Tag Archives: Bundeswehr

Wehrmaterial verschollen – Bundeswehr verliert Material im Wert von 92 Millionen Euro

17 Dez
STEUERVERSCHWENDUNG
Militär sucht Panzer: Wehrmaterial für 92 Millionen Euro bleibt verschollen. (Foto: dpa)Militär sucht Panzer: Wehrmaterial für 92 Millionen Euro bleibt verschollen. (Foto: dpa)

Bundeswehreinsatz im Inneren – Soldaten fürs aufsässige Volk

22 Nov

vom 10.08.2012

Reservisten der Bundeswehr sollen die Polizei zur Aufstandsbekämpfung unterstützen dürfen. Eine erste Einheit ist nun in Bremen im Dienst.

Einsatz für die Bundeswehr im Inneren: Der G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm.

HAMBURG taz | Die Sicherheitsbehörden können in prekären Situationen künftig auf militärische Unterstützung zurückgreifen, wenn polizeiliche Mittel nicht ausreichend erscheinen. Aktuell stellt die Bundeswehr neue Einheiten im Rahmen des sogenannten Heimatschutzes auf. Die Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) bestehen ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr. „In Bremen hat die Kompanie schon im Juni ihren Dienst aufgenommen“, bestätigt Oberstleutnant Uwe Roth vom Bundesverteidigungsministerium.

Zum sogenannten Aufstellungsappell in der Scharnhorst-Kaserne war eigens Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) an die Weser gereist. In Bremen sei die Vorbereitung schon so weit vorangeschritten gewesen, dass die Einheit einsetzbar sei, sagt Roth. „An den anderen Orten werden die meisten Kompanien erst 2013 in Dienst gestellt.“

Die RSUKr-Einheiten werden insgesamt aus 2.700 Mann in 27 Kompanien bestehen, die den in den sechzehn Bundesländern vorhandenen Landeskommandos der Streitkräfte unterstellt sind. Offiziell ist die vorrangige Aufgabe, „die aktive Truppe“ im Rahmen des Heimatschutzes zu unterstützen.

DIE NEUAUSRICHTUNG

Die Bundeswehr ist längt keine Verteidigungsarmee mehr. Nach ihrem Umbau zur Interventionsarmee steht auch der Einsatz im Inneren immer mehr im Fokus.

Die Heimatschutz-Bataillonesind im Rahmen der Neuausrichtung 2007 aufgelöst worden.

Wegen politischer Bedenkenzur zukünftigen Gewährleistung des „Heimatschutzes“ ist das Programm „Konzeption der Reserve“ beschlossen worden, das den Aufbau der Regionalen Sicherheits- und Unterstützungskompanien aus Reservisten vorsieht.

Ihren Dienst aufnehmensollen bundesweit die Reservisten bis zum 1. April 2013. Dann soll die Truppe insgesamt aus 27 Kompanien mit einer Personalstärke von 2.700 Mann bestehen.

Verstanden wird darunter ein Bündel von Maßnahmen wie die „Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums“ sowie die „Absicherung militärischer Anlagen im Inland“ ebenso wie beim „Inneren Notstand“ nach der Definition der Notstandsgesetze, wenn „Gefahr für den Bestand der freiheitlich demokratischen Grundordnung“ bestehe.

Beim „Inneren Notstand“ bedarf es jedoch des Einsatzbefehls der Bundesregierung auf der Basis einer Zwei-Drittel-Mehrheit des Bundestages, schreibt der Bremer Rechtsanwalt, Publizist und Vizepräsident der Internationalen Liga für Menschenrechte, Rolf Gössner, in seinem Aufsatz „Neue Sicherheitsarchitektur für den alltägliche Ausnahmezustand?“.

Möglich ist jedoch der Einsatz der RSUKr-Einheiten in Rahmen der „Amtshilfe“ zur Unterstützung der Polizei beim „Schutz ziviler Objekte“, „zum Schutz kritischer Infrastruktur“ und bei der „Bekämpfung organisierter und militärischer bewaffneter Aufständischer“ oder „widerstrebender“ Bevölkerungsteile. „Hier haben wir bereits ein Element der militärischen Aufstandsbekämpfung als Unterstützungshilfe für die Polizei“, sagt Gössner.

Nach einer Generalklausel der Europäischen Union könnte der Amtshilfe-Einsatz auch beim politischen Generalstreik gegen Versorgungseinrichtungen, gewaltsamen Massenprotesten, sozialen Unruhen sowie Aktionen des zivilen Ungehorsam durch Streiks und/oder Straßenblockaden im Transport- und Energie- oder Gesundheitswesen möglich sein. Mit dieser Ausrichtung böten die neu aufgestellten RSUKr „allen interessierten und geeigneten Reservisten Chancen des Engagements“, wirbt die Bundeswehr.

Was mit der zivil-militärischen Zusammenarbeit gemeint sein kann, haben die Protestler gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm erfahren müssen, wo sich die Region im Ausnahmezustand befand. Damals waren 2.500 Bundeswehrsoldaten, Tornados, Awacs-Aufklärungsflugzeuge und Fuchs-Spürpanzer zur Aufklärung und Abschreckung über oder in der Nähe der Camps im Einsatz. Marineboote und -schiffe sicherten den Tagungsort seewärts ab.

Die RSUKr-Einheit für Hamburg wird erst im Frühjahr 2013 einsatzbereit sein. Das bestätigt auch Oberstleutnant Roth vom Verteidigungsministerium. Sie wird nach taz-Information 150 Reservisten umfassen, die von Reserve-Offizieren der Landesgruppe Hamburg des Verbandes der Reservisten ausgesucht werden. Die Leute würden zurzeit „speziell gedrillt“, berichtet ein Insider: „Die sind heiß drauf.“

Die innenpolitische Sprecherin der Hamburger Linkspartei, Christiane Schneider, hält die Entwicklung mit dem Aufbau der RSUKr-Einheit Hamburg für gefährlich. Schon jetzt seien Bundeswehr-Reservisten in die Strukturen des Katastrophenschutzes integriert. „Darüber kann man ja noch streiten“, sagt Schneider der taz, „aber eine militärische Unterstützung der Polizei lehnen wir kategorisch ab.“

Übertragen von Quelle : http://taz.de/Bundeswehreinsatz-im-Inneren/%2199382/

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Hier noch ein weiterer Link zu diesem Thema RSUKr-Einheit

http://www.ndr.de/regional/niedersachsen/harz/heimatschutz103.pdf

Video

Bundeswehrübung Kampf gegen Aufständische

16 Nov

Videoquelle : http://www.youtube.com/watch?v=pnmutlBEDWY

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German Foreign Policy – Die Bundeswehr bereitet angehende Generalstabsoffiziere auf den Einmarsch in fremde Länder und die Niederschlagung von Bevölkerungsunruhen vor. Entsprechende Szey.comnarien lagen einer in der vergangenen Woche zu Ende gegangenen “Informationslehrübung” für den militärischen Führungsnachwuchs zugrunde.

Gefunden auf : http://russianmoscowladynews.com/?s=bundeswehr

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Realitäts- und einsatznah17.10.2013
BERLIN/BERGEN/MUNSTER(Eigener Bericht) – Die Bundeswehr bereitet angehende Generalstabsoffiziere auf den Einmarsch in fremde Länder und die Niederschlagung von Bevölkerungsunruhen vor. Entsprechende Szenarien lagen einer in der vergangenen Woche zu Ende gegangenen „Informationslehrübung“ für den militärischen Führungsnachwuchs zugrunde. Das Großmanöver in unmittelbarer Nähe des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Bergen-Belsen, an dem insgesamt 3.500 Soldaten sowie 700 Land- und . . .

Auf den ex.klusiv-Seiten von german-foreign-policy.com befinden sich unser Archiv und sämtliche Texte, die älter als 14 Tage sind. Das Archiv enthält rund 3.000 Länder-Artikel sowie Hintergrundberichte, Dokumente, Rezensionen und Interviews. Wir würden uns freuen, Ihnen diese Informationen zur Verfügung stellen zu können – für 5 Euro pro Monat. Das Abonnement ist jederzeit kündbar.

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Gefunden auf : Permalink auf http://russianmoscowladynews.com/?s=bundeswehr
Quelle : http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/58714

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Also hier kann man Unterstützer für die German-Foreign-Policy werden und wenn man sich das auf der Zunge zergehen lässt , bekommt man einen ganz bitteren Beigeschmack.Da inzwischen klar geworden sein müsste,alleine nur durch das Video ,das diese Einheit gegen Menschen eingesetzt wird und sollte in unserem Land ein Aufstand kommen,diese sogar auf das eigene Volk losgehen.Also würde jeder Unterstützer dies finanziell mit unter stützen.Super nicht !!!!!!

Ich weiß ehrlich gesagt nicht,was ich dazu noch sagen soll .Deswegen lasse ich es …

In diesem Sinne ….

Kriegerdenkmal in Sedan zerfällt

11 Nov

Deutschland hat offenbar keine 100.000 Euro übrig, um ein deutsches Kriegsdenkmal im französischen Sedan (Foto) zu renovieren. Es ist unserem Staat egal. Dabei gab es noch zu Kaisers Zeiten den Sedanstag. Gleichzeitig spendieren wir Hunderte von Millionen Euro in alle Gegenden Europas und der Welt und kriegen dafür meist nichts außer einem feuchten Händedruck zurück. Hinter diesen zwei Phänomenen besteht ein ganz enger Zusammenhang.

Hintergrund der deutschen “Gleichgültigkeit” ist die ganz unterschiedliche Bedeutung des Ersten Weltkriegs für die beiden Länder. Die Erklärung dafür reicht über die Tatsache hinaus, dass der Erste Weltkrieg für Deutschland eben mit einer Niederlage endete. Der am Deutschen Historischen Institut in Paris arbeitende Historiker Arndt Weinrich erklärt: “Im Ersten Weltkrieg – so jedenfalls die vorherrschende Lesart – stellte sich Frankreich vereint und opferbereit den Herausforderungen. Diese Vorstellung hat sich in den letzten zehn bis 20 Jahren zum Ursprungsmythos des modernen Frankreichs entwickelt.”

In Frankreich, so erklärt der Historiker Nicolas Beaupré, etablierte sich sogleich ein “Dreieck des Gedenkens” aus Gefallenendenkmälern in allen Städten und Dörfern, aus zentralen Pilgerstätten auf den Schlachtfeldern und dem Grabmal des unbekannten Soldaten. Dazu kam der 11. November als nationaler Gedenktag. Anders im durch Niederlage und Revolution tief gespaltenen Deutschland, dem es nicht gelang, sich auf Orte und Daten des Gedenkens zu einigen.

Dazu komme, so Weinrich, dass in Frankreich die zunehmend “problematische Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg” als “Sinnressource” für die Gegenwart nun vom Ersten Weltkrieg abgelöst werde. In der Bundesrepublik dagegen hätten der Holocaust und die Schrecken des Dritten Reichs den Ersten Weltkrieg weitgehend aus dem kollektiven Bewusstsein verdrängt.

Schreibt die WELT, und heute wird in Frankreich wie jedes Jahr der Jahrestag des Waffenstillstands von 1918 als Nationalfeiertag begangen. Damals fing die ungerechte Zahlerei an! (PS: Dieses einst populäre Lied wurde vor langer Zeit noch bei der Bundeswehr gesungen!)

Übertragen von Quelle : http://www.pi-news.net/2013/11/kriegerdenkmal-in-sedan-zerfallt/

„Besessen von der deutschen Kriegsschuld“

26 Okt

Mit seinen neuen Thesen zum Kriegsausbruch 1914 provoziert der britische Historiker Christopher Clark heftige Debatten. In Potsdam stellte er sich seinen Kritikern – mit erstaunlichem Ergebnis. Von 

Historiker wetzen keine Messer. Aber sie legen sich geharnischte Argumente bereit, wenn sie gegen ihresgleichen in den Kampf ziehen. So war es auch vor dem Besuch des berühmten Gastes in Potsdam. Im Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr, in dem ihr Militärgeschichtliches Forschungsamt mittlerweile aufgegangen ist, wurde Christopher Clark erwartet. Sein Buch „Die Schlafwandler“ (DVA) ist der historische Bestseller der Saison, die sechste Auflage ist im Druck, seine Antwort auf die Frage, „wie Europa in den Ersten Weltkrieg zog“, füllt Säle. Auch in Potsdam, der Höhle des Löwen. Denn hier erwarteten den Cambridge-Professor Spezialisten, die ihr Leben einschlägigem Aktenstudium gewidmet haben.

Fünf namhafte Kollegen auf dem Podium versuchten, von der Orthodoxie zu retten, was zu retten ist. Als herrschende Meinung gilt hierzulande, dass Deutschland zwar nicht schuldig, wohl aber hauptverantwortlich für den Ausbruch des Krieges war, von dem eine direkte Linie in den Zweiten Weltkrieg und in den Kalten Krieg führte. Ob er denn seine Gegenthese auf einen Punkt bringen könne, wird Clark gefragt. „Nein. Das ist die Antwort.“

Der Mann mit australischem Pass urteilt nicht, sondern beschreibt, was in den Jahren vor und Wochen nach den Todesschüssen von Sarajewo passiert ist. In London, Belgrad, St. Petersburg, Berlin, Paris oder Wien. Am 1. August seien sie in Berlin fröhlich gewesen, es nur mit Frankreich und Russland zu tun zu haben, wird als Beleg deutschen Risikospiels angeführt. Clark hält mit ähnlichen Glücksbezeugungen über ein gelungenes Spiel in Paris, London und St. Petersburg dagegen.

Mit Charme und rhetorischem Florett

Die Deutschen wussten, dass ihre Politik in einem großen Krieg münden konnte, wird ihm entgegen gehalten. Aber sie wussten nicht, was das für ein Krieg werden würde, sagt Clark. Deutschland war verantwortlich für die strukturellen Vorbedingungen des Krieges, heißt es. Aber diese mussten 1914 nicht zum Krieg führen, argumentiert Clark. Alle wichtigen Akteure trugen ihren Teil dazu bei, weil sie die Komplexität der Krise nicht erkannten.

Mit Charme und rhetorischem Florett erwehrt sich Clark seiner Kontrahenten. Diese stellen die entscheidende Frage erst am Schluss: Ob er keine Angst habe, dass sein Buch als Balsam für die deutsche Seele verstanden werden könne. „Nur in Deutschland wird mir vorgeworfen, ich wäre deutschfreundlich“, entlarvt Clark die deutsche Nabelschau.

Nicht nationale Narrative seien geeignet, die viel zitierte Katastrophe des 20. Jahrhunderts zu begreifen, sondern eine europäische Erzählung. In Europa begann der Erste Weltkrieg, hier lagen seine wichtigsten Schlachtfelder. Und nur ein multipolarer, ein europäischer Blick vermöge die Spielzüge der Akteure verständlich zu machen. Das Publikum applaudiert euphorisch, und die Diskutanten ergeben sich. „Besessen von der deutschen Kriegsschuld“ habe man die europäischen Perspektiven aus dem Blick verloren, gibt einer zu Protokoll.

Es wäre schön, wenn die Vertreter diverser Bundesministerien, die es bis nach Potsdam geschafft hatten, dieses Plädoyer ihren amtierenden und künftigen Dienstherren rapportierten. Denn die Sprach- und Ideenlosigkeit, mit der die Bundesregierung die Vorbereitung zu den 100-Jahr-Feiern des Krieges bislang begleitet, ist so borniert wie peinlich.

 

BRD stellt gigantischen Heimatschutz gegen Bürgerrevolte auf

25 Okt

VERÖFFENTLICHT VON  ⋅ 25 OKTOBER, 2013

BRD stellt gigantischen Heimatschutz gegen Bürgerrevolte auf –
der geprobter Bürgerkrieg

Die ausschließlich aus Reservisten bestehenden »Sicherungs- und Unterstützungskräfte« üben zusammen mit der Bundeswehr und Hilfsorganisationen den »Heimatschutz«. Eine zivilmilitärische Gesamtverteidigung zur Intervention soll entstehen. Intervention das bedeutet militärisch Invasion und Zugriff.

Dem Volk verkauft man diese als Katastrophenschutz. Fragt sich nur warum die dann als innenpolitisches Machtinstrument Waffen brauchen, wenn sie doch nur Sandsäcke schleppen sollen?

“Willst du den Frieden, bereite den Krieg vor.”
Nur wird sich dieser Krieg gegen das eigene Volk richten.

Entstanden ist diese Idee aufgrund von Vorschlägen der Weizsäcker-Kommission im Jahr 2000.
Die Weizsäckerkommission schlug vor, die internationale Einsatzfähigkeit der Bundeswehr deutlich zu erhöhen und Umfang, Bewaffnung und Befehlsstruktur auf diese Aufgabe auszurichten. “Messgröße für die neue Bundeswehr” soll “die Fähigkeit zur gleichzeitigen und zeitlich unbefristeten Beteiligung an bis zu zwei Kriseneinsätzen sein.” Im Mittelpunkt der Vorschläge stand die Erhöhung der Krisenreaktionskräfte (KRK) auf 140.000 Mann, bei gleichzeitiger Reduzierung der militärischen Grundorganisation auf 100.000 Mann. Statt gegenwärtig 323.000 Mann sollen in Zukunft nur noch 240.000 Soldaten unter Waffen stehen.
Gegenwärtig stehen in allen Bereichen der Bundeswehr rund 100.000 Heeresuniformträger  bereit, davon neben den Soldaten im Heer (etwa 62.000) rund 25.000 in der Streitkräftebasis und 15.000 in Ausbildungsstellen.

Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Thüringen haben sie bereits, alle anderen Bundesländer werden sie noch bekommen – Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte, im Militärjargon kurz RSUKr.

Die ausschließlich aus Reservisten der Bundeswehr bestehende Einheit soll laut Bundesverteidigungsministe­rium (BMVg) 27 Kompanien mit einer Gesamtpersonalstärke von a 2700 Mann (72.900 Mann) umfassen; aktuell ist sogar von bis zu 32 aus mehr als a 3000 Reservisten bestehenden Kompanien (96.000 Mann!!!) die Rede.

Die Angehörigen der RSUKr, die bei Bedarf jederzeit einberufen werden können, sind den in allen sechzehn Bundesländern implementierten »Landeskommandos« der deutschen Streitkräfte unterstellt; zu ihren primären Aufgaben gehört es nach Angaben des BMVg, »die aktive Truppe … im Rahmen des Heimatschutzes (zu) unterstützen«.

Verstanden wird hierunter ein ganzes Bündel von Maßnahmen:
Die »Überwachung und Gewährleistung der Sicherheit des deutschen Luft- und Seeraums« und die »Absicherung militärischer Anlagen« im Inland zählen ebenso dazu wie die »Amtshilfe« für andere Repressionsdienste – etwa zum »Schutz kritischer Infrastruktur« oder bei »innerem Notstand« wie z.b. Bürgerrevolten, Revolution, Aufstände usw..
Dieser Heimatschutz ist also nichts weiter als eine Reservearmee, die im Fall des Falles die Regierung an der Macht halten soll unzwar mit allen militärischen Mitteln.

Seit dem 1. April diesen Jahres wurden im Rahmen des Umbaus der Bundeswehr von einer Verteidigungs- 
zur “Interventionsarmee” so genannte Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte (RSUKr) gebildet, 
die für den “Heimatschutz” zuständig sind.

Ein passendes urbane Kampfübungsareal wurde auch schon aufgebaut, das ab 2015 voll zur Verfügung stehen wird.

Das Einsatzgebiet dieser als RSUKr bezeichneten bereitwilligen Helfer wird also nicht nur im Bereich des  zivilen Katastrophenschutzes, sondern auch der Bereich innere Landesverteidigung sein. Das heisst, wenn “kritische Infrastruktur” gefährdet ist, “organisierte und bewaffnete Aufstände” anstehen oder allzu “widerstrebende” Bevölkerungsteile die innere Ordnung bedrohen.

  • Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren war zwar traditionell und gemäß Grundgesetz daran geknüpft, dass eine 2/3-Mehrheit des Bundestags den “inneren Notstand” ausruft, aber unsere Politiker, haben bereits Mittel und Wege gefunden, missliebige Gesetze zu umgehen.
  • So wurden in der Vergangenheit Fußballspiele und der G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm kurzerhand zu “Unglücks- und Katastrophenfällen” erklärt, um einen Militäreinsatz zurechtfertigen, bei dem neben Bodentruppen auch Awacs-Aufklärungsflugzeuge, Abfangjäger und Fuchs-Spürpanzer eingesetzt wurden.
  • Die Aufweichung des Grundgesetzes durch eine Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichts im August 2012, wonachder bewaffnete Einsatz mit militärischen Mitteln nun grundsätzlich erlaubt ist – gewiss: nur “in Ausnahmefällen”, nur als “Ultima Ratio” – tut ihr Übriges.

Wo und in welchen konkreten Alltagssituationen uns künftig militärisch “geholfen” wird, bleibt abzuwarten.

Selbstverständlich muß das alles auch trainiert werden – schließlich geraten ehemals aktive Soldaten durch die Freuden des Zivillebens leicht außer Form. Bekannt geworden sind mittlerweile zwei “Manöver”, eines 2009 in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald und das zweite Sep/Okt. 2013 im brandenburgischem Lehnin.

Bürgerkriegsmanöver Lehnin 2013

In einem “militärischen Vielseitigkeitswettbewerb” Ende September Anfang Oktober 2013 im brandenburgischen Lehnin bekamen die Reservisten einen ersten Eindruck davon, was Heimatschutz in unseren krisengeschüttelten Zeiten bedeutet. Neben den Schlüsselqualifikationen “Wach- und Sicherheitsaufgaben” sowie “Suchen und Retten”, lautete eine zentrale Komponente der Militärübung: “Schießen mit Handwaffen”.

Bürgerkriegsmanöver »Hoher Franke II« 2009 in Bayern

Dokumentiert ist ein entsprechendes Bürgerkriegsmanöver für das Jahr 2009; es firmierte unter der Bezeichnung »Hoher Franke II« und fand an der »Luftverteidigungsstellung Döbraberg« in der Nähe des bayerischen Ortes Schwarzenbach am Wald statt. Wie die Frankenpost seinerzeit berichtete, habe der in Anwesenheit des heutigen Bundesinnenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) abgehaltenen »Objektschutzübung« folgendes Szenario zugrunde gelegen:
Einhergehend mit der »Ausweitung des Afghanistan-Einsatzes« seien auch die in der Bundesrepublik stationierten »Verbände der Luftverteidigung und der Luftraumüberwachung« ins Visier von »Aufständischen« und/oder »Terroristen« geraten. Nicht näher bezeichnete Geheimdienste hätten bei einer Fahrzeugkontrolle Papiere, Karten und Koordinaten der Stellung am Döbraberg konfisziert und daraus messerscharf auf einen kurz bevorstehenden Angriff geschlossen – der dann auch prompt erfolgt sei.

Ausführlich beschrieb das Lokalblatt im Anschluß den Ablauf des zweitägigen Manövers. Der Darstellung zufolge waren die eingesetzten Soldaten und Reservisten am ersten Tag zunächst mit »Flugblätter verteilenden Friedensaktivisten« konfrontiert, die die Übungsteilnehmer zur Desertion aufriefen:
Wie aus einer parlamentarischen Anfrage der Linkspartei hervorgeht, ließ eine fiktive Gruppe namens »Der liebe Feind – Abteilung Wehrkraftzersetzung« die Militärs schriftlich wissen, daß sie als »Handlanger einer rücksichtslosen Regierung« fungierten und die »Machenschaften« derer unterstützten, »die ständig von Freiheit reden, aber gerade das Gegenteil meinen«. Zum Nachdenken kamen die Bundeswehrangehörigen allerdings nicht – laut Frankenpost wurden sie gleich im Anschluß an den Auftritt der agitierenden Antimilitaristen in »Feuergefechte im Wald« verwickelt.

Terrorabwehr 

Folgt man dem Bericht der Lokalpresse weiter, war damit indes noch lange nicht Feierabend, sah das Übungsdrehbuch doch eine weitere Eskalation vor. Nach dem nächtlichen Beschuß eines Munitionstransporters hätten am frühen Morgen des zweiten Manövertages Bewaffnete die Luftwaffenstellung selbst attackiert, hieß es: »Ein Fahrzeug durchbrach den Checkpoint und explodierte, wobei viele Soldaten verletzt wurden.« Daraufhin habe die Bundeswehr die »zivilen Hilfsorganisationen« Technisches Hilfswerk (THW), Rotes Kreuz, Bergwacht und Freiwillige Feuerwehr um Unterstützung gebeten. Ihren Höhepunkt erreichte die Übung laut Frankenpost mit einem Feuerüberfall auf den Radarturm der Luftwaffenstellung. Da die Angreifer dabei Panzerfäuste (gemeint sei wohl das einfache Volk das Panzerfäuste unter ihrer Unterwäsche hortet) eingesetzt hätten, habe es sowohl im Inneren des Turmes als auch auf den umliegenden Gebäuden viele Schwerverletzte gegeben. Aufgabe der eingesetzten Militärs sei in dieser Situation die Bekämpfung der »Terroristen« gewesen:
»Soldaten schlugen mit Salven aus ihren Maschinengewehren die Angreifer in die Flucht beziehungsweise schalteten sie aus.« (Damit ist übrigens Töten gemeint)
Die Bergung der Verwundeten sei hingegen von den »zivilen Hilfsorganisationen« übernommen worden: »Während das THW die Verletzten von den umliegenden Dächern barg, mußte im Inneren des Turmes die Bergwacht Verletzte von der ersten Etage des Turmes aus rund 25 Metern Höhe abseilen.«

Ein an der »Objektschutzübung Hoher Franke II« beteiligter Bundeswehroffizier bezeichnete diese der Lokalpresse zufolge im Rahmen einer abschließenden Manöverkritik als perfektes Beispiel für die »praxisnahe gemeinsame Ausbildung unserer aktiven Soldaten und der Reservisten«.

Das dürfte auch Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) so sehen, dem Reservisten nach eigener Aussage als »Nukleus für einen den zukünftigen Bedrohungsszenarien angemessenen Aufwuchs« der deutschen Streitkräfte gelten.
Laut seiner am 1. Februar 2012 verkündeten »Konzeption der Reserve« ist der »Heimatschutz« deren »wesentliche Aufgabe«; zur Abwehr von »asymmetrischen und insbesondere terroristischen Bedrohungen« (gemeint ist auch hiermit eine Bürgerrevolte) müßten sie die »zivilen Sicherheits- und Katastrophenschutzkräfte« auf breiter Front »ergänzen«, heißt es hier. Wie das BMVg weiter ausführt, habe man bereits ein von Reservisten getragenes »flächendeckendes Netzwerk« implementiert, »um die zivilen Stellen und Akteure zu informieren, zu beraten und zu unterstützen«. Hierunter fallen sowohl die 470 auf der Ebene der Regierungsbezirke, der Landkreise und der kreisfreien Städte eingerichteten »Bezirks- und Kreisverbindungskommandos« als auch neunzehn über die gesamte Bundesrepublik verteilte »Stützpunkte« für »zivil-militärische Zusammenarbeit« (ZMZ).

16 Standorte der Bundeswehr gelten als sogenannte ZMZ-Stützpunkte beziehungsweise Spezialstützpunkte. Von diesen sind fünf mitPioniergerätschaften ausgestattet, neun mit medizinischer Ausrüstung und zwei mit Ausrüstung zur ABC-Abwehr:

Auf letzteren sind nicht nur mit Räumpanzern ausgestattete Pioniertruppen stationiert, sondern auch Einheiten zur Abwehr von Angriffen mit atomaren, biologischen und chemischen Waffen. Laut Verteidigungsministerium schließen die jetzt aufgestellten »Regionalen Sicherungs- und Unterstützungskräfte« somit die letzte »Lücke« im Rahmen der »gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge«. Mit letzterer befaßt sich hierzulande neben der Bundeswehr insbesondere das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). Wie das Militär weiß auch die Behörde, daß ein Land, das gemäß den eigenen »Verteidigungspolitischen Richtlinien« weltweit Krieg für den »Zugang zu Bodenschätzen, Vertriebswegen und Märkten« führt, mit harschen Reaktionen derer rechnen muß, die nicht gewillt sind, sich zu Objekten einer neokolonialen Weltpolitik degradieren zu lassen. Das »neue, sich in den vergangenen Jahren deutlich steigernde außen- und sicherheitspolitische Engagement Deutschlands« habe zu einer nationalen Bedrohung durch Angriffe feindlicher Kombattanten im Inland (»Terroristen«) geführt, erklärt denn auch das BBK in seiner »Neuen Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland«. Gefordert wird hier die Etablierung einer staatlichen »Gesamtverteidigung« mit »hoher Schlagkraft«, die sowohl die »unterschiedlichen gesetzlichen und administrativen Zuständigkeiten von Bund und Ländern« als auch die »tradierten Trennlinien« zwischen Katastrophenschutzbehörden, Polizei, Militär und Geheimdiensten »überbrückt«.

Szenario »Schmutzige Bombe« 

Analog zur Bundeswehr geht das BBK davon aus, daß elaborierte Konzepte zwar schön und gut sind, aber nur Übung den Meister macht – und läßt daher die zivil-militärische »Gesamtverteidigung« gegen den terroristischen Feind respektive den »Heimatschutz« regelmäßig trainieren. Das nennt sich dann LüKEx, wobei LüK für »Länderübergreifendes Krisenmanagement« und Ex für »Exercise« steht. Ganz wie bei dem geschilderten Militärmanöver »Hoher Franke II« werden bürgerkriegsähnliche Szenarien durchgespielt. So simulierte etwa LüKEx 2010 einen Anschlag auf den Flughafen Köln/Bonn, bei dem laut Drehbuch eine sogenannte Schmutzige Bombe zum Einsatz kam, worunter Terrorismusexperten gemeinhin einen konventionellen Sprengsatz verstehen, der bei seiner Explosion radioaktives Material in der Umgebung verstreut. An dem Manöver beteiligt waren insgesamt etwa 1500 Angehörige von Landes- und Bundespolizei, Bundeswehr, Geheimdiensten, Feuerwehr, THW und medizinischen Rettungsdiensten. Die Kameraden des Reservistenverbandes Köln/Aachen fungierten als sogenannte Role Player – sie spielten die durch den Anschlag Verletzten und Getöteten. Trainiert wurde zwar primär im zivilen Teil des Airports, jedoch gingen die Organisatoren des BBK und seiner Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz (AKNZ) davon aus, daß auch der militärische Teil des Flughafens in Mitleidenschaft gezogen wird – aus gutem Grund: Den deutschen Streitkräften zufolge handelt es sich bei diesem um »ein wichtiges Tor für die Auslandseinsätze der Bundeswehr«, das den »Dreh- und Angelpunkt für den Personaltransport deutscher Soldatinnen und Soldaten in die verschiedenen Einsatzgebiete« bildet. Wurden im Rahmen von LüKEx 2011 »zielgerichtete Angriffe auf IT-Infrastrukturen« geprobt, die nach Ansicht des BBK wahlweise von »Skript Kiddies«, »Hackern«, »Wirtschaftskriminellen«, »Terroristen« oder ausländischen »Spionen« ausgehen können, will man sich Ende November dieses Jahres folgendem Szenario widmen: »Durch die intentionale Ausbringung von Toxinen oder biologischen Erregern werden außergewöhnliche Bedrohungslagen hervorgerufen, die die Gesundheit der Bevölkerung, die Lebensmittelsicherheit und die innere Sicherheit gefährden.« An LüKex 2013 werden sich laut BBK nicht nur das Bundes­innenministerium, das Bundesgesundheitsministerium und das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz beteiligen, sondern auch das Bundesverteidigungsministerium – samt der ihm »nachgeordneten Behörden«. Das ist insofern nachvollziehbar, als doch die Bundeswehr gleich mehrere »wehrwissenschaftliche« Institute und eine »Task Force« unterhält, um terroristische Finsterlinge zu bekämpfen, die vorsätzlich Krankheitskeime unters Volk bringen (siehe jW-Thema v. 03.03.2011). »Zivil-militärische Zusammenarbeit« ist denn auch erklärtermaßen ein »Übungsschwerpunkt« des diesjährigen LüKEx-Manövers.

Grünes Licht vom Gericht 

Daß im Rahmen des von Bundeswehr und BBK trainierten »Heimatschutzes« künftig Kriegswaffen zum Einsatz kommen dürfen, hat das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 3. Juli letzten Jahres klargestellt. Im Falle eines »Ereignis(ses) von katastrophischem Ausmaß«, das auch Dritte »absichtlich herbeigeführt« haben könnten, sei die »Verwendung spezifisch militärischer Kampfmittel« mit dem Grundgesetz zu vereinbaren, erklärten die Richter.
Dabei spiele es keine Rolle, so hieß es, ob »Schäden notwendigerweise bereits eingetreten« seien; es komme lediglich darauf an, daß »der Eintritt katastrophaler Schäden unmittelbar droh(e)«.
Lediglich ein Verfassungsrichter wollte diesen Beschluss nicht mittragen: Nach Auffassung von Reinhard Gaier hat das höchste deutsche Justizorgan »fundamentale Grundsätze aufgegeben« und eindeutig gegen das Rechtsprinzip verstoßen, »Streitkräfte niemals als innenpolitisches Machtinstrument« einzusetzen.

Übertragen von Quelle : http://antilobby.wordpress.com/2013/10/25/brd-stellt-gigantischen-heimatschutz-gegen-burgerrevolte-auf/

Die Bundeswehr bereitet angehende Generalstabsoffiziere auf den Einmarsch in fremde Länder und die Niederschlagung von Bevölkerungsunruhen vor.

18 Okt

18/10/2013 von beim Honigmann zu lesen

Realitäts- und einsatznahbundeswehr-Marsch

BERLIN/BERGEN/MUNSTER
(Eigener Bericht) – Die Bundeswehrbereitet angehende Generalstabsoffiziere auf den Einmarsch in fremde Länder und die Niederschlagung von Bevölkerungsunruhen vor. Entsprechende Szenarien lagen einer in der vergangenen Woche zu Ende gegangenen “Informationslehrübung” für den militärischen Führungsnachwuchs zugrunde. Das Großmanöver in unmittelbarer Nähe des ehemaligen NS-Konzentrationslagers Bergen-Belsen, an dem insgesamt 3.500 Soldaten sowie 700 Land- und Luftfahrzeuge teilnahmen, beinhaltete außerdem den Kampf gegen Aufständische in städtischen Ballungsgebieten. Dabei kamen sowohl verschiedene Spionagedrohnen als auch auf “verdeckte Operationen” spezialisierte Elitetruppen und Einheiten für psychologische Kriegführung zum Einsatz. Trainiert wurde mit scharfer Munition. Den deutschen Streitkräften zufolge berücksichtigte die Übung zum einen die “Realität” vergangener Kriegshandlungen und antizipierte zum anderen “absehbar zukünftige Herausforderungen”.
Einmarsch in “Obsidia”
Wie die deutschen Streitkräfte mitteilen, haben sie in der Zeit vom 30. September bis zum 10. Oktober ein Großmanöver auf den in der Lüneburger Heide gelegenen Truppenübungsplätzen Bergen und Munster abgehalten – in unmittelbarer Nähe zum ehemaligen NS-Konzentrationslager Bergen-Belsen. Die sogenannte Informationslehrübung zum Thema “Landoperationen”, an der insgesamt 3.500 Soldaten sowie 700 Land- und Luftfahrzeuge teilnahmen, richtete sich an angehende General- und Admiralstabsoffiziere derFührungsakademie der Bundeswehr sowie an Offiziersschüler des Heeres. Um ein “besseres Verständnis” für aktuelle und zukünftige Kriegshandlungen zu entwickeln, müsse man “den Pulverdampf riechen und den Lärm hören”, erklärte einer der Lehrgangsabsolventen.[1] Das dem Manöver zugrunde liegende Szenario sah den Einmarsch deutscher Truppen in den fiktiven Staat “Obsidia” vor – mit dem Ziel, dort aktive Aufständische zu bekämpfen.
Häuserkampf
Die diversen “Stationen”, die die Lehrgangsteilnehmer durchlaufen mussten, beinhalteten nicht zuletzt die Kriegführung im “urbanen Umfeld”. Im einzelnen sah das Drehbuch hierbei folgendes vor: Nachdem Spionagedrohnen und Spähpanzer vom Typ “Fennek” die Lage sondiert hatten, wurde eine Ortschaft “Haus für Haus freigekämpft” – “unter den hämmernden Salven aus den 20-Millimeter-Bordmaschinenkanonen der Schützenpanzer Marder, dem kreuzenden Feuer der Maschinengewehre und dem Flankenschutz durch die Kampfpanzer Leopard 2″. Nach Angaben der Bundeswehr legten Pioniere dabei “Zugangssprengungen” zu einzelnen Gebäuden, während Panzergrenadiere das “rasche Vorgehen gegen kleinere Häusergruppen” vorführten und Scharfschützen den Ort “auf der Suche nach gefährlichen Punktzielen” beobachteten. Mit dem “Häuserkampf” allein war es der Truppe zufolge indes nicht getan; dieser bildete lediglich die “Voraussetzung für die rasche Fortsetzung des Angriffs in die tiefe Flanke der in der Tiefe aufgeklärten Feindkräfte”.[2]
Austausch mit NGOs
Auch die Relevanz “zivil-militärischer Zusammenarbeit” (Civil Military Cooperation/CIMIC) und psychologischer Kriegführung für den Erfolg im Gefecht wurde dem militärischen Führungsnachwuchs anschaulich demonstriert. Wie ein beteiligter “CIMIC-Offizier” berichtet, suchte er bereits vor dem deutschen Angriff ein Übungsdorf mit dem Ziel auf, sich “mit Nichtregierungs-Organisationen auszutauschen, um das Lagebild zu verdichten”. Im “Gespräch mit der Bevölkerung” habe er zudem erfahren, “dass sich ein feindlicher Milizen-Chef noch im Dorf aufhält”. Auf der Basis der so erlangten Informationen sei es der deutschen Militärpolizei (“Feldjäger”) möglich gewesen, “den Mann später fest(zu)nehmen”, heißt es.[3] Gleichzeitig hätten Angehörige der “Truppe für Operative Information” (OpInfoTr) auf die Bewohner des Ortes eingewirkt, um sie von Feindseligkeiten abzuhalten: “Gerade das Schaffen eines sicheren Umfeldes ist entscheidend für die Akzeptanz und die Professionalität unserer Kräfte im Einsatz.”[4]
Crowd Riot Control
Dessen ungeachtet sah das Szenario der “Informationslehrübung” den Umgang mit widerstrebenden Bevölkerungsteilen vor. Die angehenden Generalstabsoffiziere wurden dabei selbst zu “Rollenspielern”; bei einer der von ihnen absolvierten “Stationen” trafen sie auf eine “aufgebrachte Menschenmenge mit Transparenten und lauten Sprechchören”. Die vermeintliche Bedrohung währte der Bundeswehr zufolge allerdings nicht lange: “Im Gleichschritt platzieren sich Feldjäger wie eine grüne Wand zwischen Demonstranten und Zuschauern und verhindern so Übergriffe.” Wie die Streitkräfte weiter mitteilen, verfügt die deutsche Militärpolizei über Spezialeinheiten zur “Crowd Riot Control”, die “mit Schild, Schlagstock und Schutzanzug ausgestattet” sind und ebenso “Greiftrupps” wie “Hundeführer mit Diensthund” umfassen. Die “Durchsetzungsfähigkeit” dieser sogenannten CRC-Kräfte werde zudem durch Wasserwerfer “deutlich erhöht”, heißt es.[5] Die besagten Fahrzeuge vom Typ “YAK” verfügen laut Truppe indes nicht nur über eine Wasserkanone, sondern auch über “eine unter Schutz bedienbare Waffenstation”.[6]
Hautnah erlebt
Den Abschluss des Großmanövers bildete laut Bundeswehr ein “Gefechtsschießen” mit scharfer Munition, an dem Infanterieeinheiten, Kampfpanzer und Hubschrauber beteiligt waren. Dem Führungsnachwuchs der Streitkräfte sei auf diese Weise demonstriert worden, “was es heißt, Truppen und Feuer zu koordinieren”: “Die jungen Soldatinnen und Soldaten erleben hautnah die praktische Umsetzung der sonst eher theoretisch geübten Einsatzgrundsätze.”[7] Folgerichtig bezeichnet das deutsche Militär die Ausbildung seiner Generalstabsoffiziere als “realitäts- und einsatznah”.[8] Wie der bei der “Informationslehrübung” anwesende Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Bruno Kasdorf, erklärt, müsse das gesamte “Spektrum” an Kampfhandlungen trainiert werden, “um auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet zu sein”.[9]
[1] ILÜ: Angehende Generalstäbler informierten sich;http://www.bundeswehr.de 10.10.2013
[2] Truppe im Angriff; http://www.bundeswehr.de 01.10.2013
[3] Gesichter der ILÜ: Der CIMIC-Mann; http://www.bundeswehr.de 09.10.2013
[4] Truppe im Angriff; http://www.bundeswehr.de 01.10.2013
[5] Kräfteaufmarsch – die Operation beginnt; http://www.bundeswehr.de30.09.2013
[6] Bundesministerium der Verteidigung: Waffensysteme und Großgerät. Berlin 2009
[7] Truppe im Angriff; http://www.bundeswehr.de 01.10.2013
[8] Gemeinsam stärker – Info-Lehrübung Landoperationen läuft an;http://www.bundeswehr.de 24.09.2013
[9] zitiert nach: Afghanistan – Ende einer Strategie; http://www.rp-online.de06.10.2013
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