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Merkel weiß, warum sie schweigt: NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal

10 Jul

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän - doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän – doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN / Laurence Chaperon)

 

Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute nicht widerrufenen Proklamation des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 bleibt die Souveränität Deutschlands eingeschränkt. Die Amerikaner agieren vollkommen legal: Sie können in Deutschland alles und jeden abhören. Die Bundesregierung weiß das natürlich auch. Ihre Erregung ist eine bemerkenswerte schauspielerische Leistung.

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/07/merkels-erregung-ist-kuenstlich-nsa-spionage-in-deutschland-ist-voellig-legal/

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Schön zu sehen,wie das Kartenhaus um Frau Merkel & Co langsam den Geist aufgibt.Frage mich nur,was es noch an Informationen und veröffentlichte Lügen geben muss,damit die Leute da draußen,endlich mal wach werden ?????

In diesem Sinne ….

Dobrindts Maut soll 625 Millionen Euro pro Jahr bringen

6 Jul

Mautschild

Berlin (dpa) – Es ist eines der umstrittensten Projekte der großen Koalition: Die Pkw-Maut soll Hunderte Millionen für den Straßenbau bringen. Der Verkehrsminister stellt jetzt sein Konzept vor. Das letzte Wort darüber wird möglicherweise aber ein EU-Gericht haben.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will mit seiner Pkw-Maut 625 Millionen Euro pro Jahr von ausländischen Autofahrern für den Straßenbau kassieren. Der CSU-Politiker stellt an diesem Montag sein Konzept vor, das eine Vignette für die Straßenbenutzung in Deutschland vorschreibt. Auf deutsche Fahrer sollen aber keine zusätzlichen Kosten zukommen. „Kein deutscher Autofahrer wird insgesamt mehr bezahlen als heute“, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung (Samstag).

Nach einem „Spiegel“-Bericht soll die Pkw-Maut für alle Straßen und nicht nur für Autobahnen gelten. Für zehn Tage werde die Vignette 10 Euro kosten, für zwei Monate 20 Euro. Jahresvignetten hätten keinen Pauschalpreis. Dieser solle vielmehr durch die Öko-Klasse und den Hubraum der Wagens bestimmt werden, schreibt das Magazin unter Verweis auf Dobrindts Konzept.

Es ist umstritten, ob dieses Konzept mit EU-Recht in Einklang gebracht werden kann. Die Nachbarländer gehen bereits auf die Barrikaden. Die niederländische Infrastrukturministerin Melanie Schultz van Haegen sagte dem „Focus“, sie sei nicht bereit, die deutschen Pläne tatenlos hinzunehmen. „Sobald das Konzept vorliegt, werde ich prüfen, welche Schritte wir unternehmen können“, kündigte sie an.

Das deutsche Mautsystem müsse in jedem Fall so gestaltet sein, dass es „nicht diskriminierend oder unverhältnismäßig“ sei. Sonst werde die niederländische Regierung ihre Interessen auf dem Rechtsweg durchsetzen. Österreich habe bereits angekündigt, notfalls gegen die Maut zu klagen, so Schultz van Haegen. „Möglicherweise können wir uns einer solchen Klage anschließen.“ Österreich erhebt selbst eine Maut auf seinen Autobahnen.

Dobrindt sagte, dass sein Konzept EU-konform sei. „Die Vignette gilt für inländische wie ausländische Kfz-Halter gleichermaßen, die deutsche Straßen benutzen.“ Die deutschen Autofahrer sollen offenbar im Gegenzug über die Kfz-Steuer entlastet werden. „Die Kfz-Steuer wird günstiger werden“, sagte Dobrindt. Der Preis der Vignetten soll sich an den Öko-Klassen der Autos orientieren.

Die Opposition hat weiter Zweifel an der Umsetzbarkeit einer Maut. Der Linke-Verkehrsexperte Herbert Behrens sagte: „Ich erwarte von Dobrindts Eckpunkte-Papier rein gar nichts.“ Die Grünen forderten Dobrindt auf, das Projekt aufzugeben. „Je länger Dobrindt dieses illusorische Projekt der Pkw-Maut verfolgt, umso größeren politischen Schaden nimmt er“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Samstag).

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisierte eine Vignette als „Flatrate für Autobahnfahrer“. Einmal bezahlt, animiere sie „sicher nicht dazu, zum Erreichen von Reisezielen öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen“, sagte der Vorsitzende Hubert Weiger der Zeitung „Neues Deutschland“ (Samstag). 

Türkische Gemeinde fordert gesetzlichen muslimischen Feiertag in Deutschland

26 Jan

tof/dpa  |  Veröffentlicht: 25/01/2014 13:13 CET

muslimischer feiertag deutschland

BERLIN – Die Türkische Gemeinde in Deutschland wünscht sich die Einführung eines gesetzlichen muslimischen Feiertags. „Das wäre ein wichtiges Signal an die muslimische Bevölkerung“, sagte der Bundesvorsitzende Kenan Kolat der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Als Beispiel nannte er das Opferfest, eines der wichtigsten islamischen Feste. Über solche gesellschaftlichen Themen solle eine künftige Islamkonferenz beraten, sagte Kolat mit Blick auf die Neuausrichtung der Runde. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will am Montag mit Vertretern muslimischer Verbände über die Zukunft der Islamkonferenz sprechen.

Wolfgang Schäuble (CDU), damals Bundesinnenminister, hatte die Deutsche Islamkonferenz 2006 ins Leben gerufen, um den Austausch zwischen Staat und Muslimen zu verbessern. Kritiker bemängelten jedoch, die Runde habe nach Fortschritten in der Anfangsphase auf der Stelle getreten.

Hinzu kam der Vorwurf, Sicherheitsthemen seien zu sehr in den Vordergrund gerückt. Bei der jüngsten Konferenz 2013 mit de Maizières Amtsvorgänger Hans-Peter Friedrich (CSU) hatten sich muslimische Verbände darüber verärgert gezeigt und beklagt, im bisherigen Format habe die Runde keinen Sinn mehr.

Reform der Islamkonferenz

De Maizière hat nun angekündigt, die Islamkonferenz nicht in alter Form fortzuführen, sondern mit den muslimischen Verbänden über die Zukunft der Runde und mögliche Themen reden. Geplant ist dazu am Montag ein Treffen mit sieben Organisationen – darunter die Türkische Gemeinde, der türkisch-islamische Dachverband Ditib, die Alevitische Gemeinde Deutschland und der Verband der Islamischen Kulturzentren.

Kolat begrüßte den Schritt. „Dass der Minister den Dialog sucht, ist wichtig.“ Mit Friedrich habe es keinen offenen Dialog gegeben. Der CSU-Politiker habe vieles unter Sicherheitsgesichtspunkten bereden wollen. Dabei müssten gesellschaftliche Fragen und das Leben der Muslime in Deutschland bei der Runde im Vordergrund stehen.

Als weiteres Thema für die künftige Islamkonferenz nannte Kolat den Einsatz muslimischer Seelsorger bei der Bundeswehr, in Gefängnissen, Krankenhäusern und Pflegeheimen. Ähnliches hatte auch der Zentralrat der Muslime gefordert. Kolat sagte, in diesen Einrichtungen sei es generell wichtig, mehr auf Muslime einzugehen, dort beispielsweise auch spezielles Essen anzubieten.

„Anderer Ton als bei seinem Vorgänger“

Auch andere muslimische Verbände lobten de Maizières Kurswechsel. Der Generalsekretär des Verbands der Islamischen Kulturzentren, Seyfi Ögütlü, sagte der dpa: „Es ist wichtig, dass der Minister ein neues Kapitel öffnet.“ Es sei nun nicht sinnvoll, Dinge aus der Vergangenheit aufzurollen. „Wir schauen nach vorne.“

Ditib-Vorstandsmitglied Bekir Alboga bezeichnete de Maizières Schritt als „gutes Zeichen“. Der Minister zeige eine angemessene Haltung gegenüber den islamischen Religionsgemeinschaften. „Es ist ein anderer Ton und eine andere Vorgehensweise als bei seinem Vorgänger.“

Auch Yilmaz Kahraman von der Alevitischen Gemeinde Deutschland begrüßte das Vorgehen des Ressortchefs. „Die Islamkonferenz hat in den vergangenen Jahren nicht viel gebracht“, sagte er der dpa. Außer „schönen Broschüren und Papieren“ sei nur wenig Konkretes dabei herausgekommen. Wie bisher könne es nicht weitergehen.

Kahraman appellierte zugleich an Muslime, nicht nur zu fragen, was der Staat für sie tun könne. „Man muss auch schauen, was die Muslime machen können.“ Sie sollten sich in die Gesellschaft einbringen und nicht Parallelstrukturen aufbauen und „ihr eigenes Süppchen kochen“.

Übertragen von Quelle :

http://www.huffingtonpost.de/2014/01/25/muslimischer-feiertag-deutschland_n_4664408.html

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Zitat : “ Als weiteres Thema für die künftige Islamkonferenz nannte Kolat den Einsatz muslimischer Seelsorger bei der Bundeswehr, in Gefängnissen, Krankenhäusern und Pflegeheimen. Ähnliches hatte auch der Zentralrat der Muslime gefordert. “

Nun reicht es aber langsam !!!!!!

In diesem Sinne

Bringt Zuwanderung mehr Wohlstand?

30 Dez

EU: Rumänen und Bulgaren helfen Deutschland

Montag, 30.12.2013, 08:09

Die Armutsmigranten aus Rumänien und Bulgarien werden unterschiedlich betrachtet

Die Armutsmigranten aus Rumänien und Bulgarien werden unterschiedlich betrachtet / dpa

Die CSU pocht auf schärfere Regeln für Armutsmigranten aus Rumänien und Bulgarien. Das Bundesarbeitsministerium hingegen sieht keine Bedrohung für den deutschen Arbeitsmarkt, die EU-Kommission rechnet sogar mit mehr Wohlstand.

Das Bundesarbeitsministerium sieht nach einem Zeitungsbericht keine sonderlichen Risiken durch die Öffnung des Arbeitsmarktes für Bulgaren und Rumänen im Januar. Nach den Erfahrungen der Öffnung für Polen und weitere mittel- und osteuropäische EU-Bürger 2011 seien keine erheblichen Auswirkungen auf dem Arbeitsmarkt zu erwarten, heißt es in einer Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der „Süddeutschen Zeitung“ vom Montag vorliegt.

Bringt Zuwanderung mehr Wohlstand?

Der zuständige EU-Sozialkommissar Laszlo Andor erwartet von der Öffnung gar mehr Wohlstand für Deutschland. „Die Aufhebung der bisherigen Beschränkungen für Arbeitnehmer aus Rumänien und Bulgarien wird nicht zu ernsthaften Störungen oder gar Schocks in der deutschen Wirtschaft oder sonst wo in Europa führen“, sagte er der Zeitung „Die Welt“. „Der Zuzug von rumänischen und bulgarischen Arbeitnehmern wird im Gegenteil bemerkenswert positive wirtschaftliche Auswirkungen haben und zu Wohlfahrtsgewinnen in Deutschland führen.“ Als Grund nannte Andor, die neuen Migranten würden dazu beitragen, den Arbeitskräftemangel in einigen Branchen zu beseitigen.

Die Wiener Zeitung „Die Presse“ kritisierte die abwartende Haltung der EU-Kommission: „Es ist dies die in Zeiten der Krise verstärkte Angst vor einem Jobverlust durch die größere Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt und davor, vom ohnehin kleinen Kuchen künftig ein noch schmäleres Stück zu bekommen. Ohne Aufklärungsarbeit und klare Regeln schafft diese Angst jede Menge Platz für Populismus – was wohl keineswegs im Sinn der Kommission sein kann. Mit ihrem Handeln erreicht die Behörde nun aber das Gegenteil des gewünschten Effekts. (…) Ein erster Schritt in die richtige Richtung wäre es daher, das Vorhandensein eines Problems überhaupt einmal einzugestehen und Aufklärung zu leisten.“

Die CSU hatte am Wochenende eine heftige Debatte über das Thema ausgelöst, weil bekanntgeworden war, dass sie auf ihrer Klausur Anfang Januar einen schärferen Kurs gegen Armutszuwanderer aus EU-Staaten beschließen will. Anlass sind Befürchtungen, die von Januar an geltende Arbeitnehmerfreizügigkeit für Rumänen und Bulgaren könnte zu einem verstärkten Zuzug aus diesen Ländern führen. Die CSU will ihnen der Zugang zum deutschen Sozialsystem erschweren, wie aus der Beschlussvorlage für ihre Klausur hervorgeht.

Übertragen von Quelle : http://www.focus.de/politik/deutschland/armutszuwanderung-csu-kritik-gefahr-wohlstand-armutszuwanderung-rumaenien-bulgarien-doch-keine-gefahr-bundesarbeitsministerium-2_id_3509360.html

Für den Deutschen Michel und die Gutmenschen ..

16 Dez

gefunden auf :

http://volksbetrugpunktnet.wordpress.com/2013/12/16/fur-den-deutschen-michel-und-die-gutmenschen/

 

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Quelle : Siehe Oben

Wahre Worte ,dem ist nichts mehr hinzu zufügen .

In diesem Sinne

Trümmerfrauen-Denkmal: Gegenwind für die Grünen!

8 Dez

Ein erneuter Frevel der Grünen an der deutschen Geschichte , deren Deutschlandfeindlichkeit kennt scheinbar keine Grenzen mehr !!!!!!!!!!!!!!

Timo Lokoschat, 06.12.2013 16:49 Uhr

Katharina Schulze und Sepp Dürr vor dem Denkmal. Foto: privat

Katharina Schulze und Sepp Dürr vor dem Denkmal.Foto: privat

Die Grünen haben das Trümmerfrauen-Denkmal am Marstallplatz verhüllt. Viele Münchner reagieren mit Empörung.

Altstadt – Ob sich die Grünen mit dieser Aktion einen Gefallen getan haben?

Wenn du weiterlesen möchtest :                                                                                                                                                                           Die Verhüllung des Trümmerfrauen-Denkmals hat für einen Sturm der Entrüstung gesorgt – auch auf az-muenchen.de.

Übertragen von Quelle : http://www.abendzeitung-muenchen.de/inhalt.aktion-in-der-altstadt-truemmerfrauen-denkmal-gegenwind-fuer-die-gruenen.3761d5d1-2191-4b12-a9b1-8756e7ea95c9.html

Türkei erklärt sich zum Sieger über Deutschland

4 Dez

Geschrieben von deutschelobby – 04/12/2013

gefunden auf Seite : http://deutschelobby.com/2013/12/04/turkei-erklart-sich-zum-sieger-uber-deutschland/

Möglicherweise sind die letzten Bundestagswahlen mit dem anschließenden Koalitionsvertrag ein Meilenstein für die Osmanen in der Eroberung Deutschlands.

Bereits 1683 hatten sie sich als Ziel gesetzt, ihre Pferde im Rhein zu tränken. Dahinter verstand jeder osmanische Soldat die Eroberung des Deutschen Reiches und seine Umwandlung in eine türkische Sandjak, eine türkische Provinz.  Was sie damals nicht geschafft haben, bekamen sie vorige Woche von den drei deutschen Parteien, von der CDU, CSU und der SPD. So sehen es zumindest die Türken im Mutterland in Kleinasien:

 

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„Sieg der Türken“

Die Türkei hatte das jetzt abgeschaffte Optionsmodell stets kritisiert und eine Hinnahme der doppelten Staatsangehörigkeit durch die deutschen Behörden gefordert.

Auch in der türkischen Presse wurde die Entscheidung von CDU/CSU und SPD überwiegend begrüßt. „Sieg der Türken“, titelte die Zeitung „Vatan“.

Sofort haben sich die Türken daran gemacht, mehr zu fordern: Sie wollen jetzt die “doppelte Staatsbürgerschaft” für alle Türken – also das Wahlrecht für jeden Türken, der mal nach Deutschaland kommt.

So könnten nur in Deutschland geborene Türken von der doppelten Staatsbürgerschaft Gebrauch machen, hob die Zeitung „Zaman“ hervor. Türkische Einwanderer in Deutschland müssten dagegen wie bisher ihre türkische Staatsbürgerschaft aufgeben, wenn sie Deutsche werden wollten.

FAZ

Wie wäre es mit dem automatischen Wahlrecht für jeden deutschen Staatsbürger in Ankara? Wie wäre es mit fünf deutschen Minister in Ankara? Wen würdet ihr dafür vorschlagen? Wie wäre es mit Herrn Westerwelle als türkischen Homo-und-Familienminister? Wir haben in Deutschland eh keine Verwendung mehr für ihn, jetzt wo die FDP verloren hat.

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http://www.kybeline.com/2013/11/29/tuerkei-erklaert-sich-zum-sieger-ueber-deutschland/

Übertragen von Quelle : http://deutschelobby.com/2013/12/04/turkei-erklart-sich-zum-sieger-uber-deutschland/

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Aus irgendeinem Grund leiden die Türken unter Größenwahn !!!!! Des Deutschen wahrer Kern lässt sich niemals von einem Türken beherrschen.Doch so lange ihr euch nicht daran erinnert , wer wir sind und einst waren,kann der Türke mit eurem Leben Monopoli spielen.

In diesem Sinne ….

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