Tag Archives: EU

Dobrindts Maut soll 625 Millionen Euro pro Jahr bringen

6 Jul

Mautschild

Berlin (dpa) – Es ist eines der umstrittensten Projekte der großen Koalition: Die Pkw-Maut soll Hunderte Millionen für den Straßenbau bringen. Der Verkehrsminister stellt jetzt sein Konzept vor. Das letzte Wort darüber wird möglicherweise aber ein EU-Gericht haben.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will mit seiner Pkw-Maut 625 Millionen Euro pro Jahr von ausländischen Autofahrern für den Straßenbau kassieren. Der CSU-Politiker stellt an diesem Montag sein Konzept vor, das eine Vignette für die Straßenbenutzung in Deutschland vorschreibt. Auf deutsche Fahrer sollen aber keine zusätzlichen Kosten zukommen. „Kein deutscher Autofahrer wird insgesamt mehr bezahlen als heute“, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung (Samstag).

Nach einem „Spiegel“-Bericht soll die Pkw-Maut für alle Straßen und nicht nur für Autobahnen gelten. Für zehn Tage werde die Vignette 10 Euro kosten, für zwei Monate 20 Euro. Jahresvignetten hätten keinen Pauschalpreis. Dieser solle vielmehr durch die Öko-Klasse und den Hubraum der Wagens bestimmt werden, schreibt das Magazin unter Verweis auf Dobrindts Konzept.

Es ist umstritten, ob dieses Konzept mit EU-Recht in Einklang gebracht werden kann. Die Nachbarländer gehen bereits auf die Barrikaden. Die niederländische Infrastrukturministerin Melanie Schultz van Haegen sagte dem „Focus“, sie sei nicht bereit, die deutschen Pläne tatenlos hinzunehmen. „Sobald das Konzept vorliegt, werde ich prüfen, welche Schritte wir unternehmen können“, kündigte sie an.

Das deutsche Mautsystem müsse in jedem Fall so gestaltet sein, dass es „nicht diskriminierend oder unverhältnismäßig“ sei. Sonst werde die niederländische Regierung ihre Interessen auf dem Rechtsweg durchsetzen. Österreich habe bereits angekündigt, notfalls gegen die Maut zu klagen, so Schultz van Haegen. „Möglicherweise können wir uns einer solchen Klage anschließen.“ Österreich erhebt selbst eine Maut auf seinen Autobahnen.

Dobrindt sagte, dass sein Konzept EU-konform sei. „Die Vignette gilt für inländische wie ausländische Kfz-Halter gleichermaßen, die deutsche Straßen benutzen.“ Die deutschen Autofahrer sollen offenbar im Gegenzug über die Kfz-Steuer entlastet werden. „Die Kfz-Steuer wird günstiger werden“, sagte Dobrindt. Der Preis der Vignetten soll sich an den Öko-Klassen der Autos orientieren.

Die Opposition hat weiter Zweifel an der Umsetzbarkeit einer Maut. Der Linke-Verkehrsexperte Herbert Behrens sagte: „Ich erwarte von Dobrindts Eckpunkte-Papier rein gar nichts.“ Die Grünen forderten Dobrindt auf, das Projekt aufzugeben. „Je länger Dobrindt dieses illusorische Projekt der Pkw-Maut verfolgt, umso größeren politischen Schaden nimmt er“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Samstag).

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisierte eine Vignette als „Flatrate für Autobahnfahrer“. Einmal bezahlt, animiere sie „sicher nicht dazu, zum Erreichen von Reisezielen öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen“, sagte der Vorsitzende Hubert Weiger der Zeitung „Neues Deutschland“ (Samstag). 

Vorstufe zum Super-Staat: Brüssel plant Einführung einer EU-Polizei

24 Jun

Erster Schritt Grenzschutz

Noch werden die Grenzen, wie hier die deutsch-polnische im Zollkommissariat Gartz bei Schwedt, von nationalen Polizisten überwacht. Die EU möchte jedoch die umstrittene Agentur Frontex ausbauen: Eine eigene Polizeieinheit wäre der Anfang einer EU-Polizei, deren Aufgaben sich im Lauf der Zeit ohne großes Aufhebens ausweiten könnten. (Foto: dpa)

Noch werden die Grenzen, wie hier die deutsch-polnische im Zollkommissariat Gartz bei Schwedt, von nationalen Polizisten überwacht. Die EU möchte jedoch die umstrittene Agentur Frontex ausbauen: Eine eigene Polizeieinheit wäre der Anfang einer EU-Polizei, deren Aufgaben sich im Lauf der Zeit ohne großes Aufhebens ausweiten könnten. (Foto: dpa)

Die EU plant den Aufbau einer eigenen EU-Polizei. Die Polizeieinheiten sollten zunächst nur die Grenzen schützen. Dafür gibt es allerdings schon Frontex. Doch offenbar soll nun zusätzlich zu den nationalen Polizeiapparaten eine von Brüssel befehligte Polizei entstehen. Damit würde die EU ein wesentliches Organ für einen neuen Super-Staat erhalten.

————————————————————————————————————————————————————————
Es wird langsam ernst ….
In diesem Sinne 

Koks, Sex und Waffen: Die EU rechnet sich die Defizite schön

21 Jun

Sex, Drogen und Waffen

Auf der Suche nach der roten Linie: Damit die Defizite in der Euro-Zone besser aussehen, haben sich die EU-Regierungen einige originelle Tricks einfallen lassen. (Foto: dpa)

Auf der Suche nach der roten Linie: Damit die Defizite in der Euro-Zone besser aussehen, haben sich die EU-Regierungen einige originelle Tricks einfallen lassen. (Foto: dpa)

Um die Staatsschuldenquoten in Europa niedriger zu rechnen, werden ab Herbst 2014 absurde „Sozialleistungen“ in das Brutto-Sozialprodukt mit eingerechnet. Darunter der Handel mit Sex, Drogen, und Waffen.

Video

Ukraine: „Filtrationslager“ für Separatisten und illegale Migranten

20 Jun

Und wieder zeigt uns dieses Video wie herzlich die Europäische Union , die ja angeblich so für unsere absolute Freiheit bzw Demokratie steht und das für jeden Bürger der EU gelten soll, in dem Sie solche Lager finanziert. Jeder der bisher die Lügenmärchen unserer Medien Glauben schenkte, im dem aktuellen Ukraine-Konflikt seien die Russen die Bösen – vor allem Herr Putin sei der Kriegstreiber , sollten doch nach Sichtung dieses Video auch endlich mal ein Lichtlein aufgehen.Welches die Thesen der von Regierungen manipulierten und kontrollierten Medien endlich mal hinterfragt.

In diesem Sinne ….

Videoquelle : http://www.youtube.com/watch?v=uzVVyfg_B40

Video

Victoria Nuland – Fuck the EU (Deutsch)

14 Feb

Veröffentlicht am 08.02.2014
Ein abgehörtes Telefonat zwischen der Stellvertreterin des US-Außenministers Victoria Nuland und dem US-Botschafter in der Ukraine Jeffrey Payette, indem sie ihre weiteren Schritte bei der Steuerung der Revolution in der Ukraine besprechen. Sie einigen sich darauf, dass von ihren drei Knechten der gesteuerten Opposition nach dem Regime Change nur Jazenjuk in die neue Regierung gelangen soll. Jazenjuk sei von Nuland gut positioniert worden und sage genau das richtige – Klitschko müsse aber noch „bearbeitet“ werden und solle sich dann um seine „Hausaufgaben“ (Aufstachelung der Ukrainer) kümmern. Die Neonazis der Ukraine mit ins Boot geholt zu haben, erregt bei Payette Besorgnis – dies könnte die Opposition zersplittern. Das ist aber auch das einzige, was ihn an der rechtsextremen Swoboda stört. Moralische Skrupel sind nicht vorhanden.
Die UN-Lakaien Ban Ki Moon und Robert Serry scheinen Nuland ein gutes Mittel, die Opposition wieder „zusammenzuschweißen“ – auf die EU könne man sich dagegen nicht verlassen, diese sei zu schwächlich. Neben den drei Knechten sollte noch eine „internationale Persönlichkeit“ gefunden werden, die in die Ukraine kommen sollte, um die Verschwörung gegen diese zu unterstützen.

Helga Schmid vom Europäischen Auswärtigen Dienst ist enttäuscht, dass die EU von den USA als zu schwächlich in dieser Frage angesehen wird. Sie seien mit den USA 100% auf einer Linie, nur man müsse „was besprochen worden sei, klug umsetzen“. „Wir sind überhaupt nicht soft“ … „Wir gehen auch in die Richtung, wir hängen das nur nicht an die große Glocke – weil das sehr viel effektiver ist.“, so Schmid.

Videoquelle : http://www.youtube.com/watch?v=fk6SvNzRDL8

Weitere interessante Links zu diesem Thema :

http://www.welt.de/politik/ausland/article124612220/Fuck-the-EU-bringt-US-Diplomatin-in-Erklaerungsnot.html

Dieser Schattenmann regiert mit vier Billionen Dollar die ganze Welt

14 Jan

Blackrock-Chef Laurence Fink

Dienstag, 14.01.2014, 07:58 · von FOCUS-Online-Redakteur 

Regulierung, Deutsche Bank, WMF, Blackstone, Laurence Fink

Für viele ist er der mächtigste Mann der Welt: Blackstone-Chef Laurence Fink bewegt ein Vermögen von vier Billionen Dollar / Bloomberg

Während die großen Banken im Scheinwerferlicht von Börsenkontrolle und Öffentlichkeit stehen, läuft ein großer Teil des Finanzgeschäfts im Verborgenen. Blackrock-Chef Laurence Fink lässt Unternehmen und Politiker nach seiner Pfeife tanzen – und bringt dabei deutsche Angestellte um den Job.

Laurence Douglas Fink ist der mächtigste Mann der Wall Street, doch nur wenige haben überhaupt von ihm gehört. Seine Freunde und Kollegen nennen ihn „Larry“. Fink hat sich mitten in Manhattan das größte Finanzimperium der Welt als Festung aus Glas und Mamor geschaffen. Der Name seines Unternehmens: Blackrock, der schwarze Fels.

Familie Lutz wohnt im schwäbischen Geislingen. Vater und Sohn arbeiten beide beim Haushaltswarenhersteller WMF . Beide kennen Larry Fink zwar nicht, sind sich aber sicher: Die gierigen Investoren haben „ihr“ WMF kaputt gemacht.

„Alles ist noch schlimmer geworden“

Schwarzer Fels gegen schwäbischen Angestellten – das ist das Ausgangs-Szenario der ARD-Doku „Die Story: „Geld regiert die Welt“. Der Film zeichnet nach, wie im Schatten der Bankenregulierung ein neuer Finanzkoloss heranwuchs, der nicht reguliert und nicht kontrolliert wird. Finanz-Guru Max Otte, der in der Dokumentation zu Wort kommt, sagt: „Nach der Bankenregulierung ist das Geld in die Schattenbanken und Fondsgesellschaften abgewandert.“ Und: „Alles ist noch schlimmer geworden.“ Denn die Öffentlichkeit wiege sich nun in Sicherheit. Wer kennt schon Finanzkonzerne mit den Namen Blackrock oder KKR?

Larry Finks Blackrock ist unvorstellbar groß. Größer als die Deutsche Bank Goldman Sachs oder JP Morgan . Sogar größer als sie alle zusammen. Der Finanzkonzern verwaltet vier Billionen Dollar. In Zahlen: 4.000.000.000.000 – das entspricht dem zehnfachen Haushalt der Bundesrepublik Deutschland. Mit diesem Geld hat sich Finks Imperium in neun deutsche Aktienunternehmen als größter Einzelaktionär eingekauft, darunter BASF ,Daimler ,Lufthansa und dieDeutsche Bank .

Blackrock macht Druck auf Regierungen und Unternehmen

Das Blackrock-System funktioniert so: Der Konzern sammelt überall auf der Welt Geld von Anlegern ein und investiert es auf dem ganzen Globus. Den Investoren wird in einem Image-Film versprochen: „Wir bewältigen Ihre Zukunft und helfen Ihnen beim Vermögensaufbau.“ Doch Ex-Angestellte wissen: Blackrock kann Druck auf Regierungen und Firmen jeder Größe ausüben.Dax -Bosse, die in Deutschland zu den Topverdienern gehören, tanzen bedingungslos nach seiner Pfeife.

Denn Larry Fink ist vernetzt: Er nennt EZB-Chef Mario Draghi seinen Freund und telefoniert regelmäßig mit US-Finanzminister Tim Geithner. Die Inhalte der Gespräche? Natürlich vertraulich.

Regulierung, Deutsche Bank, WMF, Blackstone, Laurence Fink

dpaBarclays hat das Angebot der US-Investmentbank BlackRock angenommen und verkauft ihr ihre Tochter Barclays Global Investors (BGI).

Fink ist die Spinne im Netz der Macht

Und so sitzt Fink wie eine Spinne im Netz der Macht – und spinnt seine Fäden bis nach Deutschland. Über Beteiligungen steuert er Wohnbaugesellschaften, die die Grundstücke nicht mehr renovieren – nur um Großaktionären wie Blackrock satte Gewinne ausschütten zu können. Für die Bewohner ist klar: Blackrock ist ein Blutsauger, dessen Verantwortliche hinter Gitter gehören.

Den Autoren der Doku passt es dann natürlich ins Konzept, dass Blackrock auch über 16 Milliarden Dollar in die Drohnen-Industrie investiert, den Genmais-Giganten Monsanto oder in Firmen, die in Indonesien Regenwald abholzen, um dort Palmöl in Monokulturen zu produzieren.

Arbeitsplätze in der Provinz fallen weg? Man nennt es Globalisierung!

„Geld regiert die Welt“ zeichnet die globalen Geldströme von Manhattan nach Geislingen eindrucksvoll nach, deckt auf , wie die mächtigen Finanzjongleure Politik und Konzerne beeinflussen. Sehr einfach machen es sich die Filmemacher aber, wenn sie Mieter oder Angestellte als Opfer des bösen Finanzkonzerns darstellen.

Die WMF-Mitarbeiter dürfen minutenlang darüber klagen, dass früher alles besser war und jetzt Gabeln und Messer in China statt in Geislingen gefertigt werden. Doch ist das die Schuld von Blackrock? Oder könnte man es auch einfach „Globalisierung“ nennen? Auch Firmen, die nicht von einem Finanzinvestor wie Blackrock kontrolliert werden, haben diesen Weg gewählt.

Larry Fink wird mit den Arbeitern aus Geislingen nie in Kontakt kommen. Er sitzt in seiner Felsenburg in Manhattan und verschiebt vier Billionen Dollar rund um den Globus. Ganz nebenbei ist sein Rat auch bei Kollegen gefragt: Fink handelte als einer der ersten mit Hypotheken-Papieren. Weil nur er weiß, wie toxisch die Kredite letztendlich waren, berät er nun viele Bankhäuser dabei, wie sie die giftigen Papiere am besten loswerden können. Nach außen ganz der freundliche Helfer, lenkt damit Fink von seinen Machenschaften im Schatten ab. Blackrock hat sich sogar mit hohem Rabatt einen Bestand an solchen Wertpapiere zugelegt, als die Banken sie in höchster Not abstoßen mussten.

Übertragen von Quelle :

http://www.focus.de/finanzen/boerse/blackstone-chef-laurence-fink-dieser-schattenmann-regiert-mit-vier-billionen-dollar-die-ganze-welt_id_3538131.html

____________________________________________________________________________

Sollte dies tatsächlich der Kopf der Hydra mit Namen “ Neue Weltordnung Ordnung “ sein ???

In diesem Sinne …..

“EU” zerstört deutsche Feuerwehren…Unfassbar was sich “Michl” alles gefallen lässt, oder?

11 Jan

gefunden auf :

http://deutschelobby.com/2014/01/11/eu-zerstort-deutsche-feuerwehren-unfassbar-war-sich-michl-alles-gefallen-lasst-oder/

Geschrieben von deutschelobby – 11/01/2014

Jahr für Jahr lassen sich Brüsseler Bürokraten neue Ideen einfallen, um die freiwilligen deutschen Feuerwehren in ihrer Existenz zu vernichten.

Die EU will damit freiwillige Feuerwehren ruinieren.
.

In Deutschland gibt es etwa 24000 Stützpunkte der freiwilligen Feuerwehren mit rund einer Million Menschen, welche dort freiwillig Dienst am Nächsten verrichten. Ohne freiwillige Feuerwehren wären die Menschen in Deutschland heute bei Bränden den Katastrophen oftmals hilflos ausgeliefert. Denn mehr als 70 Prozent der Bevölkerung wird ausschließlich von »Freiwilligen« betreut. Die Kapazität der nur 102 Berufsfeuerwehren reicht längst nicht aus. Die Freiwilligen sind überall schneller an der Einsatzstelle. Und sie haben die wesentlich längere Erfahrung.

Die EU will neue Arbeitsplätze schaffen

Der EU ist das alles ein Dorn im Auge. Denn sie muss Statistiken aufpolieren und neue Arbeitsplätze schaffen, um mit allen zur Verfügung stehenden Möglichkeiten der Bevölkerung vorzugaukeln, dass es bergauf geht. Und wo könnte man das leichter bewerkstelligen als bei einer Million Menschen, welche bei den Feuerwehren aus Nächstenliebe ihren Dienst verrichten? Den Anfang machte vor einem Jahr eine neue EU-Richtlinie für Ehrenamtliche, nach denen die ehrenamtliche Arbeitszeit bei freiwilligen Feuerwehren voll auf die berufliche Arbeitszeit angerechnet werden muss. Die EU wollte, dass etwa bei einer Wochenarbeitszeit von 40 Stunden nur noch acht Stunden ehrenamtliche Arbeit zulässig wären.

Zudem müssten die beruflich vorgeschriebenen Ruhepausen auf das Ehrenamt übertragen werden, sodass an vielen freien Tagen gar kein Freiwilligendienst mehr möglich wäre. Es war eine erste trickreiche Idee, um das in der EU einzigartige System der freiwilligen Feuerwehren in Deutschland, durch die Hintertür zu zerschlagen.

Und nun kam zum 1. Januar 2014 eine weitere vernichtende Regelung hinzu: Rettungsfahrzeuge müssen jetzt sofort auf die Euro-6-Abgasnorm umgerüstet werden. Das bedeutet 10000 Euro Umrüstungskosten pro Fahrzeug für ein 300 Kilogramm schweres Reinigungssystem, welches bei Feuerwehrfahrzeugen ganz sicher nicht die Umwelt entlastet, sondern dieser nachweislich schadet. Denn die neuen Abgas-reinigungssysteme sind ursprünglich für schwere Fahrzeuge entworfen worden, welche Langstrecken fahren. Sie springen erst dann an, wenn der Motor warmgelaufen ist. 

Doch Feuerwehrfahrzeuge sind für Kurzstreckeneinsatz konzipiert, weil die Brandherde fast immer im Nahbereich liegen. Die irre Folge: Das Euro-6-Abgasreinigungssystem verstopft regelmäßig, weil es nur im Kurzstreckeneinsatz betrieben wird Und dann müssen die schweren Fahrzeuge ziellos mindestens 150 Kilometer durch die Gegend fahren, damit das System wiede frei wird  und theoretisch bei Langstreckeneinsätzen funktionieren würde.

Diese EU-Wahnsinn ist extrem kostspielig. Er is auch umweltschädlich. Und er reduziert die Sicherheit für die Bürger. Denn die Feuerwehrfahrzeuge haben nach deutschen Vor-Schriften eine maximale zulässige Last vo 16 Tonnen. Und für die 300 Kilogramm de neuen Abgasreinigungssystems müsse entweder vier Feuerwehrleute bei Fährte draußen bleiben oder aber 300 Kilogramm Ausrüstung im Feuerwehrhaus zurückgelassen werden. Das ist kein Scherz. Diese Regelung muss seit 1. Januar 2014 in Deutschland auf EU-Druck genauso befolgt werdet Die Folge: Die freiwilligen Feuerwehren geraten nach der EU-Richtlinie für Ehrenamtliche schon wieder unter Druck.

————————————

Als langjähriges Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr mit über 50 “großen” Einsätzen, werde ich alles unternehmen um sämtliche Feuerwehren zu unterrichten und auf Anti-”EU”-Kurs zu bringen.

Meine große Bitte:

Schreibt die Freiwilligen Feuerwehren in eurer Gegend an, weist sie auf diesen Artikel hin und protestiert energisch bei den Gemeinden.

Protestieren ist wichtig bevor das Unglück da ist……Eile ist geboten, auch euer Haus/Wohnung kann es brennen oder Menschen durch Katastrophen in Gefahr geraten….

Übertragen von Quelle : Link siehe Oben

————————————————————————————————————————————————-

Das Ruf-der-Heimat- Team schließt sich diesem Aufruf an und auch wir bitten unsere Leser diesen Bericht weiter zu leiten und euer Umfeld zu informieren .Damit die Menschen wissen,warum evtl bei einem Brand ihr Heim oder sonstiges zerstört wird und das es dann nicht an der Feuerwehr liegt.

In diesem Sinne ….

%d Bloggern gefällt das: