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Widerstand gegen die Islamisierung Deutschlands – Mutige Frau ruft

3 Feb

Es ist sehr schön zu sehen,das auch Frauen in der Lage sind , mit voller Kraft für Ihr Land zu kämpfen.In uns Heimatliebenden steckt eine Kraft die aus dem Herzen kommt und es wird Zeit ,das Jene endlich ein Sprachrohr bekommt .Hört auf zu flüstern,lasst unseren Ruf laut werden !!! Lasst uns endlich zusammenstehen und gemeinsam laut werden!!!!

In diesem Sinne ….

Videoquelle : https://www.youtube.com/watch?v=geweTvbdYig

Bundeswehreinsatz im Inneren – Soldaten fürs aufsässige Volk

22 Nov

vom 10.08.2012

Reservisten der Bundeswehr sollen die Polizei zur Aufstandsbekämpfung unterstützen dürfen. Eine erste Einheit ist nun in Bremen im Dienst.

Einsatz für die Bundeswehr im Inneren: Der G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm.

HAMBURG taz | Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr. „In Bremen hat die Kompanie schon im Juni ihren Dienst aufgenommen“, bestätigt Oberstleutnant Uwe Roth vom Bundesverteidigungsministerium.

Zum sogenannten Aufstellungsappell in der Scharnhorst-Kaserne war eigens Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Weser gereist. In Bremen sei die Vorbereitung schon so weit vorangeschritten gewesen, dass die Einheit einsetzbar sei, sagt Roth. „An den anderen Orten werden die meisten Kompanien erst 2013 in Dienst gestellt.“

Die RSUKr-Einheiten werden insgesamt aus 2.700 Mann in 27 Kompanien bestehen, die den in den sechzehn Bundesländern vorhandenen Landeskommandos der Streitkräfte unterstellt sind. Offiziell ist die vorrangige Aufgabe, „die aktive Truppe“ im Rahmen des Heimatschutzes zu unterstützen.

DIE NEUAUSRICHTUNG

Die Bundeswehr ist längt keine Verteidigungsarmee mehr. Nach ihrem Umbau zur Interventionsarmee steht auch der Einsatz im Inneren immer mehr im Fokus.

Die Heimatschutz-Bataillonesind im Rahmen der Neuausrichtung 2007 aufgelöst worden.

Wegen politischer Bedenkenzur zukünftigen Gewährleistung des „Heimatschutzes“ ist das Programm „Konzeption der Reserve“ beschlossen worden, das den Aufbau der Regionalen Sicherheits- und Unterstützungskompanien aus Reservisten vorsieht.

Ihren Dienst aufnehmensollen bundesweit die Reservisten bis zum 1. April 2013. Dann soll die Truppe insgesamt aus 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann bestehen.

Verstanden wird darunter ein Bündel von Maßnahmen wie die „Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums“ sowie die „Absicherung militärischer Anlagen im Inland“ ebenso wie beim „Inneren Notstand“ nach der Definition der Notstandsgesetze, wenn „Gefahr für den Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ bestehe.

Beim „Inneren Notstand“ bedarf es jedoch des Einsatzbefehls der Bundesregierung auf der Basis einer Zwei-Drittel-Mehrheit des Bundestages, schreibt der Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner, in seinem Aufsatz „Neue Sicherheitsarchitektur für den alltägliche Ausnahmezustand?“.

Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten in Rahmen der „Amtshilfe“ zur Unterstützung der Polizei beim „Schutz ziviler Objekte“, „zum Schutz kritischer Infrastruktur“ und bei der „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile. „Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei“, sagt Gössner.

Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch beim politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsam durch Streiks und/oder Straßenblockaden im Transport- und Energie- oder Gesundheitswesen möglich sein. Mit dieser Ausrichtung böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, wirbt die Bundeswehr.

Was mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit gemeint sein kann, haben die Protestler gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm erfahren müssen, wo sich die Region im Ausnahmezustand befand. Damals waren 2.500 Bundeswehrsoldaten, Tornados, Awacs-Aufklärungsflugzeuge und Fuchs-Spürpanzer zur Aufklärung und Abschreckung über oder in der Nähe der Camps im Einsatz. Marineboote und -schiffe sicherten den Tagungsort seewärts ab.

Die RSUKr-Einheit für Hamburg wird erst im Frühjahr 2013 einsatzbereit sein. Das bestätigt auch Oberstleutnant Roth vom Verteidigungsministerium. Sie wird nach taz-Information 150 Reservisten umfassen, die von Reserve-Offizieren der Landesgruppe Hamburg des Verbandes der Reservisten ausgesucht werden. Die Leute würden zurzeit „speziell gedrillt“, berichtet ein Insider: „Die sind heiß drauf.“

Die innenpolitische Sprecherin der Hamburger Linkspartei, Christiane Schneider, hält die Entwicklung mit dem Aufbau der RSUKr-Einheit Hamburg für gefährlich. Schon jetzt seien Bundeswehr-Reservisten in die Strukturen des Katastrophenschutzes integriert. „Darüber kann man ja noch streiten“, sagt Schneider der taz, „aber eine militärische Unterstützung der Polizei lehnen wir kategorisch ab.“

Übertragen von Quelle : http://taz.de/Bundeswehreinsatz-im-Inneren/%2199382/

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Hier noch ein weiterer Link zu diesem Thema RSUKr-Einheit

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/harz/heimatschutz103.pdf

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Polizei gegen Polizei

1 Nov

Quelle : http://www.youtube.com/watch?v=nBjx_NF42Ao

USA schafft Demokratie ab

21 Okt

Geschrieben von krisenfrei – 21/10/2013

Obdachlose füttern verboten – USA ziehen neue Saiten bei Ausblendung von Armut auf

verboten forbidden dont feed homeless keine obdachlosen fuettern

von WiKa (qpress)

Land of the Free: Wer nun glaubt, es handele sich bei der Überschrift um einen üblen Scherz, der kennt nicht die amerikanischen Realitäten. Wer Obdachlosen Lebensmittel in der Öffentlichkeit anbietet muss jetzt mit Gefängnis rechnen. Man kann es den Obdachlosen zwar nicht verbieten sich in den Städten aufzuhalten, dafür kann man aber den edlen Gebermut derjenigen mit Gefängnis bedrohen, die sich erdreisten solchen Menschen helfen zu wollen. So gedenkt man wenigstens die Sichtbarkeit von Armut in den Ballungszentren eliminieren zu können, wenn sie schon sonst nicht in den Griff zu bekommen ist.

Natürlich dürfen die Amerikaner auch weiterhin Obdachlosen helfen, nur eben nicht in der Öffentlichkeit. Selbst große Hilfsorganisationen und kirchliche Einrichtungen bekommen jetzt das Gesetz zu spüren,wie hier in Raleigh, NC: „Church Group Members Threatened With Arrest for Handing Out Biscuits, Coffee to the Homeless“[abcNEWS.go.com]. Die Ausgabe von Lebensmitteln in der Öffentlichkeit wird ihnen vielerorts schlicht untersagt oder unmöglich gemacht. Natürlich gibt es dafür auch eine passende Rechtsgrundlage, schließlich muss ja alles mit rechten Dingen zugehen, auch wenn man die zunehmende Armut ausblendet. Diese Regelung knüpft an ein „Anti-Camping-Gesetz” an. Man kann ja auch nicht wollen, dass Obdachlose ausgerechnet in den Metropolen kampieren, nur weil die Chance hier größer ist von Passanten Hilfe zu erhaschen.

Ein weiterer Artikel der sich mit dieser Situation und dessen Verlauf befasst: „It Is Illegal To Feed The Homeless In Cities All Over The United States“ [The Economic Collapse], da ist man schon recht schnell dahinter gekommen, dass sich eine neue Herzlosigkeit in Amerika breit macht. Aber mal ehrlich, bettelnde und hungerleidende Menschen stören natürlich total den amerikanischen Traum von der Grenzenlosigkeit des Wohlstands, der sich in erschreckendem Maße auf immer weniger Menschen konzentriert … systembedingt.

Natürlich ist dies noch nicht in ganz Amerika der Fall, aber es verbreitet sich. Kennen wir nicht alle die Schilder aus dem Zoo: „Füttern verboten”? Vielleicht solche Schilder demnächst auch an öffentlichen Plätzen? Eine weitere Schilderung dazu: Feeding The Homeless Illegal in many U.S Cities [The ALLEGIANT]. Dann bemüht man ganz tolle weitere Gründe warum das Füttern von Obdachlosen ungesund ist. Kein geringerer als Mr. Bloomberg, Bürgermeister von New York, ein ziemlich harter Hund, führte dann ins Feld, dass man Salz-, Fett- und Balaststoffe der Gaben nicht bewerten oder kontrollieren könne. Da ist es bestimmt besser keine Lebensmittel auszuteilen … da ist man auf der sicheren Seite. Natürlich alles nur aus Sorge um das Wohlergehen der Obdachlosen und dem öffentlichen Anspruch alles kontrollieren zu müssen. Wir sehen, an Ideenmangel leidet die Herrschaft nun wahrlich nicht, um Mildtätigkeit in der Öffentlichkeit unmöglich zu machen.

Wenn sich aber die Obdachlosen aus der Mülltonne ernähren, dann ist das weniger problematisch, weil für derlei eigenmächtiges Handeln der Betroffenen nun wirklich niemand die Verantwortung übernehmen kann. In anderen Städten ist es zwar (noch) nicht illegal Obdachlose zu speisen, aber vielfach muss man dann eine entsprechende Befähigung nachweisen. Natürlich nur wegen des korrekten Umgangs mit Lebensmitteln. Die könnten auf den 100 Metern vom Supermarkt bis zum Bedürftigen schließlich lebensbedrohliche Eigenschaften annehmen. So hat man in Philadelphia auch sogleich einer Frau schon mal eine Geldbuße von 600 Dollar angedroht, für jeden Tag an dem sie ihre Lebensmittel-Unterstützung für obdachlose Kinder fortsetzen wolle. All diese Schikanen sind wunderbar geeignet Mitgefühl und Restmoral innerhalb der Bevölkerung erfolgreich zu bekämpfen, auf dass auch weiterhin alles ganz sauber aussieht.

Was kommt noch? In Rumänien testet man schon erfolgreich die Beseitigung von Straßenkötern. Vermutlich ist es nur eine Frage der Zeit, bis es auch den Mittellosen in Amerika so ergehen könnte. Wer schon die direkte Hilfe von Hilfsbedürftigen über Umwege unter Strafe stellt, der ist davon nicht mehr weit weg. Jetzt werden wieder viele Gutmenschen aufschreien und sagen, nein soweit kann es doch gar nicht kommen? Dann genügt ein einfacher Blick in die Geschichtsbücher, zu was doch der Mensch so alles fähig ist. Es gab sogar in Deutschland schon einmal Zeiten, da wurde bestraft wer versuchte anderen Menschen das Leben zu retten, also alles nicht wirklich neu für uns, nur Amerika lässt es in neuem Gewand erstrahlen, ist auch gar nicht rassistisch, sondern am Geldbeutel orientiert.

Und wer den vertieften Blick in die amerikanische Rechtsstruktur wagt, der wird recht schnell dahinter kommen, dass da längst völlig totalitäre Züge im Anmarsch sind. Eine Eskalation in diese Richtung darf erwartet werden, sobald ein nationaler Notstand ausgerufen wird und der kann recht schnell kommen. Dann ist die amerikanische Verfassung endgültig Makulatur und eine Reihe von „Presidential Orders“ nimmt dann das komplette Recht in die Hand. Und wer die kennt, der weiß wie wenig schmeichelhaft die sind. Da ist nicht ein Stück Demokratie mehr dran.

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Übertragen von Quelle : http://krisenfrei.wordpress.com/2013/10/21/usa-schafft-demokratie-ab/

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