Tag Archives: grüne

Wowereit: Beamte dürfen Steuern hinterziehen – allerdings nicht in der Dienstzeit

12 Feb
POLITISCHE SATIRE
Klaus Wowereit ist immer gut drauf, was auch daran liegt, dass sich die Grünen in Berlin (hier die Vorsitzende Ramona Pop bei der "Anhörung") von Wowi mit den absurdesten Erklärungen abspeisen lassen. (Foto: dpa)Klaus Wowereit ist immer gut drauf, was auch daran liegt, dass sich die Grünen in Berlin (hier die Vorsitzende Ramona Pop bei der „Anhörung“) von Wowi mit den absurdesten Erklärungen abspeisen lassen. (Foto: dpa)

Grüne und Linkspartei verharmlosen linksextreme Krawalle in Hamburg

23 Dez

Veröffentlicht: 22. Dezember 2013 | Autor: 

Die gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg am gestrigen Sonnabend, den 21. Dezember, haben zu unterschiedlichen Reaktionen bei Vertretern der politischen Parteien geführt.

Über 3000 Polizisten, von denen 120 teils schwer verletzt wurden, standen 4700 Straßenkampf-Linksradikalen gegenüber, die vielfach vermummt waren. Unklar bleibt bislang, weshalb lediglich 19 Personen festgenommen wurden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisierte einen schweren Mißbrauch des Demonstrationsrechts “durch Tausende militanter Gewalttäter”.PICT0033

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach warnte vor einer Überforderung der Sicherheitskräfte:

“Gegen Rechtsextremismus gibt es zu Recht einen geschlossenen Widerstand in Staat und Gesellschaft. Bei Linksextremisten sprechen wir von ,Aktivisten’ und ,Autonomen’ und versuchen, über Gespräche einen rechtmäßigen Zustand herbeizuführen. Das könnte in dieser Szene als Schwäche des Staates missverstanden werden.”

Auch die Hamburger SPD solidarisierte sich mit den Polizeibeamten. Innensenator Neumann erklärte, Chaoten aus ganz Deutschland und dem Ausland seien massiv gewalttätig geworden und hätten auch nicht davor zurückgeschreckt, unbeteiligte Passanten zu gefährden.

FDP: “Wir erleben in Hamburg regelmäßig linke Gewalt”

Hamburgs FDP-Fraktionvorsitzende Katja Suding erklärte zu den Ausschreitungen der Linksradikalen: “Auf diese Weise wird unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ausgehebelt.”  –  Die FDP-Politikerin fügte hinzu: “Wir erleben in Hamburg regelmäßig linke Gewalt. Leider wird sie immer wieder verharmlost, was sich auch in den fehlenden Konzepten des Senats gegen linke Gewalt zeigt.”

Die Fraktion der Grünen in Hamburg lieferte sodann ein Beispiel für diese Verharmlosung: deren innenpolitische Fraktionssprecherin Antje Möller  sah nicht etwa durch die Randalierer, sondern durch den Polizeieinsatz (!) das Demonstrationsrecht für “Tausende, die friedlich demonstrieren wollten”, ausgehebelt.

Ob denn wohl zum “friedlichen” Demonstrieren auch die rechtswidrige Vermummung zählt?

Ähnlich besorgt zeigte sich die Linksfraktion um die geistesverwandte linksradikale Basis:“Ich habe den Eindruck, dass es die politische Absicht war, die Demonstration nicht stattfinden zu lassen”, sagte die innenpolitische Fraktionssprecherin Christiane Schneider. Auch habe sie hinsichtlich der Polizeistrategie ihre Zweifel, “dass eine Wahrung der Verhältnismäßigkeit beabsichtigt war”.

Zitate aus der Tageszeitung DIE WELT online vom heutigen Sonntag (22.12.)

HINWEIS: Diese Pressemeldung der Polizei Hamburg im Vorfeld der Krawalle beweist, daß mit gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen war:

 http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2626185/pol-hh-131220-3-demonstrative-aktionen-am-letzten-adventssamstag-polizei-richtet-gefahrengebiet-ein

Übertragen von Quelle : http://charismatismus.wordpress.com/2013/12/22/grune-und-linkspartei-verharmlosen-linksextreme-krawalle-in-hamburg/

Orientalische Migranten stürmen Berliner Rathaus und greifen Deutschland an

29 Nov

Geschrieben von deutschelobby – 29/11/2013

Spürnase: Karl

Es ist so weit! Und man kann nicht einmal sagen, dass die Muslimmigranten aus dem Orieng hinterhältig, ohne Kriegserklärung, aus dem heiteren Himmel angegriffen hätten. Sie haben diese Schlacht nach allen Regeln der Kriegskunst angekündigt. Sie sind nicht schuld, wenn Deutschland diese Kriegserklärung nicht hören wollte:

 

Demonstranten stürmen Bezirksamt Kreuzberg

Etwa 250 wütende Protestler vom Flüchtlingscamp am Oranienplatz stürmten gestern Abend das Rathaus Kreuzberg. Sie besetzten Teile des Sitzungssaals und die Zuschauer-Tribüne.

Lautstark forderten sie den Erhalt des Oranienplatzes für Flüchtlinge und protestierten gegen die Asylpolitik und für den Erhalt der Schule in der Ohlauer Straße als Flüchtlingsheim. „Henkel vertreiben, die Schule muss bleiben“, skandierten sie.

Bürgermeisterin Monika Herrmann (49, Grüne) gab Innensenator Frank Henkel (50, CDU) Schuld an der neuen Eskalation. Weil er dem Bezirk ein Ultimatum für die Räumung des Oranienplatzes gestellt hatte.

Herrmann: „Wir müssen bis zum 16. Dezember eine Lösung finden, sonst wird geräumt.“

Berliner Zeitung

Nein, “wir” müssen nicht. Dafür muß ganz allein die Monika Herrmann aufrecht stehen. Sie muss sich für diesen Angriff verantworten. Man sollte sie am besten mit 20 Migrantenmänner in ein Zimmer einsperren. Sie sind nicht so wählerisch

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http://www.kybeline.com/2013/11/28/orientalische-migranten-stuermen-berliner-rathaus-und-greiffen-deutschland-an/


Übertragen von Quelle : http://deutschelobby.com/2013/11/29/orientalische-migranten-sturmen-berliner-rathaus-und-greifen-deutschland-an/

Video

Mut zur Wahrheit – Eröffnungsrede von Jürgen Elsässer auf der 2. Souveränitätskonferenz

26 Nov

 

 

Geschrieben von deutschelobby – 26/11/2013

Mut zur Wahrheit – Eröffnungsrede von Jürgen Elsässer auf der 2. Souveränitätskonferenz ….HSR-Hirnlose-Strassen-Ratten der linksextremen Drecksliga griffen ausländsiche Gäste persönlich an….Körperverletzung….Sächsische Polizei liess Gewalt zu….

“Mut zur Wahrheit” ist das Motto von COMPACT-Magazin, und was das heißt, haben wir und die Teilnehmer unserer Konferenz “Für die Zukunft der Familie” in Leipzig demonstriert: Auch unter Druck nicht wanken und nicht weichen, sondern ruhig und entschlossen vorwärtsschreiten und sich durch Krakeel nicht beirren lassen. Wir haben bewiesen, dass “Mut zur Wahrheit” für uns nicht nur Worte sind. Das ist unsere Haltung, unser voller Ernst.

Meinungsfreiheit ist für COMPACT nichts, worum wir betteln — wir setzen Meinungsfreiheit durch. Das gilt sogar in einem freiheitsfeindliches Milieu wie in Leipzig, wo bezahlte Störer seit Jahren die Bürgerschaft drangsalieren bis terrorisieren und den guten Ruf der “Heldenstadt” beschmutzen.

527 Teilnehmer haben sich von Drohungen im Vorfeld und Blockaden auf dem Weg zum Konferenzort nicht beeindrucken lassen. “Jetzt erst recht” war ihre Devise, als sie durch den Ring der Störer gingen. In der Konferenzhalle angekommen, war die Stimmung fantastisch — gerade als die Extremisten von draußen in ohnmächtiger Wut gegen die Hallenwände trommelten, aber unsere Vorträge in keiner Weise stören konnten.

Entgegen des Vorwurfes, die Veranstaltung sei “homophob”, sprachen sich alle Redner gegen Schwulenfeindlichkeit aus, Dr. Dorothea Böhm warb sogar vom Podium aus für die Homosexuellen-Ehe samt Adoption. Ein Teil des Publikums fand das gut und klatschte, ein anderer Teil fand es nicht gut und klatschte nicht. Das ist Demokratie. Die Handvoll Störer im Saal wurden von unserer Security freundlich aus dem Saal komplimentiert, nachdem sie zum Teil völlig unverständliche Slogans gebrüllt hatten. Pikant: Nach Angaben auf der Pressekonferenz des NoCompact-Bündnisses waren die Eintrittskarten der Störer von Linkspartei und SPD bezahlt worden — ein bezahlter Protest also.

So wenig die Krawallanten die Konferenz stören konnten, so brutal und feige waren ihre Angriffe auf den Zufahrtswegen gegen einzelne, besonders gegen Frauen und Ältere. EineRentnerin wurden von den Blockierern so sehr bedrängt, dass sie ohnmächtig umkippte und ins Krankenhaus gebracht werden musste; als sie am Nachmittag von dort zurückkam, wurde sie von uns mit großem Beifall empfangen.

Unsere Referentinnen Natalja Narotchnitskaja und Jelena Misulina wurden auf dem Weg zur Halle getreten. Béatrice Bourges stürzte zu Boden. Die Aggression richtete sich insbesondere gegen die russischen Gäste — ganz wie im Kalten Krieg, als die Proteste von CIA und NATO gesponsort wurden. Der körperliche Angriff auf Frau Misulina wird ein Nachspiel haben, denn sie ist Vorsitzende des familienpolitisches Ausschusses der Duma. Ein Vertreter der russischen Botschaft war vor Ort. In der Nacht auf Sonntag wurde außerdem das Berliner Haus von Thilo Sarrazin mit Farbbeuteln beworfen. In einem Bekennerschreiben wurde dies als Rache für Sarrazins Teilnahme auf unserer Konferenz dargestellt.

Die tätlichen Angriffe auf Teilnehmer und Referenten wurden in den deutschen Medien vollständig unterschlagen. Was würden dieselben Medien schreiben, wenn eine Ausschussvorsitzende des Bundestages auf einer Konferenz in Moskau getreten würde? Der TV-Bericht des MDR erweckt sogar den Eindruck, die Gewalttäter hätten ein Schmuse- und Kuschelfestival vor der Halle veranstaltet. Einzig der Farbanschlag auf Thilo Sarrazins Haus fand eine gewisse Beachtung — nicht ohne den Hinweis auf den “rechtspopulistischen” Charakter von COMPACT, auf dessen Konferenz er aufgetreten sei. Faschistisch agieren vielmehr die links kostümierten Chaoten.

Wir danken den Polizisten für ihren Einsatz. Einige Gewalttäter wurden verhaftet. Unser Dank gilt ausdrücklich nicht der Polizeiführung, die trotz klarer Zusagen an COMPACT viel zu wenig Einsatzkräfte vor Ort beordert hatte. Die Gegenkundgebung war 300 Meter entfernt von der Halle genehmigt worden, rückte dann aber unmittelbar auf das Privatgelände vor — ein klarer Fall von Hausfriedensbruch, der nicht geahndet wurde. Man bekommt fast den Eindruck, als ob die Polizeiführung (und die sächsische Politik) durch dieses Laisser-Faire dazu einladen wollte, unsere Veranstaltung zu stürmen. Wir haben deswegen die Teilnehmer der Konferenz dazu aufgerufen, die Behördenchefs wegen Strafvereitelung im Amt anzuzeigen, COMPACT selbst bereitet ebenfalls eine Anzeige vor.

Übertragen von Quelle :

http://deutschelobby.com/2013/11/26/mut-zur-wahrheit-eroffnungsrede-von-jurgen-elsasser-auf-der-2-souveranitatskonferenz-hsr-hirnlose-strassen-ratten-der-linksextremen-drecksliga-griffen-auslandsiche-gaste-personlich-an-korper/

Kurznachrichten 45. KW –—– der allgemeine GRÜNE- Globale- “EU”- Wahnsinn

10 Nov

Geschrieben von deutschelobby – 10/11/2013

kurznachrichten - alteundneuezeiten

■ Gefährliche Bügeleisen:

in Deutschland, Österreich und der Schweiz sind aus chinesischer Produktion stammende Bügeleisen und Wasserkocher gefunden worden, die Computer im Umkreis von 200 Metern über ungesicherte WLAN-Netze mit Malware infizieren. Auch der staatliche russische Fernsehsender Rossiya 24 berichtete jetzt über neue chinesische USB-Sticks und Spielekonsolen, welche Chips enthalten, mit denen automatisch und unbemerkt drahtlos Viren und Trojaner auf Rechner übertragen werden. Bügeleisen und Wasserkocher wurden nach Behördenangaben als Träger der verborgenen gefährlichen Chips gewählt, weil die günstigen Chinageräte oft in Hotelzimmern eingesetzt werden, wo es häufig ungesicherte WLAN-Netzwerke für die Gäste gibt, die so*’unbemerkt gefährliche Software auf ihre Laptos, Tablets und Mobiltelefone aufgespielt bekommen.

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■ Steuerflucht in Silbermünzen: Wer in

diesen Wochen Geld in Silber anlegen und entsprechende Münzen erwerben will, der sollte sich beeilen. Denn die Steuerbelastung auf Silbermünzen steigt zum 1. Januar

2014 von derzeit noch sieben auf dann 19 Prozent. Schon jetzt nimmt deshalb Edelmetallhändlern zufolge das Interesse an diesen Münzen deutlich zu.

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■ Alternative zum Betteln:

Um bedürftigen Rentnern Möglichkeiten für höhere Nebeneinkünfte im Alter zu ermöglichen, erwägen SPD und CDU, die Erhöhung des Flaschenpfands auf 50 Cent in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Vorreiter der Initiative ist Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky, der seit dem Sommer 2013 die Erhöhung des Flaschenpfands fordert.

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■ Politische Korrektheit:

In der Bad Hom-burger Kita Leimenkaut muss das Martinsfest jetzt zum ersten Mal »Sonne-Mond-und-Sterne-Fest« genannt werden. Auch darf der christliche St. Martin, der Geschenke an Arme verteilt und symbolisch für Barmherzigkeit steht, nicht mehr kommen, weil das nichtchristliche Kinder in ihren religiösen Gefühlen »beleidigen« könnte.

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■ Rote Bete gut gegen hohen Blutdruck:

Durch ihren hohen Nitratgehalt ist die Rote Bete nach jüngsten Studien ein sehr effektives Mittel gegen Bluthochdruck. Ihre Wirkung kann sich mit herkömmlichen Medikamenten durchaus messen. Wer das Gemüse regelmäßig isst oder den Saft trinkt, der senkt den Blutdruck dauerhaft.

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■ Fettsenker machen krank:

Patienten mit erhöhten Cholesterinwerten bekommen häufig ein Medikament zur Senkung dieser Fettwerte. In den meisten Fällen wird dabei ein Statin verordnet. Doch jetzt hat die Wissenschaftlergruppe von Annie Culver vom Rochester Methodist Hospital der Mayo Clinic Rochester festgestellt, dass es mit einer Statintherapie ein erhöhtes Risiko gibt, an Diabetes mellitus Typ-2 zu erkranken.

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■ Häuslicher Streit und Führerscheinentzug:

Wenn die Polizei zu einem privaten häuslichen Streit gerufen wird, dann erfolgt ab sofort in allen Bundesländern nach einer bundesweit gültigen neuen Dienstanweisung eine Meldung an die zuständige Führerscheinstelle des jeweiligen Landratsamtes. Das hat zur Folge, dass jener Betroffene, der aus Sicht der Polizei Streitverursacher war, gezwungen wird,
auf eigene Kosten in Höhe von rund 500 Euro über eine erzwungene Begutachtung (etwa durch den TÜV) nachzuweisen, dass er noch in der Lage ist, ein Kraftfahrzeug sicher zu führen. Und das, obwohl kein Fehlverhalten im Straßenverkehr stattgefunden hat. Weigert der Betroffene sich, dann kann der Führerschein eingezogen werden.

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■ Pipifax:

Über zwei Jahre lang hat die Europäische Union das Urinierverhalten der Europäer studiert. Nun liegt ein 60 Seiten langer Bericht dazu vor. Das Fazit der EU-Kommission lautet: Die Toilettenspülungen müssen reguliert werden. Künftig dürfen die Bürger nicht mehr als sechs Liter Wasser pro Spülung verwenden, für reines urinieren nur maximal einen halben Liter. Nun ist die Industrie aufgefordert, entsprechende Bauteile zu entwickeln, welche dieses vorgegebene Verhalten auch überwachen. Ähnliche Pläne verfolgt die EU auch bei Duschköpfen, Staubsaugern, Fernsehern und Computern, deren Energieverbrauch weiter gedrosselt werden soll.

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■ EU-Brücke einsturzgefährdet:

Erst im Juni 2013 wurde eine rund 3500 Meter lange neue Donaubrücke eröffnet, welche Bulgarien und Rumänien miteinander verbindet. Einen Großteil der Baukosten von 282 Millionen Euro übernahm die EU. Nach nur vier Monaten muss die Brücke jetzt wegen Einsturzgefahr schon wieder geschlossen werden. Gravierende Bauschäden hat auch der gerade eingeweihte neue Tunnel unter dem Marmara-Meer, der den asiatischen mit dem europäischen Teil Istanbuls verbindet. Die EU hatte die Gesamtbaukosten von 4,1 Milliarden Euro dort mit 1,6 Milliarden Euro gefördert.

Übertragen von Quelle – http://deutschelobby.com/2013/11/10/66698/

Das große Versagen: Die Grünen verschlafen die Katastrophe von Fukushima

20 Okt
Die neuen Bundesvorsitzenden der Grünen: Simone Peter und Cem Özdemir. Wann wird die Partei aktiv und erkennt, dass sie Fukushima nicht der Atom-Industrie überlassen kann? (Foto: dpa)Die neuen Bundesvorsitzenden der Grünen: Simone Peter und Cem Özdemir. Wann wird die Partei aktiv und erkennt, dass sie Fukushima nicht der Atom-Industrie überlassen kann? (Foto: dpa)

Simone Peter und Cem Özdemir sind die neuen Spitzen der Grünen. Mit ihnen wollen die Grünen vor allem eines unter Beweis stellen: Dass sind in einer Bundesregierung Minister stellen können. Ihr größter Fehler: Die Partei ignoriert die sich in Fukushima immer weiter zuspitzende Umwelt-Katastrophe. Das ist der größtmögliche Verrat an der eigentlichen Gründungs-Idee der Grünen. Die ehemalige Bürgerbewegung mutiert zur neuen FDP.

Pflegebedürftige rausgeschmissen, weil Asyl-Touristen den Platz brauchen

20 Okt

aus dem Pflegeheim “Marie Schlei” in Berlin-Reinickendorf ist nun ein Asylbewerberheim geworden. 75 Menschen Schwerbehinderte mußten ausziehen.

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 Das Marie-Schlei-Haus in Berlin-Wittenau bietet Platz für 200 bis 220

Asyl-Touristen

.Die Aufregung bei den Nachbarn des Pflegeheims “Marie Schlei” in Berlin-Wittenau (Bezirk Reinickendorf) ist groß. Sie fürchten, dass in das siebengeschossige Haus schon sehr bald Asylbewerber einziehen – und dadurch die Ruhe in der nahen Einfamilienhaussiedlung gestört wird. Auch die Angehörigen der pflegebedürftigen Menschen in der Einrichtung am Eichborndamm 124 sind empört. Sie fühlen sich überrumpelt.

1501_asylbewerberWann? Wann endlich steht der Bürger auf und zieht die Politverantwortlichen, die sich wie Diktatoren gebärden, von ihren Herrscherstühlen. Die Ignoranz und Anmaßung der Politkaste wächst ins Unerträgliche. Aus dem Berliner Pflegeheim “Marie Schlei”, müssen nun die Pflegebedürftigen raus, damit Asylbewerber dort einziehen können. Mit den üblichen Beschwichtigungsfloskeln wie: „Die Nachbarschaft muss sich keine Sorgen machen” und “Wir wollen ein vernünftiges Miteinander und werden auch einen Tag der offenen Tür zum Kennenlernen veranstalten”, wird der Bürger abgespeist und hat weiterhin das Maul zu halten.

Übertragen von Quelle : http://deutschelobby.com/2013/10/20/pflegebedurftige-rausgeschmissen-weil-asyl-touristen-den-platz-brauchen/

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Weitere Quelle : http://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article113516017/Pflegebeduerftige-muessen-Platz-fuer-Asylbewerber-machen.html

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