Tag Archives: Die Welt

Dieser Schattenmann regiert mit vier Billionen Dollar die ganze Welt

14 Jan

Blackrock-Chef Laurence Fink

Dienstag, 14.01.2014, 07:58 · von FOCUS-Online-Redakteur 

Regulierung, Deutsche Bank, WMF, Blackstone, Laurence Fink

Für viele ist er der mächtigste Mann der Welt: Blackstone-Chef Laurence Fink bewegt ein Vermögen von vier Billionen Dollar / Bloomberg

Während die großen Banken im Scheinwerferlicht von Börsenkontrolle und Öffentlichkeit stehen, läuft ein großer Teil des Finanzgeschäfts im Verborgenen. Blackrock-Chef Laurence Fink lässt Unternehmen und Politiker nach seiner Pfeife tanzen – und bringt dabei deutsche Angestellte um den Job.

Laurence Douglas Fink ist der mächtigste Mann der Wall Street, doch nur wenige haben überhaupt von ihm gehört. Seine Freunde und Kollegen nennen ihn „Larry“. Fink hat sich mitten in Manhattan das größte Finanzimperium der Welt als Festung aus Glas und Mamor geschaffen. Der Name seines Unternehmens: Blackrock, der schwarze Fels.

Familie Lutz wohnt im schwäbischen Geislingen. Vater und Sohn arbeiten beide beim Haushaltswarenhersteller WMF . Beide kennen Larry Fink zwar nicht, sind sich aber sicher: Die gierigen Investoren haben „ihr“ WMF kaputt gemacht.

„Alles ist noch schlimmer geworden“

Schwarzer Fels gegen schwäbischen Angestellten – das ist das Ausgangs-Szenario der ARD-Doku „Die Story: „Geld regiert die Welt“. Der Film zeichnet nach, wie im Schatten der Bankenregulierung ein neuer Finanzkoloss heranwuchs, der nicht reguliert und nicht kontrolliert wird. Finanz-Guru Max Otte, der in der Dokumentation zu Wort kommt, sagt: „Nach der Bankenregulierung ist das Geld in die Schattenbanken und Fondsgesellschaften abgewandert.“ Und: „Alles ist noch schlimmer geworden.“ Denn die Öffentlichkeit wiege sich nun in Sicherheit. Wer kennt schon Finanzkonzerne mit den Namen Blackrock oder KKR?

Larry Finks Blackrock ist unvorstellbar groß. Größer als die Deutsche Bank Goldman Sachs oder JP Morgan . Sogar größer als sie alle zusammen. Der Finanzkonzern verwaltet vier Billionen Dollar. In Zahlen: 4.000.000.000.000 – das entspricht dem zehnfachen Haushalt der Bundesrepublik Deutschland. Mit diesem Geld hat sich Finks Imperium in neun deutsche Aktienunternehmen als größter Einzelaktionär eingekauft, darunter BASF ,Daimler ,Lufthansa und dieDeutsche Bank .

Blackrock macht Druck auf Regierungen und Unternehmen

Das Blackrock-System funktioniert so: Der Konzern sammelt überall auf der Welt Geld von Anlegern ein und investiert es auf dem ganzen Globus. Den Investoren wird in einem Image-Film versprochen: „Wir bewältigen Ihre Zukunft und helfen Ihnen beim Vermögensaufbau.“ Doch Ex-Angestellte wissen: Blackrock kann Druck auf Regierungen und Firmen jeder Größe ausüben.Dax -Bosse, die in Deutschland zu den Topverdienern gehören, tanzen bedingungslos nach seiner Pfeife.

Denn Larry Fink ist vernetzt: Er nennt EZB-Chef Mario Draghi seinen Freund und telefoniert regelmäßig mit US-Finanzminister Tim Geithner. Die Inhalte der Gespräche? Natürlich vertraulich.

Regulierung, Deutsche Bank, WMF, Blackstone, Laurence Fink

dpaBarclays hat das Angebot der US-Investmentbank BlackRock angenommen und verkauft ihr ihre Tochter Barclays Global Investors (BGI).

Fink ist die Spinne im Netz der Macht

Und so sitzt Fink wie eine Spinne im Netz der Macht – und spinnt seine Fäden bis nach Deutschland. Über Beteiligungen steuert er Wohnbaugesellschaften, die die Grundstücke nicht mehr renovieren – nur um Großaktionären wie Blackrock satte Gewinne ausschütten zu können. Für die Bewohner ist klar: Blackrock ist ein Blutsauger, dessen Verantwortliche hinter Gitter gehören.

Den Autoren der Doku passt es dann natürlich ins Konzept, dass Blackrock auch über 16 Milliarden Dollar in die Drohnen-Industrie investiert, den Genmais-Giganten Monsanto oder in Firmen, die in Indonesien Regenwald abholzen, um dort Palmöl in Monokulturen zu produzieren.

Arbeitsplätze in der Provinz fallen weg? Man nennt es Globalisierung!

„Geld regiert die Welt“ zeichnet die globalen Geldströme von Manhattan nach Geislingen eindrucksvoll nach, deckt auf , wie die mächtigen Finanzjongleure Politik und Konzerne beeinflussen. Sehr einfach machen es sich die Filmemacher aber, wenn sie Mieter oder Angestellte als Opfer des bösen Finanzkonzerns darstellen.

Die WMF-Mitarbeiter dürfen minutenlang darüber klagen, dass früher alles besser war und jetzt Gabeln und Messer in China statt in Geislingen gefertigt werden. Doch ist das die Schuld von Blackrock? Oder könnte man es auch einfach „Globalisierung“ nennen? Auch Firmen, die nicht von einem Finanzinvestor wie Blackrock kontrolliert werden, haben diesen Weg gewählt.

Larry Fink wird mit den Arbeitern aus Geislingen nie in Kontakt kommen. Er sitzt in seiner Felsenburg in Manhattan und verschiebt vier Billionen Dollar rund um den Globus. Ganz nebenbei ist sein Rat auch bei Kollegen gefragt: Fink handelte als einer der ersten mit Hypotheken-Papieren. Weil nur er weiß, wie toxisch die Kredite letztendlich waren, berät er nun viele Bankhäuser dabei, wie sie die giftigen Papiere am besten loswerden können. Nach außen ganz der freundliche Helfer, lenkt damit Fink von seinen Machenschaften im Schatten ab. Blackrock hat sich sogar mit hohem Rabatt einen Bestand an solchen Wertpapiere zugelegt, als die Banken sie in höchster Not abstoßen mussten.

Übertragen von Quelle :

http://www.focus.de/finanzen/boerse/blackstone-chef-laurence-fink-dieser-schattenmann-regiert-mit-vier-billionen-dollar-die-ganze-welt_id_3538131.html

____________________________________________________________________________

Sollte dies tatsächlich der Kopf der Hydra mit Namen “ Neue Weltordnung Ordnung “ sein ???

In diesem Sinne …..

Video

Richter und Anwälte beim Sex mit Kindern gefilmt Thomas de Maizière schützt Täter

10 Jan

Es fällt mir hier sehr schwer die passenden Worte zu finden. Dieses Video muss weiter verbreitet werden. Unsere Mitmenschen müssen wissen,was für Leute in unserer Politik sitzen und unser Land regieren.

In diesem Sinne ….

Videoquelle : http://www.youtube.com/watch?v=G10K8DOmCSA

Verschwörer vermuten leere Goldtresore in den USA

7 Jan

Montag, 06.01.2014, 17:09 · von FOCUS-Online-Autor 

Wo sind unsere Goldreserven?

Weltgrößte Goldmünze: Geldstück mit einer Tonne Gewicht   FOCUS Online

37 Tonnen deutscher Goldreserven holte die Bundesbank 2013 zurück in ihre Schatzkammer. Der Jubel war laut, aber unberechtigt: Geplant waren 50 Tonnen. Doch wieso fließt der Goldstrom so langsam? Experten haben eine beunruhigende Vermutung.

Es ist nicht alles Gold, was glänzt. Viel treffender als mit diesem alten deutschen Sprichwort lässt sich die Rückholaktion deutscher Goldreserven bisher kaum beschreiben: Gleich im ersten Jahr nach einem Versprechen der Bundesbank aus dem Oktober 2012 blieb das Institut hinter seinem Plan zurück.50 Tonnen Gold jährlich will die Bundesbank zwischen 2013 und 2015 aus den Depots in New York und Paris zurück nach Deutschland holen. Kaum 37 Tonnen schaufelten die Banker im vergangenen Jahr zurück in ihre Schatzkammer, wie aus einer Mitteilung der Bundesbank kurz vor Weihnachten hervorgeht.

Der auf den ersten Blick große Batzen Edelmetall ist aktuell nur gut eine Milliarde Euro wert. Ein Klecker-Betrag gegenüber dem Gesamtwert der deutschen Goldreserven von rund 3.400 Tonnen, von denen weit mehr als die Hälfte im Ausland lagern. Das entspricht rund hundert Milliarden Euro, also mehr als 1.200 Euro je Bundesbürger.

Existiert das Gold nur noch auf dem Papier?

Doch weshalb fließt der Goldstrom langsam als gedacht? Was ist so schwierig daran, Flugzeuge, Lastwagen und Schiffe vollgepackt mit Gold nach Deutschland zu schicken? Wohl nicht die Tragfähigkeit der Transportmittel. Unter Gold-Experten kursieren gleich mehrere Verschwörungstheorien: Sie sprechen davon, dass die amerikanische Notenbank Federal Reserve (Fed) nur noch einen Bruchteil der ihr anvertrauten 1.500 Tonnen deutscher Goldreserven in ihren Tresoren aufbewahrt. Etwa, weil sie es verliehen hat.

Weiterlesen kannst du hier :

http://www.focus.de/finanzen/news/wo-sind-die-deutschen-goldreserven-bundesbank-verschwoerer-vermuten-leere-goldtresore-in-den-usa-2_id_3519983.html

Quelle : Focus Online  06.01.2014

_________________________________________________________________________________________________________

Also entweder will man hier Andersdenkende ( “ Verschwörungstheoretiker „) mal wieder einen negativ Anstrich verpassen oder Focus hat sich nun tatsächlich dem Auftrag der Aufklärung verschrieben . Beides hat irgendwie einen merkwürdigen Beigeschmack.Denn es ist ja inzwischen mehr oder weniger bekannt , das wir unser Gold längst nicht mehr,als unser Eigen betiteln können .Doch vielleicht bietet dieser Bericht den einen oder anderen Anreiz für unsere Leser , sich mit dem Thema zu beschäftigen .

In diesem Sinne …..

GroKo-Vertrag–der Inhalt kurz in Stichworten erklärt…

5 Jan

gefunden auf : http://deutschelobby.com/2014/01/05/groko-vertrag-der-inhalt-kurz-in-stichworten-erklart/

Geschrieben von deutschelobby – 05/01/2014

Hundertfünfundachtzig Seiten Koalitionsvertrag von vorne bis hinten durchzulesen ist eine Qual. Nur Masochisten tun sich diesen öden Sumpf aus Phrasendrescherei und Schaumschlägerei an. Aber wissen möchte man schon, was die Brüder wirklich im Schilde führen…

.

Übersetzung: Der Koalitionsvertrag von Union und SPD soll „Deutschlands Zukunft gestalten”.

Was verbirgt sich hinter all den schönen Worten? Wir haben uns die Mühe gemacht, Politikphrasen ins Deutsche zu übersetzen

.

a1

Außenpolitik:

„Deutschland stellt sich seiner internationalen Verantwortung. Wir wollen die globale Ordnung aktiv mitgestalten.

Dabei lassen wir uns von den Interessen und Werten unseres Landes leiten. Deutschland setzt sich weltweit für Frieden, Freiheit und Sicherheit, für eine gerechte Weltordnung, die Durchsetzung der Menschenrechte und die Geltung des Völkerrechts sowie für nachhaltige Entwicklung und Armutsbekämpfung ein. Wir stehen bereit, wenn von unserem Land Beiträge zur Lösung von Krisen und Konflikten erwartet werden. […] Wir wollen ein guter Partner bei der Gestaltung einer gerechten Weltordnung sein.“

.

Außenpolitik interessiert uns

eigentlich gar nicht, deshalb steht sie ja auch ganz hinten im Vertrag. Wir reden zwar von „deutschen Interessen“, aber dazu fallen uns nur Allgemeinplätze und Universal is men ein. Im Namen dieser Phrasen lassen wir uns gern für die Interessen anderer ausnutzen. Bloß keine ernsthaften Konflikte riskieren, schon gar nicht mit „Freunden“ und „Verbündeten“. Von Geopolitik und nationaler Selbstbehauptung haben wir noch nie was gehört, außer daß das irgendwie eher schlimm ist.

.

Familie und Beruf:

„Wir wollen die Qualität der Kindertagesbetreuung weiter vorantreiben. […] Wir wollen die Ganztagsbetreuung in Kindertageseinrichtungen schrittweise ausbauen.“

.

Vergeßt einfach, was

wir weiter unten im Text über „Mehr Zeit für Familien“ schwurbeln: Familienzeit gibt’s erst nach Feierabend, wenn Papa und Mama schön brav den ganzen Tag arbeiten, Steuern und Abgaben zahlen, während die Kinder artig den sozial gerechten Einheits-Päda-gogikbrei gelöffelt haben. Bildung und Kindererziehung ist schließlich nur was für vom Staat bezahlte Fachleute, da kann man nicht einfach irgendwelche dilettantischen Eltern ranlassen, und schon gar keine, die ihren Kindern womöglich noch unfaire Vorteile verschaffen. Egal, was in den Länderverfassungen über „Elternrecht“ steht.

.

Finanzen:

„Wir brauchen eine kluge Regulierung der Finanzmärkte, insbesondere des Bankenbereichs. In der Zukunft müssen Banken selber mehr Mittel für Krisensituationen bereitstellen, damit die Steuerzahler nicht wieder wie in der Vergangenheit belastet werden.

[…] Wir brauchen eine funktionierende Bankenunion, bestehend aus einer einheitlichen Bankenaufsicht, einem einheitlichen Regelwerk und einem einheitlichen Mechanismus zur Bankenabwicklung. […] Die Harmonisierung der Anforderungen an die nationalen Einlagensicherungssysteme in Europa […] ist daher ein weiteres wichtiges Element der Bankenunion. […] Eine Vergemeinschaftung der Einlagensicherung auf EU-Ebene lehnen wir ab.“

.
Die Banken in

den Euro-Krisen-staaten haben immer noch Billionen an faulen Krediten im Keller. Mit den frischgedruckten Zentralbank-Billionen werden neue Spekulationsblasen geschaffen und das Kartenhaus noch etwas höher gebaut. Wenn es zusammenkracht, ist natürlich wieder der Steuerzahler dran; mit den „Eigenmitteln“ der Banken, die im Ernstfall sofort verbrannt sind, wiegen wir ihn nur ein bißchen in falscher Sicherheit. Nicht „wir“ brauchen die „Bankenunion“, sondern die Euro-Südstaaten mit ihren Krisenbanken, damit das Spiel noch eine Weile weitergeht und am Ende alle für sie mithaften müssen. Die Vorgängerregierung war zu schwach, sich dem zu widersetzen, und wir sind dazu noch weniger bereit. Die Vergemeinschaftung der Einlagensicherung gehört selbstverständlich als Schlußstein der Bankenunion dazu. Den letzten Satz könnt ihr deshalb getrost vergessen: Er ist genausowenig wert wie alle bisherigen roten Linien, die die Kanzlerin schon aufgegeben hat.

.
Gleichstellung:

„Wir wollen den Anteil weiblicher Führungskräfte in Deutschland erhöhen. Deshalb werden wir zu Beginn der 18. Wahlperiode des Deutschen Bundestages Geschlechterquoten in Vorständen und Aufsichtsräten in Unternehmen gesetzlich einführen.“

.
In unseren Parteigremien

werden Posten in der Regel auch nicht nach Leistung und Fähigkeit besetzt, sondern nach Regional-, Flügel-, Geschlechter- und sonstigem Proporz. Gut bezahlte Posten sind schließlich vor allem für die Versorgung des Posteninhabers da. Und wir haben jede Menge Politikerinnen, die nach ihrer Parteikarriere schön versorgt werden möchten. Normalo-Frauen bringt die Quote zwar gar nichts, aber das müssen wir ihnen ja nicht auf die Nase binden. Ob die Vorstandsquote dem Unternehmenserfolg schadet, interessiert uns auch nicht, außer bei öffentlichen Unternehmen, die nehmen wir deshalb davon aus. Und daß wir keine Frauenquote in Bergwerken oder auf Baustellen fordern, versteht sich ja wohl von selbst.

.

Integration:

„Für in Deutschland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern entfällt in Zukunft der Optionszwang und die Mehrstaatigkeit wird akzeptiert. […] Zur Willkommens- und Anerkennungskultur gehört die interkulturelle Öffnung von Staat und Gesellschaft. […] Wir begreifen Vielfalt als Chance und werden deshalb die Charta der Vielfalt sowie den ‘Diversity’-Gedan-ken in der Wirtschaft und gemeinsam mit der Wirtschaft weiter stärken. Wir wenden uns gegen jede Form der Diskriminierung. […] Das Gespräch mit den Medien über ihre interkulturelle Öffnung muß jedoch weiter verstärkt werden. […] Migrantenorganisationen haben eine wichtige Brückenfunktion. Als Partner der Integrationsförderung werden wir bundesweit tätige sachverständige Organisationen weiter stärken.“

.
Wir ziehen jetzt durch

was RotGrün beim faulen Options-Kompromiß von Anfang an im Sinn hatte: das Doppelpaß-Privileg für türkische Einwanderer. Daß die Union nicht die Nerven hat, sich der Türken- und Einwandererlobby zu widersetzen, haben wir gleich gewußt. Wir biedern uns mit Hätscheleien und Privilegien bei der Sozial- und Integrationsindustrie an, denn die hat eine starke Lobby, nicht zuletzt in der Wirtschaft. Die hat nämlich großes Interesse daran, daß weiter jede Menge Einwanderer auf den Arbeitsmarkt drängen und die Löhne drücken. Wem das nicht paßt, der wird mit „Antirassismus“- und „Antidiskriminierungs“-Propaganda in die Ecke gestellt und mundtot gemacht. Dafür werden wir dem GEZ-Staatsfunk auch noch mehr türkische Vorzeige-Moderatoren aufs Auge drücken. Und auch sonst erfüllen wir den türkischen Lobbyverbänden und Moscheevereinen weiter alle Wünsche, damit ihre Leute uns wenigstens wählen, wenn wir ihnen schon den deutschen Paß nachwerfen.

.

Sicherheit:

„Bei Polizei und Justiz stärken wir die interkulturelle Kompetenz und steigern die personelle Vielfalt. […] Weil Opfer rassistischer, fremdenfeindlicher oder sonstiger menschenverachtender Straftaten den besonderen Schutz des Staates verdienen, wollen wir sicherstellen, daß entsprechende Tatmotive bei der konkreten Strafzumessung ausdrücklich berücksichtigt werden. […] Die Extremismusprävention der Bundesregierung bündeln und optimieren wir. Antisemitismus bekämpfen wir, Radikalisierung, rassistischen und demokratiefeindlichen Strukturen treten wir entgegen. […] Bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus verknüpfen wir die zivilgesellschaftlichen Aktivitäten mit denen im Bildungssektor und bei Polizei und Justiz.“

.
Ausländerkriminalität gibt es in

unserem ideologischen Raster nicht, und wenn doch, haben die Autochthonen sie provoziert. Schon der bloße Anblick von einheimischen Deutschen ist für manche Einwanderer zuviel, deswegen müssen sie im Polizei- und Justizdienst bevorzugt eingestellt werden, auch wenn sie nicht die formalen Voraussetzungen erfüllen. Wir steigen in die antifaschistische Gesinnungsjustiz nach DDR-Vorbild ein, die Urteile nicht nach der Schwere der Tat fällt, sondern nach der Gesinnung der Täter.

.

Soziales:

„Gutes und bezahlbares Wohnen […] Dazu setzen wir auf einen wohnungspolitischen Dreiklang aus einer Stärkung der Investitionstätigkeit, einer Wiederbelebung des Sozialen Wohnungsbaus und einer ausgewogenen mietrechtlichen und sozialpolitischen Flankierung. […] 
Zum 1. Januar 2015 wird ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro brutto je Zeitstunde für das ganze Bundesgebiet gesetzlich eingeführt. […] Wir wollen, daß sich Lebensleistung und langjährige Beitragszahlung in der Sozialversicherung auszahlen. Wir werden daher eine solidarische Lebensleistungsrente einführen. Die Einführung wird voraussichtlich bis 2017 erfolgen.“

.
Investitionen in Wohnhäuser

müssen vom Staat kommen, der weiß am besten, was gut ist für die Menschen. Private Hauseigentümer sind nämlich „Miethaie“, denen man mit Auflagen und Vorschriften die Freude am Privateigentum verderben muß. Vielleicht verzichten sie dann freiwillig darauf, so wie früher in der DDR. Da hat die Löhne auch der Staat festgesetzt, ohne Rücksicht auf die Produktivität. Das ging dort auch ziemlich lange gut. Besser, ein Geringqualifizierter lebt von der Stütze als von bescheidenen Löhnen, dann nützt er wenigstens der Sozialindustrie. Wir plündern die Rentenkasse und versprechen den Beitragszahlern schöne neue Leistungen, verraten den Geringverdienern aber nicht, daß sie heute schon dafür bezahlen müssen, weil wir die Beitragsentlastung, die ihnen eigentlich zusteht, selbst einkassieren.

.

als Broschüre – den Ausdruck “Flyer” benutzen wir nicht…

Koalition-Deutsch

—————————————————-

Übersetzt hat ihn Michael Paulwitz.

Erschienen: Thema: Koalition — Deutsch, Junge Freiheit 50/13

Übertragen von Quelle : Link siehe Ganz Oben

Video

Kein Strom für Arme – zu teuer!

5 Jan

Werte Frau Merkel , hatten sie nicht in den Medien und in ihren Auftritten immer wieder betont,das es unserem Mitmenschen in Deutschland gut geht ? Wir ein so reiches Land sind usw ?
Dann frage ich sie : Wie kann es dann sein, das die Realität so ganz anders aussieht ???Sie belügen ihr Volk ,auf das Sie zur erneuten Kanzlerwahl geschworen haben .Sie Haben ihre Hand zum Eid gehoben,jedwedes Übel von Ihrem Volk wegzuhalten und es zu schützen .Bitte , dann tun sie uns einen Gefallen und gehen sie .Ach und wenn es nicht zu viel verlangt ist , nehmen sie die rückgratlosen Politikhanseln,die sie umgeben gleich mit .Den keiner von denen wird je im Sinne des deutschen Volkes sprechen oder handeln .

Aber gut ,da ich nicht glaube ,das ich mit meinen Worten die Frau Merkel erreichen werde, hoffe ich dennoch,das es dem einen oder anderen Leser dieser Zeilen zum Nachdenken anregt.

In diesem Sinne …

Videoquelle : http://www.youtube.com/watch?v=ue64snKswRQ

Grüne und Linkspartei verharmlosen linksextreme Krawalle in Hamburg

23 Dez

Veröffentlicht: 22. Dezember 2013 | Autor: 

Die gewalttätigen Ausschreitungen in Hamburg am gestrigen Sonnabend, den 21. Dezember, haben zu unterschiedlichen Reaktionen bei Vertretern der politischen Parteien geführt.

Über 3000 Polizisten, von denen 120 teils schwer verletzt wurden, standen 4700 Straßenkampf-Linksradikalen gegenüber, die vielfach vermummt waren. Unklar bleibt bislang, weshalb lediglich 19 Personen festgenommen wurden. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) kritisierte einen schweren Mißbrauch des Demonstrationsrechts “durch Tausende militanter Gewalttäter”.PICT0033

Der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach warnte vor einer Überforderung der Sicherheitskräfte:

“Gegen Rechtsextremismus gibt es zu Recht einen geschlossenen Widerstand in Staat und Gesellschaft. Bei Linksextremisten sprechen wir von ,Aktivisten’ und ,Autonomen’ und versuchen, über Gespräche einen rechtmäßigen Zustand herbeizuführen. Das könnte in dieser Szene als Schwäche des Staates missverstanden werden.”

Auch die Hamburger SPD solidarisierte sich mit den Polizeibeamten. Innensenator Neumann erklärte, Chaoten aus ganz Deutschland und dem Ausland seien massiv gewalttätig geworden und hätten auch nicht davor zurückgeschreckt, unbeteiligte Passanten zu gefährden.

FDP: “Wir erleben in Hamburg regelmäßig linke Gewalt”

Hamburgs FDP-Fraktionvorsitzende Katja Suding erklärte zu den Ausschreitungen der Linksradikalen: “Auf diese Weise wird unser Grundrecht auf Demonstrationsfreiheit ausgehebelt.”  –  Die FDP-Politikerin fügte hinzu: “Wir erleben in Hamburg regelmäßig linke Gewalt. Leider wird sie immer wieder verharmlost, was sich auch in den fehlenden Konzepten des Senats gegen linke Gewalt zeigt.”

Die Fraktion der Grünen in Hamburg lieferte sodann ein Beispiel für diese Verharmlosung: deren innenpolitische Fraktionssprecherin Antje Möller  sah nicht etwa durch die Randalierer, sondern durch den Polizeieinsatz (!) das Demonstrationsrecht für “Tausende, die friedlich demonstrieren wollten”, ausgehebelt.

Ob denn wohl zum “friedlichen” Demonstrieren auch die rechtswidrige Vermummung zählt?

Ähnlich besorgt zeigte sich die Linksfraktion um die geistesverwandte linksradikale Basis:“Ich habe den Eindruck, dass es die politische Absicht war, die Demonstration nicht stattfinden zu lassen”, sagte die innenpolitische Fraktionssprecherin Christiane Schneider. Auch habe sie hinsichtlich der Polizeistrategie ihre Zweifel, “dass eine Wahrung der Verhältnismäßigkeit beabsichtigt war”.

Zitate aus der Tageszeitung DIE WELT online vom heutigen Sonntag (22.12.)

HINWEIS: Diese Pressemeldung der Polizei Hamburg im Vorfeld der Krawalle beweist, daß mit gewalttätigen Ausschreitungen zu rechnen war:

 http://www.presseportal.de/polizeipresse/pm/6337/2626185/pol-hh-131220-3-demonstrative-aktionen-am-letzten-adventssamstag-polizei-richtet-gefahrengebiet-ein

Übertragen von Quelle : http://charismatismus.wordpress.com/2013/12/22/grune-und-linkspartei-verharmlosen-linksextreme-krawalle-in-hamburg/

Lawrow: USA wollen Russland wegen Snowden „eins auswischen“

14 Dez

 US-Abhörskandal

Edward Snowden in Moskau

Edward Snowden in Moskau

© AFP/ Wikileaks

11:50 14/12/2013
MOSKAU, 14. Dezember (RIA Novosti).
Einige US-Behörden sind laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow wegen der Asylgewährung für den flüchtigen „Whistleblower“ Edward Snowden noch immer nicht gut auf Russland zu sprechen.

„Ich glaube, dass es – zwar nicht im Weißen Haus oder im US-Außenministerium, aber wahrscheinlich in irgendwelchen anderen Unterabteilungen der amerikanischen Administration – Leute gibt, die uns dafür gern eins auswischen würden“, sagte Lawrow am Samstag in einem Interview für den TV-Sender Rossiya-24.

Das Problem mit Snowden habe aber nicht Moskau geschaffen, so der russische Chefdiplomat.

„Nicht wir haben Edward Snowden seinen Pass weggenommen – ein Dokument, das für Reisen durch die Welt unabkömmlich ist. Genauso wenig haben wir seine Marschroute bestimmt – das hat er selbst getan. Nicht wir haben wüste Schauermärchen wie die Zwangslandung der Präsidentenmaschine von Evo Morales abgezogen“, hieß es weiter.

Russland habe sich im „Fall Snowden“ in erster Linie von den geltenden Rechtsnormen leiten lassen.

„Wir haben mit den USA kein Auslieferungsabkommen, obwohl wir dies den Amerikanern jahrelang angeboten haben. Ich möchte kein Geheimnis daraus machen, dass dies in erster Linie der Herausgabe von Persönlichkeiten dienen würde, denen Russland schwere Verbrechen zur Last legt“, so der Minister im TV-Interview. Unter den betreffenden Personen seien auch Terrorverdächtige, die in den USA Zuflucht gefunden hätten und die „man uns nicht ausliefert und nie ausliefern wird“.

Übertragen von Quelle : http://de.ria.ru/russia/20131214/267475280.html

%d Bloggern gefällt das: