Deutschland: Ein Land spart sich kaputt

18 Okt

Deutschland: Ein Land spart sich kaputt

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  • Egal ob Rathäuser, Kanalisation, Krankenhäuser, Schulen oder Polizeistationen – allerorten bröckelt der Putz. Auch die deutschen Straßen sind in katastrophalem Zustand, genauso wie das Bildungssystem.

Der Investitionsstau in Deutschland ist gewaltig. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans Böckler Stiftung (IMK) beziffert den Nachholbedarf auf rund 300 Milliarden Euro.

Zeitgleich mit der Autobahn wurde in Deutschland auch die Maut erfunden. Zehn Mark musste berappen, wer einmal über die am 24. September 1921 eröffnete Berliner AVUS fahren wollte – damals eine erhebliche Summe. Die Vierteljahreskarte kostete 1000 Mark. 92 Jahre später wird wieder über eine Maut diskutiert. Denn das mittlerweile auf über 12.000 Kilometer angewachsene Autobahnnetz mit Zigtausenden Brücken und Tunneln ist vielerorts marode. Erst 2011/2012 war auch die AVUS wieder dran: Für fast 30 Millionen Euro musste die löchrige Fahrbahn komplett neu aufgebaut werden.

Nicht viel besser als auf den deutschen Straßen sieht es in den Städten aus. Ob Rathäuser, Kanalisationen, Krankenhäuser, Schulen oder Polizeistationen, allerorten bröckelt der Putz von den Wänden. Doch 2012 fielen die Investitionen der Kommunen um fast elf Prozent unter 20 Milliarden Euro – zehn Jahre zuvor hatten die Gemeinden noch 24 Milliarden Euro verbaut.

Ein Land spart sich kaputt. Nirgendwo wird das deutlicher als bei den Bildungsausgaben. Der Industrieländerorganisation OECD zufolge ist Deutschland neben Japan und Spanien eines der drei OECD-Länder mit den niedrigsten Bildungsausgaben. Bis zum Abschluss der Berufsausbildung werden in Deutschland 57.000 Euro ausgegeben, bis zum Uni-Abschluss 106.000. Das ist rund ein Drittel weniger als in den vergleichbaren Industriestaaten.

Mega-Nacholbedarf

Straßen, Städte, Schulen. Egal unter welchen Farben die neue Bundesregierung segelt, sie wird Antworten auf die Frage finden müssen, wie der Standort Deutschland für die kommenden Generationen gesichert werden kann. Und woher das Geld dafür kommen soll. Denn der Investitionsstau ist gewaltig. Das Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung in der Hans Böckler Stiftung (IMK) beziffert den Nachholbedarf auf rund 300 Milliarden Euro. Das entspricht der Summe, die der Bund in einem Jahr ausgibt – für alle Politikbereiche, von der Rente bis zur Rüstung. Für den Erhalt und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur plant der Bund 2014 aber gerade einmal zehn Milliarden Euro ein.

Bei den Experten schrillen die Alarmglocken. „Die deutsche Wirtschaftspolitik ist zu wenig auf die Zukunft ausgerichtet“, sagt Henrik Enderlein, Professor für politische Ökonomie an der Hertie School Of Governance. Der Arbeitgeberverband BDA warnt: „Deutschland leidet an einer massiven Investitionsschwäche, im öffentlichen wie im unternehmerischen Bereich.“ Um staatliche Investitionen zu fördern, müssten vor allem bürokratische Hemmnisse wie die langen Verfahren zur Planung und Genehmigung von Infrastrukturprojekten dringend abgebaut werden.

Wie es um Deutschlands Zukunft bestellt ist, zeigt ein näherer Blick auf OECD-Daten, vor allem die Netto-Investitionen, bei denen der jährliche Wertverlust berücksichtigt wird. Mit einer Quote von unter drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) ist Deutschland eines der Schlusslichter im Vergleich der 34 OECD-Staaten. Seit der Jahrtausendwende ist die Netto-Investitionsquote des Staates im Durchschnitt sogar negativ. Die Ausgaben haben also noch nicht einmal den Ersatzbedarf, etwa an Straßen, gedeckt: Der deutsche Staat fährt auf Verschleiß.

Noch wird der Befund überdeckt von guten Wachstumsdaten und der höchsten Beschäftigung seit der Einheit. Um Kindern und Enkeln auch in Zukunft einen Job zu sichern und die Sozialsysteme zu finanzieren, müsste aber heute investiert und reformiert werden. Doch von Aufbruchstimmung ist das Land weit entfernt. In einer OECD-Analyse („Going for Growth“), die den Reformwillen in 34 Ländern untersucht, belegt Deutschland nur den 28. Platz.

Deutsches Bildungsdesaster

Was müsste getan werden, um die Zukunft zu sichern? Häufig unterschätzt wird der Bildungsbereich. Enderlein weist darauf hin, dass in Deutschland heute weniger junge Leute einen Hochschulabschluss haben als ältere, in der OECD ist das einmalig. Auch die Quote der Abiturienten und Studienanfänger ist eine der niedrigsten unter den Industrieländern. Nur 20 Prozent der jungen Erwachsenen erreichen ein höheres Bildungsniveau als ihre Eltern. Im OECD-Durchschnitt ist die Quote fast doppelt so hoch. Auch die „Breitenbildung“ weist erhebliche Lücken auf: 20 Prozent der Erwachsenen hierzulande können gerade einmal auf dem Niveau von Zehnjährigen lesen.

Welche Summe genau in Bildung investiert werden müsste, ist dem OECD-Bildungsexperten Andreas Schleicher zufolge aber schwer abzuschätzen: „Klar ist, dass der Anteil des in Bildung investierten Bruttoinlandsprodukts in Deutschland im OECD-Vergleich weiterhin deutlich unterdurchschnittlich ist.“ Insbesondere in den ersten Schuljahren, in denen wesentliche Grundlagen gelegt würden, gebe Deutschland vergleichsweise wenig aus. Und der Koordinator der PISA-Bildungsstudien wartet mit kaum vorstellbaren Zahlen auf: „Allein die volkswirtschaftlichen Kosten, die sich anhäufen, weil rund ein Viertel der deutschen Schüler nicht einmal das PISA Kompetenzniveau 2 erreichen, und damit ihr Potenzial später nicht ausschöpfen können, belaufen sich über deren Lebenszeit gerechnet auf mehr als 10.000 Milliarden Euro.“ Die hohen Kosten geringer Bildung seien „das Äquivalent einer permanenten Wirtschaftskrise“.

Auch im Hochschulsektor sieht Schleicher großen Nachholbedarf, denn letztlich gebe es eine dramatische Verknappung bei den Spitzenqualifikationen. Notwendig sei ein nachhaltiger Finanzierungsansatz, „der die Nutznießer eines Studiums – den Staat in Form von höheren Steuereinnahmen, die Wirtschaft in Form von höherer Produktivität und die Studierenden in Form von höheren Gehältern – in angemessener Weise an der Finanzierung des Studiums beteiligt“.

Der Schlüssel zum Erfolg liegt einerseits in der Quantität der Bildungsausgaben. So pumpt Deutschland 10,5 Prozent seiner Ausgaben in den Bildungssektor, im Schnitt der OECD-Länder sind es aber 13 Prozent. Zum anderen kommt es aber auch auf die Qualität der staatlichen Ausgaben an. Derzeit fließt das meiste Geld des Staates in die Forschung und nicht an die Unis.

Dem Verfall ausgeliefert

Am augenscheinlichsten wird der Investitionsnotstand auf den Straßen – mitunter mit gravierenden Folgen. Ein heißer Juni-Tag in Bayern: Der Fahrer einer schweren Harley Davidson hat keine Chance. Wie eine Sprungschanze katapultiert ihn die Wölbung der Fahrbahndecke nach oben und schleudert ihn in die Leitplanke. Der 59-jährige Biker stirbt am Unfallort, der A93 bei Abensberg. Zum Verhängnis wurde ihm vordergründig die große Hitze, die die Betonplatten zusammenschob und aufsteigen ließ wie eine Teppichfalte. Doch Experten halten solche „Blow Ups“ nur für möglich, wenn die Platten oder Dübel schon beschädigt sind.

Große Teile der Straßen stammen aus den 60er- und 70er- Jahren. Und nach etwa 50 Jahren sind grundlegende Überholungen unvermeidlich, besonders bei Brücken. Hier stammen bei der Bahn sogar Tausende noch aus dem 19. Jahrhundert. Auf die Frage, warum zuletzt nicht mehr in die Sanierung investiert wurde, antwortete der Vorsitzende der Länderverkehrsminister-Konferenz, Reinhard Meyer (SPD) aus Schleswig-Holstein, entwaffnend offen: „Weil wir mindestens 20 Jahre verschlafen haben.“

Eine Bund-Länder-Kommission unter dem früheren Verkehrsminister von Sachsen-Anhalt, Karl-Heinz Daehre (CDU), hat festgestellt, dass jährlich 7,2 Milliarden Euro für die Instandhaltung von Straßen, Schienen und Wasserwegen fehlen. Die Summe schlüsselt sich so auf: Für die Erhaltung noch intakter Verkehrswege werden 4,55 Milliarden Euro benötigt, dazu kommt ein Nachholbedarf für Substanzschäden von 2,65 Milliarden Euro über die nächsten 15 Jahre. Hinzu kommen Neubauten, wofür die Kommission aber nur einen recht geringen Betrag unterstellte.

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Wer weiterlesen möchte kann dies gerne über folgenden Link tun :

http://www.format.at/articles/1342/931/368085/deutschland-ein-land

Übertragen von derselben Quelle , siehe Link

Eine Antwort to “Deutschland: Ein Land spart sich kaputt”

  1. neuesdeutschesreich 18. Oktober 2013 um 12:44 #

    Hat dies auf neuesdeutschesreich rebloggt.

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