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Angela Merkel: Vertraute der Kanzlerin rechnen mit freiwilligem Rücktritt

14 Jul

Veröffentlicht: 13/07/2014 13:44 CEST Aktualisiert: 13/07/2014 17:41 CEST

                   

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwägt offenbar, freiwillig aus ihrem Amt auszuscheiden und auf eine weitere Amtszeit zu verzichten.

Sie will nicht auf eine Wahlschlappe oder einen parteiinternen Sturz warten. Das berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ in seiner neuen Ausgabe und beruft sich dabei auf mehrere Kabinettsmitglieder und hochrangige Unionspolitiker.

Wenn an diesem Plan etwas dran sein sollte, wäre das ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.

Denn noch kein Regierungschef vor Merkel ist völlig freiwillig zurückgetreten. Wahlklatschen, politische Affären oder parteiinterner Druck führten zu den Rücktritten deutscher Kanzler seit 1949.

Ursula von der Leyen als Merkel-Nachfolgerin?

„Das reizt sie wirklich sehr“, kommentiert ein namentlich nicht genanntes Mitglied der Großen Koalition den angeblich geplanten freiwilligen Amtsverzicht. Auch schon über ihre Nachfolge wird intensiv nachgedacht.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) werden dem „Spiegel“-Bericht zufolge die besten Erfolgschancen eingeräumt.

Übertragen von Quelle und weiterlesen über folgenden Link :

http://www.huffingtonpost.de/2014/07/13/merkel-freiwilliger-ruecktritt_n_5581770.html

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Was meint Ihr ein Fake oder doch Realität ??????

In diesem Sinne …..

Nato-Experte: „Aus Sicht der USA ist Deutschland ein besetztes Land“

14 Jul

In Berlin nur Vasallen?

 

Die Nato, wie sie sich gerne selbst sieht: Der Oberkommandierende, US-General Philip Mark Breedlove, mit den Verteidigungsministerinnen Deutschlands und der Niederlande, Ursula von der Leyen und Jeanine Hennis-Plasschaert. (Foto: dpa)

Die Nato, wie sie sich gerne selbst sieht: Der Oberkommandierende, US-General Philip Mark Breedlove, mit den Verteidigungsministerinnen Deutschlands und der Niederlande, Ursula von der Leyen und Jeanine Hennis-Plasschaert. (Foto: dpa)

Der Historiker und Nato-Experte Daniele Ganser ist der Auffassung, dass Deutschland aufgrund seiner Einbindung in das Militärbündnis nichts anderes ist als ein Vasallenstaat der USA. Die Amerikaner haben stets die Europäer gegeneinander ausgespielt. Doch möglicherweise hat Washington überzogen: Das Bündnis ist wegen Russland zerstritten, die Amerikaner wegen der Spionage-Affären diskreditiert.

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Damit es nun auch endlich den letzten Unwissenden erreicht ….
In diesem Sinne ….

Merkel kleinlaut: Deutschland kann Spionage der USA nicht verhindern

13 Jul
Die Amerikaner spionieren, die Deutschen forschen: Bundeskanzlerin Angela Merkel schaut am 11.07.2014 in Rostock-Warnemünde bei einem Rundgang über das neue deutsche Forschungsschiff «Sonne» in ein Mikroskop. Das 115 Meter lange Schiff soll vorrangig die Tiefsee des Pazifiks und des Indischen Ozeans erforschen. (Foto: dpa)

Die Amerikaner spionieren, die Deutschen forschen: Bundeskanzlerin Angela Merkel schaut am 11.07.2014 in Rostock-Warnemünde bei einem Rundgang über das neue deutsche Forschungsschiff «Sonne» in ein Mikroskop. Das 115 Meter lange Schiff soll vorrangig die Tiefsee des Pazifiks und des Indischen Ozeans erforschen. (Foto: dpa)

Eingeschränkte Souveränität durch Nato

 

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eingeräumt, dass „nicht ganz so einfach, die Amerikaner davon zu überzeugen, die Arbeit der Nachrichtendienste … jetzt völlig umzukrempeln“. Tatsächlich haben die Deutschen aufgrund der geltenden Rechtslage überhaupt keine Chance, die Spionage der Amerikaner auf deutschem Boden zu verhindern. Die Bundesregierung versucht, wie schon vor einem Jahr, die Sache auszusitzen.

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Meine Güte Frau Merkel , wenn Sie schon mit Wahrheiten kommen wollen,dann doch mit der vollen Wahrheit.Denn Halbwahrheiten sind auch Lügen !!!!!!!!!!!
In diesem Sinne ….

Während die Deutschen nur an Fußball denken, droht massiver Anstieg der Arbeitslosigkeit

10 Jul
Bundeskanzlerin Angela Merkel ist im WM-Fieber. Die negativen Konjunktur-Daten für Deutschland ziehen auch an ihr vorbei. (Foto: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist im WM-Fieber. Die negativen Konjunktur-Daten für Deutschland ziehen auch an ihr vorbei. (Foto: dpa)

Serie negativer Konjunkturdaten

Angela Merkel und Joachim Gauck fliegen nach Brasilien. Doch in Deutschland droht ein jähes Ende der heilen Welt. Vor allem der Außenhandel ist schwach. Die deutsche Industrie fährt die Produktion zurück. In den kommenden Jahren werden zahlreiche Arbeitsplätze im Industrie-Sektor wegfallen. Es droht eine massive Arbeitslosigkeit.

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Hier noch eine weitere Nachricht, die diesen Bericht nochmals unterstreicht .
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Merkel weiß, warum sie schweigt: NSA-Spionage in Deutschland ist völlig legal

10 Jul

Deutsche Wirtschafts Nachrichten  |  

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän - doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN/Laurence Chaperon)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (hier mit Ronald Pofalla, bei der Kabinetts-Sitzung im Kanzleramt in Berlin) sagte: Deutschland ist eigentlich souverän – doch das stimmt nicht, und die Kanzlerin müsste es wissen. (Foto: DWN / Laurence Chaperon)

 

Wegen der Nato-Mitgliedschaft und der bis heute nicht widerrufenen Proklamation des Bündnis-Falls nach dem 11. September 2001 bleibt die Souveränität Deutschlands eingeschränkt. Die Amerikaner agieren vollkommen legal: Sie können in Deutschland alles und jeden abhören. Die Bundesregierung weiß das natürlich auch. Ihre Erregung ist eine bemerkenswerte schauspielerische Leistung.

Quelle : http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2014/07/07/merkels-erregung-ist-kuenstlich-nsa-spionage-in-deutschland-ist-voellig-legal/

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Schön zu sehen,wie das Kartenhaus um Frau Merkel & Co langsam den Geist aufgibt.Frage mich nur,was es noch an Informationen und veröffentlichte Lügen geben muss,damit die Leute da draußen,endlich mal wach werden ?????

In diesem Sinne ….

Dobrindts Maut soll 625 Millionen Euro pro Jahr bringen

6 Jul

Mautschild

Berlin (dpa) – Es ist eines der umstrittensten Projekte der großen Koalition: Die Pkw-Maut soll Hunderte Millionen für den Straßenbau bringen. Der Verkehrsminister stellt jetzt sein Konzept vor. Das letzte Wort darüber wird möglicherweise aber ein EU-Gericht haben.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt will mit seiner Pkw-Maut 625 Millionen Euro pro Jahr von ausländischen Autofahrern für den Straßenbau kassieren. Der CSU-Politiker stellt an diesem Montag sein Konzept vor, das eine Vignette für die Straßenbenutzung in Deutschland vorschreibt. Auf deutsche Fahrer sollen aber keine zusätzlichen Kosten zukommen. „Kein deutscher Autofahrer wird insgesamt mehr bezahlen als heute“, sagte Dobrindt der „Bild“-Zeitung (Samstag).

Nach einem „Spiegel“-Bericht soll die Pkw-Maut für alle Straßen und nicht nur für Autobahnen gelten. Für zehn Tage werde die Vignette 10 Euro kosten, für zwei Monate 20 Euro. Jahresvignetten hätten keinen Pauschalpreis. Dieser solle vielmehr durch die Öko-Klasse und den Hubraum der Wagens bestimmt werden, schreibt das Magazin unter Verweis auf Dobrindts Konzept.

Es ist umstritten, ob dieses Konzept mit EU-Recht in Einklang gebracht werden kann. Die Nachbarländer gehen bereits auf die Barrikaden. Die niederländische Infrastrukturministerin Melanie Schultz van Haegen sagte dem „Focus“, sie sei nicht bereit, die deutschen Pläne tatenlos hinzunehmen. „Sobald das Konzept vorliegt, werde ich prüfen, welche Schritte wir unternehmen können“, kündigte sie an.

Das deutsche Mautsystem müsse in jedem Fall so gestaltet sein, dass es „nicht diskriminierend oder unverhältnismäßig“ sei. Sonst werde die niederländische Regierung ihre Interessen auf dem Rechtsweg durchsetzen. Österreich habe bereits angekündigt, notfalls gegen die Maut zu klagen, so Schultz van Haegen. „Möglicherweise können wir uns einer solchen Klage anschließen.“ Österreich erhebt selbst eine Maut auf seinen Autobahnen.

Dobrindt sagte, dass sein Konzept EU-konform sei. „Die Vignette gilt für inländische wie ausländische Kfz-Halter gleichermaßen, die deutsche Straßen benutzen.“ Die deutschen Autofahrer sollen offenbar im Gegenzug über die Kfz-Steuer entlastet werden. „Die Kfz-Steuer wird günstiger werden“, sagte Dobrindt. Der Preis der Vignetten soll sich an den Öko-Klassen der Autos orientieren.

Die Opposition hat weiter Zweifel an der Umsetzbarkeit einer Maut. Der Linke-Verkehrsexperte Herbert Behrens sagte: „Ich erwarte von Dobrindts Eckpunkte-Papier rein gar nichts.“ Die Grünen forderten Dobrindt auf, das Projekt aufzugeben. „Je länger Dobrindt dieses illusorische Projekt der Pkw-Maut verfolgt, umso größeren politischen Schaden nimmt er“, sagte Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Samstag).

Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) kritisierte eine Vignette als „Flatrate für Autobahnfahrer“. Einmal bezahlt, animiere sie „sicher nicht dazu, zum Erreichen von Reisezielen öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen“, sagte der Vorsitzende Hubert Weiger der Zeitung „Neues Deutschland“ (Samstag). 

Plünderung der Welt

5 Jul

Die finanzielle Repression

Plünderung der Welt: Luxus für die Eliten, viel Elend für den Rest

DWN-Herausgeber Michael Maier: Das unkontrollierte Geld-Drucken führt zur rücksichtslosen Ausbeutung der Ressourcen der Erde. Foto: DWN)

DWN-Herausgeber Michael Maier: Das unkontrollierte Geld-Drucken führt zur rücksichtslosen Ausbeutung der Ressourcen der Erde. Foto: DWN)

Die Welt erlebt eine globale Umverteilung in bisher nicht gekanntem Ausmaß. Die Folge: Die Profite gehen an einige wenige, der Rest der Menschheit muss bezahlen. Dieses System kann nicht bestehen. Das außerparlamentarische, globale Finanz-Regime provoziert soziale Unruhen. Die finanzielle Repression gefährdet die Demokratie in Europa.

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Da die Politiker wie Angela Merkel den Begriff Neue Weltordnung nicht mehr verwenden wollen,da jener einen zu negativen Touch bekommen hat ,werde ich es jetzt einfach mit deren neuen Formel aussprechen. 
WILLKOMMEN IN DER NEUEN ORDNUNG – Ironie aus .
In diesem Sinne …..
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