrieben, sodaß sie ihren Ausweg letztendlich nur darin sehen mussten, der EU beizutreten. Die Folge ist, das die Bevölkerung der ehemaligen Ostblockstaaten ebenfalls massiv verarmt. Dazu exportieren wir auch noch Hartz IV in ihre Länder und zwingen ihnen einen Sparkurs auf der ausschliesslich zu Lasten der kleinen Bürger geht, so wie er auch bei uns zu Lasten der kleinen Bürger geht.

Auch Putin fällt unter das Agenda Setting. Doch leider ist der Westen Europas auf russisches Öl und Erdgas angewiesen, also wird das hier etwas intelligenter betrieben. Man berichtet positiv über Russische Eliten und stellt Putin als neuen Diktator dar, was er ja auch ist. Er diktiert die Politik.
Doch sind wir mal ehrlich, egal was man über Putin denken mag, nach dem versoffenen Jelzin, unter dem einige Russen zu unglaublichem Reichtum gekommen waren, war er der Erste, der wieder damit anfing im Lande aufzuräumen.

Putin beschnitt die Macht der neuen Ölbarone, indem er ihren Anführer ins Kitchen steckte und sorgte dafür das endlich wieder Löhne gezahlt wurden. Er ging militärisch gegen das weitere Zersplittern Russlands vor, eroberte seinem Land die Stellung als Weltmacht zurück und sorgt dafür das Georgien sich nicht der EU anschließen kann. Mit anderen Worten, er beschneidet und er kontrolliert den Einfluss der EU auf Russland in einer Art, die Europa nicht besonders gefallen kann. So nach und nach verbessert er auch wieder das Leben vieler Russen und nimmt sich das Recht heraus mit Chinesen, Afrikanern und Südamerikanern so zu handeln wie er es für richtig hält.
Über seine Methoden wie er die Wahlen manipuliert kann man denken was man will, aber Russland ist wieder da. Und es steht nicht unter der Kontrolle von europäischen oder amerikanischen Konzernen.

Das kann dem Westen nicht gefallen und deswegen wird der Westen versuchen, die russische Regierung zu destabilisieren und ihre neoliberale Opposition zu stärken. Da wird auch schonmal ein eingesperrter Ölmilliardär als unschuldiger politischer Gefangener zelebriert. Natürlich ist er so gesehen durchaus ein Opfer der Politik, andersrum hat er sich das meiner Meinung nach durchaus verdient. Er hat sich in nur 5 Jahren ein Millardenvermögen gemacht, das ganz sicher nicht auf ehrliche Arbeit beruhen kann, sondern eher auf den Rücken der Russen zusammengerafft wurde.
Aber das wird in unseren Medien nicht thematisiert, wohl aber die Tränen von Frau und Kinder eines milliardenschweren Opfers. Wieviel Armut er durch Bestechung bei der Normalbevölkerung verursachte, ist eben kein Thema, genauso wenig wie es kein Thema ist, das es hier und da wieder langsam aufwärts geht. Er hat dieses riesige Land vor der Plünderung durch die Konzerne des Westens bewahrt.
Was immer man über ihn denken mag, er ist mit Sicherheit das kleinere Übel für die Russen und damit insgesamt auch billiger als die Unterhaltung einer neoliberalen Machtclique wie hier in Deutschland.

China dagegen ist momentan eher eine gespaltene Persönlichkeit, das China der Küsten Taiwan, HongKong, Macau, Shanghai, Bejing und das China des armen Hinterlandes in dem z.T. die lokale Partei die Kontrolle hat. Andersrum die Heere der Wanderarbeiter die unter erbärmlichen Arbeitsbedingungen für Unternehmen schuften, die ihrerseits ausschliesslich für Westkonzerne arbeiten. Die Preise steigen, die Lebensbedingungen verbessern sich für wenige, für die Mehrheit werden sie jedoch zunehmend schlechter. Und der Westen setzt alles daran, die kommunistische Partei weiter zu destabilisieren um auch den Rest des Landes in Subunternehmer für Westkonzerne umzuwandeln, ohne Rücksicht auf Menschen, Natur und Umwelt. Noch ist nicht klar wer in China siegen wird, wird es zum chinesien Indien oder wird sich China wieder seinen Platz in der Welt zurück erobern? Man wird sehen.

Ispos HPI

Happy Planet Index von Ispos

Ganz anders ist die Situation in Nord- und Südkorea. Auch hier wir das Bild des “demokratischen” Südkorea und das Bild der “kommunistischen” Monarchie Nordkoreas gezeichnet. Wie es den Menschen dabei geht wird nur selten gezeigt. Was genau wissen wir eigentlich über das Leben in Nordkorea? Eigentlich garnichts. Was wir sehen sind nur Südkoreaner und eventuell mal heimliche Aufnahmen von der “Opposition”.
Aber da sich Nordkorea grundsätzlich als kommunistisches Land der Plünderung durch Westliche Konzerne entzieht kann es aus neoliberaler Sicht nur als böse Diktatur gelten.
Auch Myanmar entzieht sich massiv der Kontrolle durch den Westen und gilt demzufolge als böse und auch hier existieren nur ein paar heimliche Aufnahmen der “Opposition”.
Wie jedoch mit Bürgerrechtlern nach der Revolution umgegangen wird, können wir an unseren eigenen DDR-Bürgerrechtlern sehen. Wer mitspielte wurde zum “Vorzeige-Ossi” und wurde mit Ruhm und Ehre überschüttet, damit er auch ja die Klappe hielt, doch die meissten sind vom Ergebnis “Demokratie” enttäuscht, so wie viele. Freiheit ist in der westdeutschen Demokratie nur die Freiheit der Konzerne. Der Rest der Bürger ist nur das goldene Kalb das man bis zum Abwinken melkt und das dieser neoliberalen Clique in den Hintern kriecht um zu überleben. Befreit sind sie vom gesellschaftlichen Besitz, ansonsten sind sie Lohnsklaven einer neoliberalen Clique die sich in internationale Freihandelsorganisationen organisiert. Das sind die Herrn der Ringe, die Herren von der Weltbank, der WTO, der EU, der Nafta und wie immer sie heissen.
Und ein Mittel uns ins Dunkel zu treiben ist das Agenda Setting. Sie zeigen uns jeden Tag das des keine Alternative zur Demokratie gibt. Damit binden sie uns.

Doch die wirklich wichtige Frage wird nicht beantwortet, nämlich die nach den Menschen. Leben sie dort glücklicher oder nicht? Der Happy Planet Index (HPI) sagt ja. Er sagt auch das Glück nicht vom Luxus abhängt, sondern von sozialer Sicherheit und die wird in allen neoliberal kontrollierten Ländern abgebaut.
Deswegen sind die Menschen hier viel unglücklicher.
Wir können nur glücklicher werden, wenn wir diese Gesellschaft ändern und diese neoliberalen Instrumente zur Meinungsmanipulation regelrecht ausschalten. Medien sind ein Geschäft, keine Säule der Demokratie. Sie verkaufen sich an den Meistbietenden und manipulieren die Bevölkerung.

Glück gibts eben nur ausserhalb Europas

Übertragen von Quelle : http://antilobby.wordpress.com/2013/11/08/agenda-setting/

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