Tag Archives: Gerechtigkeit

Plünderung der Welt

5 Jul

Die finanzielle Repression

Plünderung der Welt: Luxus für die Eliten, viel Elend für den Rest

DWN-Herausgeber Michael Maier: Das unkontrollierte Geld-Drucken führt zur rücksichtslosen Ausbeutung der Ressourcen der Erde. Foto: DWN)

DWN-Herausgeber Michael Maier: Das unkontrollierte Geld-Drucken führt zur rücksichtslosen Ausbeutung der Ressourcen der Erde. Foto: DWN)

Die Welt erlebt eine globale Umverteilung in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Die Folge: Die Profite gehen an einige wenige, der Rest der Menschheit muss bezahlen. Dieses System kann nicht bestehen. Das außerparlamentarische, globale Finanz-Regime provoziert soziale Unruhen. Die finanzielle Repression gefährdet die Demokratie in Europa.

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Da die Politiker wie Angela Merkel den Begriff Neue Weltordnung nicht mehr verwenden wollen,da jener einen zu negativen Touch bekommen hat ,werde ich es jetzt einfach mit deren neuen Formel aussprechen. 
WILLKOMMEN IN DER NEUEN ORDNUNG – Ironie aus .
In diesem Sinne …..

Diktatur beginnt im Kopf – Mehr Staat: Deutsche rufen nach Einführung der Planwirtschaft

28 Nov
DEMOKRATIE
Die Einführung marktwirtschaftlicher Prinzipien unter Ludwig Erhard hat das Wirtschaftswunder möglich gemacht. Heute wollen die Deutschen wieder mehr staatliches Eingreifen. (Foto: dpa)Die Einführung marktwirtschaftlicher Prinzipien unter Ludwig Erhard hat das Wirtschaftswunder möglich gemacht. Heute wollen die Deutschen wieder mehr staatliches Eingreifen. (Foto: dpa)

Selbstaufgabe der Parlamente Deutschland und die EU: Verfassungsbruch am laufenden Band

23 Nov
EUROVISIONEN
Die Bundesregierung schaltet sich selbst aus. Das Bundesverfassungsgericht will sich mit der ESM-Entscheidung viel Zeit lassen. So werden Rechtsstaat und Demokratie ausgehöhlt - unter den Augen jener Wohlbestallten, die die Verfassung eigentlich schützen müssten. (Foto: dpa)Die Bundesregierung schaltet sich selbst aus. Das Bundesverfassungsgericht will sich mit der ESM-Entscheidung viel Zeit lassen. So werden Rechtsstaat und Demokratie ausgehöhlt – unter den Augen jener Wohlbestallten, die die Verfassung eigentlich schützen müssten. (Foto: dpa)

Der neue Feudalismus Luxus-Leben bis zum Untergang: Die sagenhaften Privilegien der EU-Politiker

26 Okt
EUROVISIONEN
Das angenehme Leben der feudalen Herren der EU: Für jeden Politiker ist ein Job auf Kosten der europäischen Steuerzahler wie ein wöchentlicher Lotto-Gewinn. Draußen vor der Tür darben die Völker Europas. (Foto: consilium)Das angenehme Leben der feudalen Herren der EU: Für jeden Politiker ist ein Job auf Kosten der europäischen Steuerzahler wie ein wöchentlicher Lotto-Gewinn. Draußen vor der Tür darben die Völker Europas. (Foto: consilium)

Der Grund der großen Leidenschaft der Politiker für die EU ist die Möglichkeit einer neuen, lukrativen Karriere: Wer als EU-Parlamentarier oder Beamter den Sprung in den Kreis der EU-Erlauchten schafft, hat finanziell ausgesorgt. Die europäischen Steuerzahler ermöglichen den Politikern ein Leben voller Privilegien, Annehmlichkeiten – und ohne jede Kontrolle. Bericht aus dem Tollhaus.

Zahlmeister wider Willen: „Deutschland ist eine Kolonie der globalen Wirtschaft“

22 Okt

Schon die Gründerväter der Vereinigten Staaten wussten, wer die Politik bestimmt: Auf einem Fresko sieht man den Financier der Unabhängigkeitskriege, Robert Morris, wie er aus den Händen des Gottes des Handels, Merkur, das Geld in Empfang nimmt - verdient im kolonialistischen Geist der Ausbeutung. Allzu viel hat sich seither nicht geändert. (Foto: Newhouse Foundation)Schon die Gründerväter der Vereinigten Staaten wussten, wer die Politik bestimmt: Auf einem Fresko sieht man den Financier der Unabhängigkeitskriege, Robert Morris, wie er aus den Händen des Gottes des Handels, Merkur, das Geld in Empfang nimmt – verdient im kolonialistischen Geist der Ausbeutung. Allzu viel hat sich seither nicht geändert. (Foto: Newhouse Foundation)

Das Märchen vom deutschen Export-Überschuss verharmlost, worum es wirklich geht: Deutschland befindet sich in derselben Lage wie die Kolonien zu Zeiten der Seefahrer. Von der billigen Arbeit profitieren andere, weil die deutsche Binnen-Konjunktur immer mehr geschwächt wird. Der Kern der Schulden-Krise liegt nach Ansicht des Verlegers und Unternehmers Egon W. Kreutzer in dem globalen Zwang, die Vermögen der Gläubiger aus der Finanz-Industrie zu sichern. Kreutzer glaubt, dass sich die Menschheit langfristig von dem Joch befreien kann – und sei es bei mit einem lauten Knall.

Berlin ist nicht Weimar: Staatsrechtler fordert Drei-Proze​nt-Hürde

25 Sep

  |  25.09.13, 01:13

Rechtswissenschaftler Ulrich Battis möchte eine Reform des Bundeswahlgesetzes. Er setzt sich für die Abschaffung der Fünf-Prozent-Hürde ein. Eine Drei-Prozent-Hürde sei „gerechter“ und demokratischer. Denn Millionen von Wählerstimmen hatten bei den Bundestagswahlen vergeblich ihre Stimme abgegeben.

Bilder aus der Ausstellung "Weimar 1919 - Chancen einer Republik", aus dem Jahr 2009: Als Wählen noch als Errungenschaft gefeiert wurde. (Foto: dpa)

Bilder aus der Ausstellung “Weimar 1919 – Chancen einer Republik”, aus dem Jahr 2009: Als Wählen noch als Errungenschaft gefeiert wurde. (Foto: dpa)

Die Fünf-Prozent-Hürde bei Wahlen in Deutschland sei „mit dem Grundsatz der Demokratie“ nicht vereinbar. Das jedenfalls ist die Ansicht des Rechtswissenschaftlers Ulrich Battis.

Bei den Bundestagswahlen 2013 seien die Stimmen von sieben Millionen Bürgern ohne jegliche Auswirkungen gewesen. Denn die gingen an Parteien, die unter die Sperrklausel gefallen sind. Deshalb sei eine bundesweite Drei-Prozent-Hürde„gerechter“, so Battis.

Die „Vielfalt der Parteien“ nehme zu, sagt Battis im Interview mit Deutschlandradio Kultur. Die aktuelle Fünf-Prozent-Hürde gelte als „eine Lehre aus Weimar“, in der es eine starke Parteienzersplitterung gegeben hatte. Mehrheitsbildungen wurden somit nahezu unmöglich. Doch Deutschland sei seit 60 Jahren eine „stabile Republik“ und Demokratie.

Zudem sei die Fünf-Prozent-Hürde auf der kommunalen Ebene weitgehend abgeschafft worden. Auch auf Landesebene gebe es einige Beispiele.

Die Alternative für Deutschland (AfD) wäre bei Anwendung der Drei-Prozent-Hürde in den Bundestag eingezogen. In Deutschland herrsche eine „ganz, ganz große Koalition in Europafragen“ und die AfD habe hier einen Gegenstandpunkt vertreten.

„(…) Die Aussage der Kanzlerin vor einiger Zeit, der Euro sei ohne Alternative, ist sicherlich nicht richtig“, so Battis. Es sei ein Verdienst der AfD, dass die Bürger gesehen haben, dass es nun einmal auch Alternativen gebe.

http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/09/25/berlin-ist-nicht-weimar-staatsrechtler-fordert-drei-proze%E2%80%8Bnt-huerde/

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Ich glaube nicht,was ich da lese.Wenn der gute Mann ,das durchsetzt bzw seiner Forderung entsprochen wird,so wird dann das Volk so derbe mit Füßen getreten.Denn so wird dann doch klar,was die Politik-Elite will und das dies auf gar keinen Fall mit dem Wollen des Volkes einhergeht.

In diesem Sinne ….

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