BA-Gestapo plant Zwangsarbeit als Wohlfahrtsarbeit zu verkaufen

19 Okt

Hartz IV soll durch Workfare ersetzt werden, Zwangsarbeit in neuem Gewand von Wohlfahrt gewickelt.

Die Bundesregierung plant offenbar, Hartz IV durch Workfare zu ersetzen. Workfare heißt soviel wie: Sozialleistungen gegen Arbeit, d.h., nur wer arbeitet, soll auch Sozialleistungen erhalten. Workfare ist insbesondere in den USA ein weit verbreitetes Modell.

Im Gegensatz zu den USA favorisieren die Befürworter in Deutschland ein totalitäres Workfare-Modell. Zu den Unterstützern gehören mal wieder u.a. der Wissenschaftliche Beirat beim Bundesministerium der Finanzen (auch “Prinzengarde” genannt) und das Institut für Wirtschaftsforschung e.V. (ifo)  (Ufo-Institut des Herrn von Unsinn) gehören.

Die ifo steht der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) nahe, die auf die Abschaffung der sog. sozialen Marktwirtschaft und die Schaffung eines reinen profitorientierten Kapitalismus (auch “Manchester-Kapitalismus” genannt) hinwirkt.

Um den Hintergrund zu verstehen, zuerst ein kleiner Exkurs in die Vergangenheit von Hartz IV, bevor ich näher auf die Ziele des deutschen Workfare-Modells eingehe.

Wer in Deutschland kein Anrecht mehr auf Arbeitslosengeld hatte, erhielt bis 2004 Arbeitslosenhilfe in Höhe von 53% (57% mit Kind), welches der Staat aus Steuermitteln finanzierte. Aufgrund der hohen Löhne in den alten Bundesländern erhielten dortige Empfänger von Alhi ca. 1300 Euro/Monat, in den neuen Bundesländern waren es dagegen meist nur ca. 500 Euro bis 700 Euro/Monat.

Die Arbeitslosenzahlen schwanken seit 1993 zwischen 3,5 und 4 Millionen, wovon etwa 2/3, ca. 2,2 Millionen, Langzeitarbeitslose sind und den Arbeitslosen max. 600.000 offene Stellen gegenüber stehen, von denen aber nur ca. 2/3 sozialversicherungspflichtige Tätigkeiten sind. Das heißt, effektiv fehlen seit mindestens 15 Jahren über 3 Millionen Arbeitsplätze. Woher nehmen? Dass man diese nicht durch herbeireden oder Gesetze schaffen kann, ist unseren Politikern schon lange klar. 2005 führte man eine Statistische Berechnung ein, aus der auf wundersame Weise hunderttausende Arbeitslose entschwanden. Die Dunkelziffer der Arbeitslosen ist also bei weitem höher und steigt in 10 Jahren um jeweils eine Mio. Es ist also absehbar das wir real bei ca. 6 Mio liegen und die Zahl der Hartz IV Bezieher weiter steigen wird. Im Klartext, es wird normal sein, das auch hier bald 20% der Arbeitsfähigen keine Arbeit finden. Sicherlich überlegt man schon krampfhaft, mit welchen neuen Tricks man es diesmal runterrechnen kann.

So war das Ziel der unter den Bezeichnungen “Hartz I bis IV” bekannt gewordenen Gesetzesänderungen auch nicht, 3 Millionen Arbeitsplätze aus dem Hut zu zaubern, sondern die zu einem Problem gewordenen Kosten für Langzeitarbeitslose zu senken. Durch die Zusammenlegung der Arbeitslosen- mit der Sozialhilfe und der Festlegung des Eckregelsatzes auf 345€ wurde genau dieses Ziel verfolgt und bei den Langzeitarbeitslosen ca. 75% (West) und 50% (Ost) an Kosten eingespart.

Während bisher die meisten Langzeitarbeitslosen auch ihre Unterkunftskosten aus ihrer Alhi bezahlt hatten und die mit geringer Alhi ergänzendes Wohngeld erhielten, mussten die Unterkunftskosten nun zusätzlich gezahlt werden. Die Absicht der Bundesregierung, die Unterkunftskosten auf die Länder und Kommunen abzuwälzen, schlug jedoch fehl. Durch die von den Ländern erstrittene Beteiligung des Bundes an den – durch Preiserhöhungen stetig steigenden – Unterkunftskosten in Höhe von ca. 30% wurde diese erhoffte Einsparung teilweise wieder “aufgefressen”.

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Du möchtest weiterlesen,dann gehe über folgenden Link :

http://antilobby.wordpress.com/2013/10/19/ba-gestapo-plant-zwangsarbeit-als-wohlfahrtsarbeit-zu-verkaufen/

Übertragen von derselben Quelle , siehe Link.

Eine Antwort to “BA-Gestapo plant Zwangsarbeit als Wohlfahrtsarbeit zu verkaufen”

  1. theyneverstopsearching 19. Oktober 2013 um 10:12 #

    übel übel…..

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